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Vorläufig vollstreckbar???
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Harald Klotz
2017-08-03 15:23:17 UTC
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Hallo,
ich bekomme gerade ein Urteil in die Hand.

"Die Klage wurde abgewiesen"

Gut und schön für den Beklagten.

"Das Urteil ist gegen 110% Sicherheitsleistung vorläufg vollstreckbar"

Was kann denn hier vollstreckt werden, was könnnte vollstreckbar sein?
Welche Sciherheitsleistung könnte es sein?

Grüße Harald
Stefan Schmitz
2017-08-03 19:17:17 UTC
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Post by Harald Klotz
Hallo,
ich bekomme gerade ein Urteil in die Hand.
"Die Klage wurde abgewiesen"
Gut und schön für den Beklagten.
"Das Urteil ist gegen 110% Sicherheitsleistung vorläufg vollstreckbar"
Was kann denn hier vollstreckt werden, was könnnte vollstreckbar sein?
Welche Sciherheitsleistung könnte es sein?
Vollstreckbar könnte ein dem Kläger zugesprochener Geldbetrag sein.
Bloß weil er verloren hat, muss man den Standardsatz nicht rausnehmen.
Rupert Haselbeck
2017-08-03 22:30:10 UTC
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Post by Harald Klotz
ich bekomme gerade ein Urteil in die Hand.
"Die Klage wurde abgewiesen"
Gut und schön für den Beklagten.
"Das Urteil ist gegen 110% Sicherheitsleistung vorläufg vollstreckbar"
Was kann denn hier vollstreckt werden, was könnnte vollstreckbar sein?
Die Kosten (es Beklagten)
Post by Harald Klotz
Welche Sciherheitsleistung könnte es sein?
z.B. Geld...

MfG
Rupert
Harald Klotz
2017-08-05 02:21:47 UTC
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Post by Rupert Haselbeck
Post by Harald Klotz
"Das Urteil ist gegen 110% Sicherheitsleistung vorläufg vollstreckbar"
Was kann denn hier vollstreckt werden, was könnnte vollstreckbar sein?
Die Kosten (es Beklagten)
Klar, das hatte ich nicht bedacht, zumal er selbst keine Kosten hatte,
die aber von einem anderen der 3 Baklagten übernommen wurden.
(Versicherung, 3 Beklagte)
Die Versicherung hat die Kosten für alle Beklagten übernommen und die
will sicherlich ihr Geld zurück.
Post by Rupert Haselbeck
Post by Harald Klotz
Welche Sciherheitsleistung könnte es sein?
z.B. Geld...
Geld war mir klar, hier verstehe ich nicht für was es sein könnte.
Warum Sicherheitsleistung?

Grüße Harald
Diedrich Ehlerding
2017-08-05 08:38:17 UTC
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Post by Harald Klotz
Warum Sicherheitsleistung?
Weil das Urteil noch nicht rechtskräftig ist. Der Unterlegene könnte
noch Rechtsmittel einlegen, und das Urteil könnte noch aufgehoben werden.

Bei Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung sollen beide Beteiligte
dagegen abgesichert werden, dass einer zwischen dem Zeitpunkt des
vorläufig vollstreckbaren Urteils und dem engültigen, rechtskräftigen
Urteil (das ja in der Rechtsmittelintanz auch anders ausfallen könnte)
Geld auf die Seite schafft, das dem anderern zusteht. Der, der vorerst
gewonnen hat und nun vollstreckt, ist damit dann gegen eine spätere
Insolvenz des zunächst Unterlegenen geschützt. Der Unterlegene, der
trotz noch nicht eingetretener Rechtskraft schonmal zahlen muss, wird
aber seinerseits in Höhe des vorläufig vollstreckten Betrags dagegen
abgesichert, dass der vorläufige Gewinner erst das Geld rausholt und
dann seinerseits pleite geht.

Diedrich
Thomas Hochstein
2017-08-06 12:35:11 UTC
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Post by Harald Klotz
"Die Klage wurde abgewiesen"
Gut und schön für den Beklagten.
"Das Urteil ist gegen 110% Sicherheitsleistung vorläufg vollstreckbar"
Was kann denn hier vollstreckt werden, was könnnte vollstreckbar sein?
Die Kostenentscheidung.
Post by Harald Klotz
Welche Sciherheitsleistung könnte es sein?
Die Hnterlegung des 1,1fachen der zu vollstreckenden Kosten.

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