Discussion:
Maas wurde Opfer seines eigenen Zensur-Gesetzes
(zu alt für eine Antwort)
Schranzen
2018-01-08 08:45:24 UTC
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Raw Message
8. January 2018
Maas beleidigte Sarrazin auf Twitter – nun wurde er Opfer
seines eigenen Lösch-Gesetzes

Justizminister Heiko Maas hat SPD-Parteigenossen und Islamkritiker
Thilo Sarrazin vor sieben Jahren auf Twitter als "Idiot"
beschimpft. Am Wochenende verschwand plötzlich sein Tweet.

Ein sieben Jahre alter Twitter-Eintrag von Heiko Maas hat gerade
Aufsehen erregt. Wie die „BILD“-Zeitung berichtet, hat der
SPD-Justizminister damals den Ex-Bundesbank-Chef und Kritiker d
er unkontrollierten Einwanderung, Thilo Sarrazin, öffentlich
als „Idiot“ bezeichnet.

Maas habe damals getwittert: „Beim Besuch der islamischen Gemeinde
Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden was für ein Idiot
Sarazin ist.“

Mehrere Twitter-Nutzer hatten laut BILD angekündigt, den Justiz-
minister im Rahmen seines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG)
wegen „Beleidigung“ und „Hatespeech“ zu melden. Am Samstag war
der Tweet aber offenbar plötzlich weg. Laut einer Anfrage der
Zeitung im Justizministerium hieß es von dort: „Wir haben den
Tweet aus dem Jahr 2010 nicht gelöscht.“

Das Blatt geht nun davon aus, dass Twitter den Beitrag vorsichts-
halber selbst von der Seite genommen hat, um keine Strafzahlung
zu riskieren. Eine BILD-Anfrage ließ Twitter unbeantwortet.
(...)
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/maas-beleidigte-sarrazin-auf-twitter-nun-wurde-er-opfer-seines-eigenen-loesch-gesetzes-a2315118.html

Was eine Straftat ist, hat die Justiz zu entscheiden und nicht
die Getreuen eines durchgeknallten Männchens, der seine zu
geringe Körpergröße durch Allmachtsfantasien kompensiert.

Natürlich muss strafrechtlich relevantes gelöscht werden,
von mir aus auch spätestens nach 24 Stunden nachdem ein
*Richter* es angeordnet hat. Alles andere ist ein
Verstoß gegen das GG und die Menschenrechte.

China zu kritisieren steht der Bundesregierung im
allgemeinen und Maas im besonderen nicht mehr zu.

Dieses NetzDG ist ein reines Zensurgesetz, grundgesetzwidrig im
Inhalt und im Zustandekommen, und zielt nur darauf, den kleinen
Rest Opposition im Land zu kriminalisieren und mundtot zu machen!
Detlef Meißner
2018-01-08 09:39:08 UTC
Permalink
Raw Message
Am 08.01.2018 um 09:45 schrieb Schranzen:

[Sudel-Ede lebt!]

Wenn du überhaupt weißt, was ich damit meine.

Detlef

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