Discussion:
Geschäftsführende Bundesregierung
(zu alt für eine Antwort)
Stefan Schmitz
2017-10-24 20:26:17 UTC
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Raw Message
SpOn erläutert, warum die Bundesregierung ab jetzt nur noch geschäftsführend im
Amt ist und welche Kompetenzen sie hat.

Unter anderem ist erwähnt, dass in dieser Zeit keine neuen Minister berufen
werden können. Und dass bei einem Ausfall Merkels wohl Gabriel geschäftsführender
Kanzler würde.

Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele? Ganz ohne Regierung kann das Land ja schlecht
über Monate bleiben.
Wolfgang Kieckbusch
2017-10-25 07:20:53 UTC
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Raw Message
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Was würde passieren, wenn der Mond auf die Erde fällt?
Detlef Meißner
2017-10-25 07:40:11 UTC
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Raw Message
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Was würde passieren, wenn der Mond auf die Erde fällt?
Manche Menschen sind halt besorgt und machen sich so ihre Gedanken.

Detlef
Stephan Bumberger
2017-10-25 08:33:54 UTC
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Raw Message
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Zumindest saßen schon mal 7 Minister gemeinsam in einem Flugzeug nebst
Kanzlerin. Soweit ich weiß ist es aber verboten, dass Kanzler und
Vizekanzler in der selben Maschine fliegen.

Es blieben im Falle eines Absturzes aber immer noch genügend übrig.
--
Stephan
Detlef Meißner
2017-10-25 10:11:40 UTC
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Raw Message
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Zumindest saßen schon mal 7 Minister gemeinsam in einem Flugzeug nebst
Kanzlerin. Soweit ich weiß ist es aber verboten, dass Kanzler und
Vizekanzler in der selben Maschine fliegen.
Diese Regel gilt auch in unserer Familie.
Post by Stephan Bumberger
Es blieben im Falle eines Absturzes aber immer noch genügend übrig.
Eben.

Detlef
Helmut Richter
2017-10-25 12:50:44 UTC
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Raw Message
Post by Detlef Meißner
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Zumindest saßen schon mal 7 Minister gemeinsam in einem Flugzeug nebst
Kanzlerin. Soweit ich weiß ist es aber verboten, dass Kanzler und
Vizekanzler in der selben Maschine fliegen.
Diese Regel gilt auch in unserer Familie.
Das erhöht natürlich die Gefahr, dass mindestens einer ums Leben kommt.
--
Helmut Richter
Wolfgang May
2017-10-25 11:53:15 UTC
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Raw Message
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Zumindest saßen schon mal 7 Minister gemeinsam in einem Flugzeug nebst
Kanzlerin. Soweit ich weiß ist es aber verboten, dass Kanzler und
Vizekanzler in der selben Maschine fliegen.
Es blieben im Falle eines Absturzes aber immer noch genügend übrig.
Alle weg koennte eher dabei passieren, dass sie sich die Beulenpest am
Bundestagsklotuerengriff holen oder Ehec in den Sprossen zum veganen
Mittagessen. Oder beides. Erst Ehec, dann geschaefts- und abfuehrend
aufs WC und am Tuergriff ...

Wolfgang
Frank Schletz
2017-10-25 12:41:42 UTC
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Raw Message
Post by Wolfgang May
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Zumindest saßen schon mal 7 Minister gemeinsam in einem Flugzeug nebst
Kanzlerin. Soweit ich weiß ist es aber verboten, dass Kanzler und
Vizekanzler in der selben Maschine fliegen.
Es blieben im Falle eines Absturzes aber immer noch genügend übrig.
Alle weg koennte eher dabei passieren, dass sie sich die Beulenpest am
Bundestagsklotuerengriff holen oder Ehec in den Sprossen zum veganen
Mittagessen. Oder beides. Erst Ehec, dann geschaefts- und abfuehrend
aufs WC und am Tuergriff ...
Da nie alle anwesend sind und immer genügen "in zweiter Reihe" warten, ist
dieser Fall wirklich theoretisch.

Frank
Oliver Jennrich
2017-10-25 14:15:27 UTC
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Raw Message
Post by Frank Schletz
Post by Wolfgang May
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Zumindest saßen schon mal 7 Minister gemeinsam in einem Flugzeug nebst
Kanzlerin. Soweit ich weiß ist es aber verboten, dass Kanzler und
Vizekanzler in der selben Maschine fliegen.
Es blieben im Falle eines Absturzes aber immer noch genügend übrig.
Alle weg koennte eher dabei passieren, dass sie sich die Beulenpest am
Bundestagsklotuerengriff holen oder Ehec in den Sprossen zum veganen
Mittagessen. Oder beides. Erst Ehec, dann geschaefts- und abfuehrend
aufs WC und am Tuergriff ...
Da nie alle anwesend sind und immer genügen "in zweiter Reihe" warten, ist
dieser Fall wirklich theoretisch.
Zumal bei der Erledigung des Amtes eines 'Listenkandidaten' ausreichend
Nachrücker zur Verfügung stehen.

Nur für die Direktkandidaten gilt 'weg ist weg'.
--
Space - The final frontier
Wolfgang May
2017-10-25 14:30:35 UTC
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Raw Message
Post by Oliver Jennrich
Post by Frank Schletz
Post by Wolfgang May
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^
Post by Oliver Jennrich
Post by Frank Schletz
Post by Wolfgang May
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Zumindest saßen schon mal 7 Minister gemeinsam in einem Flugzeug nebst
Kanzlerin. Soweit ich weiß ist es aber verboten, dass Kanzler und
Vizekanzler in der selben Maschine fliegen.
Es blieben im Falle eines Absturzes aber immer noch genügend übrig.
Alle weg koennte eher dabei passieren, dass sie sich die Beulenpest am
Bundestagsklotuerengriff holen oder Ehec in den Sprossen zum veganen
Mittagessen. Oder beides. Erst Ehec, dann geschaefts- und abfuehrend
aufs WC und am Tuergriff ...
Da nie alle anwesend sind und immer genügen "in zweiter Reihe" warten, ist
dieser Fall wirklich theoretisch.
Zumal bei der Erledigung des Amtes eines 'Listenkandidaten' ausreichend
Nachrücker zur Verfügung stehen.
Nur für die Direktkandidaten gilt 'weg ist weg'.
Es ging nicht um Bundestagsmitglieder, sondern um die (nur noch
geschaeftsfuehrende) Regierung (s.o., unterstrichen). Da gibt es
keine Nachruecker.

Wolfgang
Oliver Jennrich
2017-10-25 14:37:38 UTC
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Raw Message
Post by Wolfgang May
Post by Oliver Jennrich
Post by Frank Schletz
Post by Wolfgang May
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^
Post by Oliver Jennrich
Post by Frank Schletz
Post by Wolfgang May
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Zumindest saßen schon mal 7 Minister gemeinsam in einem Flugzeug nebst
Kanzlerin. Soweit ich weiß ist es aber verboten, dass Kanzler und
Vizekanzler in der selben Maschine fliegen.
Es blieben im Falle eines Absturzes aber immer noch genügend übrig.
Alle weg koennte eher dabei passieren, dass sie sich die Beulenpest am
Bundestagsklotuerengriff holen oder Ehec in den Sprossen zum veganen
Mittagessen. Oder beides. Erst Ehec, dann geschaefts- und abfuehrend
aufs WC und am Tuergriff ...
Da nie alle anwesend sind und immer genügen "in zweiter Reihe" warten, ist
dieser Fall wirklich theoretisch.
Zumal bei der Erledigung des Amtes eines 'Listenkandidaten' ausreichend
Nachrücker zur Verfügung stehen.
Nur für die Direktkandidaten gilt 'weg ist weg'.
Es ging nicht um Bundestagsmitglieder, sondern um die (nur noch
geschaeftsfuehrende) Regierung (s.o., unterstrichen). Da gibt es
keine Nachruecker.
Richtig. Aber wenn der BT noch besetzt ist (schließlich hat der sich ja
gerade erst konstituiert), kann der blitzartig einen neuen Kanzler
wählen. Für den Übergang, sozusagen.

24 Stunden wird das Land schon mal ohne Regierung auskommen.
--
Space - The final frontier
Ingo Stiller
2017-10-26 15:07:57 UTC
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Raw Message
Post by Oliver Jennrich
24 Stunden wird das Land schon mal ohne Regierung auskommen.
Die amerikanischen Präsidenten sehen das etwas anders.
Vor Operation in Narkose wird der Vizepräsident(?) offiziell(schriftlich) als Präsident ins Amt gesetzt. Nach der OP wird diese Verfügung wieder zurück genommen.
Könnte ja sein, das es während der OP irgendwas wichtiges zu entscheiden gibt. Und wenn es "nur" der rote Knopf ist :-)

Gruß Ingo
Detlef Meißner
2017-10-26 15:12:01 UTC
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Raw Message
Post by Ingo Stiller
Post by Oliver Jennrich
24 Stunden wird das Land schon mal ohne Regierung auskommen.
Die amerikanischen Präsidenten sehen das etwas anders.
Vor Operation in Narkose wird der Vizepräsident(?) offiziell(schriftlich) als Präsident ins Amt gesetzt. Nach der OP wird diese Verfügung wieder zurück genommen.
Könnte ja sein, das es während der OP irgendwas wichtiges zu entscheiden gibt. Und wenn es "nur" der rote Knopf ist :-)
Ja nun, bei denen (und in anderen Ländern) ist der Präsident halt mehr
oder weniger der Alleinentscheider, bei uns sieht es etwas anders aus.

Detlef
Oliver Jennrich
2017-10-27 19:52:27 UTC
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Raw Message
Post by Ingo Stiller
Post by Oliver Jennrich
24 Stunden wird das Land schon mal ohne Regierung auskommen.
Die amerikanischen Präsidenten sehen das etwas anders.
Ja. Deren oberstes Exekutivorgan wird auch nicht vom Parlament gewählt
und die Wahlen finden eben immer nur alle vier Jahre statt. Weswegen
1967 der 25. Verfassungszusatz geschaffen wurde, der das Problem der
Nachfolge eindeutig regelt.
Post by Ingo Stiller
Vor Operation in Narkose wird der Vizepräsident(?)
offiziell(schriftlich) als Präsident ins Amt gesetzt.
Nach der OP wird diese Verfügung wieder zurück genommen. Könnte ja
sein, das es während der OP irgendwas wichtiges zu entscheiden
gibt. Und wenn es "nur" der rote Knopf ist :-)
Solche gegenseitigen Bevollmächtigungen gibt es sicher auch in der
Bundesregierung. Nur sind die eben im Falle des Todes (oder Rücktritts)
des BK unerheblich, weil in diesem Fall nach Art 69 (2) die Ämter der
Bundesminister enden.
--
Space - The final frontier
Oliver Jennrich
2017-10-25 14:14:01 UTC
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Raw Message
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Zumindest saßen schon mal 7 Minister gemeinsam in einem Flugzeug nebst
Kanzlerin. Soweit ich weiß ist es aber verboten, dass Kanzler und
Vizekanzler in der selben Maschine fliegen.
Warum sollte das verboten sein? Mit der Erledigung der Amtsgeschäfte des
Kanzlers endet die Amtszeit aller anderen Minister. Egal ob sie mit im
Flugzeug sitzen oder nicht.

Das Amt des Vizekanzlers ist so ziemlich das überflüssigste im
Grundgesetz bestimmte Amt und ist da auch nur wegen der Eitelkeit eines
ehemaligen FDP-Vorsitzenden.
Post by Stephan Bumberger
Es blieben im Falle eines Absturzes aber immer noch genügend übrig.
Sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass alle Mitglieder der
Bundesregierung zur gleichen Zeit versterben, wird sich der BT *ganz
sicher* auf eine Übergangsregierung verständigen und einen neuen Kanzler
wählen. Innerhalb von 24 Stunden, wenn nötig.
--
Space - The final frontier
Wolfgang Jäth
2017-10-25 15:41:22 UTC
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Raw Message
Post by Oliver Jennrich
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Zumindest saßen schon mal 7 Minister gemeinsam in einem Flugzeug nebst
Kanzlerin. Soweit ich weiß ist es aber verboten, dass Kanzler und
Vizekanzler in der selben Maschine fliegen.
Warum sollte das verboten sein? Mit der Erledigung der Amtsgeschäfte des
Kanzlers endet die Amtszeit aller anderen Minister.
Hint: Wenn die Amtszeit des Kanzlers abgelaufen ist, ist er/sie gar kein
Kanzler mehr (und /dann/ dürfen die beiden auch zusammen fliegen, so
viel sie lustig sind) ...

Wolfgang
--
to trump up erdichten, zs.-schwindeln
(Langenscheidts Wörterbuch Englisch, Ausgabe 1983)
Detlef Meißner
2017-10-25 15:53:17 UTC
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Raw Message
Post by Wolfgang Jäth
Post by Oliver Jennrich
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Zumindest saßen schon mal 7 Minister gemeinsam in einem Flugzeug nebst
Kanzlerin. Soweit ich weiß ist es aber verboten, dass Kanzler und
Vizekanzler in der selben Maschine fliegen.
Warum sollte das verboten sein? Mit der Erledigung der Amtsgeschäfte des
Kanzlers endet die Amtszeit aller anderen Minister.
Hint: Wenn die Amtszeit des Kanzlers abgelaufen ist, ist er/sie gar kein
Kanzler mehr (und /dann/ dürfen die beiden auch zusammen fliegen, so
viel sie lustig sind) ...
Und wann ist die Amtszeit abgelaufen?

Detlef
Rainer Freis
2017-10-25 18:55:45 UTC
Permalink
Raw Message
Post by Detlef Meißner
Post by Wolfgang Jäth
Hint: Wenn die Amtszeit des Kanzlers abgelaufen ist, ist er/sie gar kein
Kanzler mehr (und /dann/ dürfen die beiden auch zusammen fliegen, so
viel sie lustig sind) ...
Und wann ist die Amtszeit abgelaufen?
Detlef
Wenn ein Nachfolger gewählt wurde.


Rainer
Detlef Meißner
2017-10-25 19:13:48 UTC
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Raw Message
Post by Rainer Freis
Post by Detlef Meißner
Post by Wolfgang Jäth
Hint: Wenn die Amtszeit des Kanzlers abgelaufen ist, ist er/sie gar kein
Kanzler mehr (und /dann/ dürfen die beiden auch zusammen fliegen, so
viel sie lustig sind) ...
Und wann ist die Amtszeit abgelaufen?
Wenn ein Nachfolger gewählt wurde.
Eben.

Detlef
Roger Roesler
2017-10-26 07:37:31 UTC
Permalink
Raw Message
Post by Rainer Freis
Post by Detlef Meißner
Post by Wolfgang Jäth
Hint: Wenn die Amtszeit des Kanzlers abgelaufen ist, ist er/sie gar
kein Kanzler mehr (und /dann/ dürfen die beiden auch zusammen
fliegen, so viel sie lustig sind) ...
Und wann ist die Amtszeit abgelaufen?
Wenn ein Nachfolger gewählt wurde.
Wenn der vom Bundestag mit qualifizierender Mehrheit gewählte Nachfolger
vom Bundespräsidenten auf das Amt des Bundeskanzlers vereidigt wurde,
überreicht der Bundespräsident dem bisherigen Inhaber dieses Amtes die
Entlassungsurkunde. Der Bundespräsident ernennt/entlässt auch alle
Minister auf Vorschlag des Bundeskanzlers. Anschließend überreicht der
Bundespräsident dem Kandidaten seine Ernennungsurkunde. Dann ist es
offiziell.

Und erst ab diesem Zeitpunkt wird der/die Bundeskanzler(in)/Minister(in)
für seine/ihre Bemühungen im Amt bezahlt. Das jeweilige Amt endet erst
zu dem Zeitpunkt, wo der Bundespräsident der von ihm ernannten Person
die Entlassungsurkunde überreicht oder zum Zeitpunkt ihres Todes. Der
Stellvertreter im Amt des Bundespräsidenten ist der jeweilige Präsident
des Bundesrats, also der Ministerpräsident eines der Bundesländer.
Danach folgt im Protokoll der jeweilige Präsident des Bundestages.
--
ЯR
HC Ahlmann
2017-10-26 12:18:36 UTC
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Raw Message
Post by Roger Roesler
Post by Rainer Freis
Post by Detlef Meißner
Post by Wolfgang Jäth
Hint: Wenn die Amtszeit des Kanzlers abgelaufen ist, ist er/sie gar
kein Kanzler mehr (und /dann/ dürfen die beiden auch zusammen
fliegen, so viel sie lustig sind) ...
Und wann ist die Amtszeit abgelaufen?
Wenn ein Nachfolger gewählt wurde.
Wenn der vom Bundestag mit qualifizierender Mehrheit gewählte Nachfolger
vom Bundespräsidenten auf das Amt des Bundeskanzlers vereidigt wurde,
überreicht der Bundespräsident dem bisherigen Inhaber dieses Amtes die
Entlassungsurkunde. Der Bundespräsident ernennt/entlässt auch alle
Minister auf Vorschlag des Bundeskanzlers. Anschließend überreicht der
Bundespräsident dem Kandidaten seine Ernennungsurkunde. Dann ist es
offiziell.
Steinmeier hat Merkel und dem Kabinett schon die Entlassungsurkunden
überreicht:
<http://www.deutschlandfunk.de/berlin-steinmeier-haendigt-kabinett-merkel.1939.de.html?drn:news_id=807511>

Das Kabinett Merkel ist noch geschäftsführend im Amt.
--
Munterbleiben
HC

<http://hc-ahlmann.gmxhome.de/> Bordkassen, Kochen an Bord, Törnberichte
Wolfgang Jäth
2017-10-27 04:37:53 UTC
Permalink
Raw Message
Post by HC Ahlmann
Post by Roger Roesler
Post by Rainer Freis
Post by Detlef Meißner
Post by Wolfgang Jäth
Hint: Wenn die Amtszeit des Kanzlers abgelaufen ist, ist er/sie gar
kein Kanzler mehr (und /dann/ dürfen die beiden auch zusammen
fliegen, so viel sie lustig sind) ...
Und wann ist die Amtszeit abgelaufen?
Wenn ein Nachfolger gewählt wurde.
Wenn der vom Bundestag mit qualifizierender Mehrheit gewählte Nachfolger
vom Bundespräsidenten auf das Amt des Bundeskanzlers vereidigt wurde,
überreicht der Bundespräsident dem bisherigen Inhaber dieses Amtes die
Entlassungsurkunde. Der Bundespräsident ernennt/entlässt auch alle
Minister auf Vorschlag des Bundeskanzlers. Anschließend überreicht der
Bundespräsident dem Kandidaten seine Ernennungsurkunde. Dann ist es
offiziell.
Steinmeier hat Merkel und dem Kabinett schon die Entlassungsurkunden
<http://www.deutschlandfunk.de/berlin-steinmeier-haendigt-kabinett-merkel.1939.de.html?drn:news_id=807511>
| Steinmeier hatte Merkel heute früh gebeten, die Amtsgeschäfte bis zur
| Bildung einer neuen Regierung weiterzuführen.

Nach meinem Verständnis stellt das eine neue, wenn auch zeitlich
begrenzte Berufung dar.
Post by HC Ahlmann
Das Kabinett Merkel ist noch geschäftsführend im Amt.
Nicht 'noch', sondern 'wieder'.

Wolfgang
--
to trump up erdichten, zs.-schwindeln
(Langenscheidts Wörterbuch Englisch, Ausgabe 1983)
Oliver Jennrich
2017-10-27 19:29:20 UTC
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Raw Message
Post by Detlef Meißner
Post by Wolfgang Jäth
Post by Oliver Jennrich
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Zumindest saßen schon mal 7 Minister gemeinsam in einem Flugzeug nebst
Kanzlerin. Soweit ich weiß ist es aber verboten, dass Kanzler und
Vizekanzler in der selben Maschine fliegen.
Warum sollte das verboten sein? Mit der Erledigung der Amtsgeschäfte des
Kanzlers endet die Amtszeit aller anderen Minister.
Hint: Wenn die Amtszeit des Kanzlers abgelaufen ist, ist er/sie gar kein
Kanzler mehr (und /dann/ dürfen die beiden auch zusammen fliegen, so
viel sie lustig sind) ...
Und wann ist die Amtszeit abgelaufen?
Unter anderem wenn der BK verstirbt. Das ist zwar eine etwas extreme Art
der 'Erledigung der Amtsgeschäfte', aber auch das führt dazu, dass die
gesamte Bundesregierung nicht mehr im Amt ist.
--
Space - The final frontier
Oliver Jennrich
2017-10-27 19:26:25 UTC
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Raw Message
Post by Wolfgang Jäth
Post by Oliver Jennrich
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Zumindest saßen schon mal 7 Minister gemeinsam in einem Flugzeug nebst
Kanzlerin. Soweit ich weiß ist es aber verboten, dass Kanzler und
Vizekanzler in der selben Maschine fliegen.
Warum sollte das verboten sein? Mit der Erledigung der Amtsgeschäfte des
Kanzlers endet die Amtszeit aller anderen Minister.
Hint: Wenn die Amtszeit des Kanzlers abgelaufen ist, ist er/sie gar kein
Kanzler mehr (und /dann/ dürfen die beiden auch zusammen fliegen, so
viel sie lustig sind) ...
Wenn du schon Hinweise gibst, wäre es vielleicht angebracht die
Situation vorher zu überdenken.

Wenn der amtierende BK bei einem Flugzeugabsturz ums Leben kommt, endet
die Amtszeit aller Mitglieder der Bundesregierung. Augenblicklich.

Es ist also für den Aspekt der kontinuierichen Regireungsarbeit
unerheblich, ob sie bei demselben Absturz mit ums Leben kommen oder
nicht.

Insbesondere hat der Stellvertreter des BK keine besonderen
Kompetenzen. Das ist ein reiner Eitelkeitstitel.
--
Space - The final frontier
Wolfgang Jäth
2017-10-28 05:42:43 UTC
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Raw Message
Post by Oliver Jennrich
Post by Wolfgang Jäth
Post by Oliver Jennrich
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Zumindest saßen schon mal 7 Minister gemeinsam in einem Flugzeug nebst
Kanzlerin. Soweit ich weiß ist es aber verboten, dass Kanzler und
Vizekanzler in der selben Maschine fliegen.
Warum sollte das verboten sein? Mit der Erledigung der Amtsgeschäfte des
Kanzlers endet die Amtszeit aller anderen Minister.
Hint: Wenn die Amtszeit des Kanzlers abgelaufen ist, ist er/sie gar kein
Kanzler mehr (und /dann/ dürfen die beiden auch zusammen fliegen, so
viel sie lustig sind) ...
Wenn du schon Hinweise gibst, wäre es vielleicht angebracht die
Situation vorher zu überdenken.
Wenn der amtierende BK bei einem Flugzeugabsturz ums Leben kommt, endet
die Amtszeit aller Mitglieder der Bundesregierung. Augenblicklich.
Du schrubst aber nicht von Flugzeugabsturz sondern von Feierabend ("nach
Erledigung der Amtsgeschäfte").

Wolfgang
--
to trump up erdichten, zs.-schwindeln
(Langenscheidts Wörterbuch Englisch, Ausgabe 1983)
Oliver Jennrich
2017-10-28 21:41:25 UTC
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Raw Message
Post by Wolfgang Jäth
Post by Oliver Jennrich
Post by Wolfgang Jäth
Post by Oliver Jennrich
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Zumindest saßen schon mal 7 Minister gemeinsam in einem Flugzeug nebst
Kanzlerin. Soweit ich weiß ist es aber verboten, dass Kanzler und
Vizekanzler in der selben Maschine fliegen.
Warum sollte das verboten sein? Mit der Erledigung der Amtsgeschäfte des
Kanzlers endet die Amtszeit aller anderen Minister.
Hint: Wenn die Amtszeit des Kanzlers abgelaufen ist, ist er/sie gar kein
Kanzler mehr (und /dann/ dürfen die beiden auch zusammen fliegen, so
viel sie lustig sind) ...
Wenn du schon Hinweise gibst, wäre es vielleicht angebracht die
Situation vorher zu überdenken.
Wenn der amtierende BK bei einem Flugzeugabsturz ums Leben kommt, endet
die Amtszeit aller Mitglieder der Bundesregierung. Augenblicklich.
Du schrubst aber nicht von Flugzeugabsturz sondern von Feierabend ("nach
Erledigung der Amtsgeschäfte").
Vielleicht liest du mal Art 69 (2) GG. Das hilft.
--
Space - The final frontier
U***@web.de
2017-10-28 09:18:04 UTC
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Raw Message
Post by Oliver Jennrich
Wenn der amtierende BK bei einem Flugzeugabsturz ums Leben kommt, endet
die Amtszeit aller Mitglieder der Bundesregierung. Augenblicklich.
Es ist also für den Aspekt der kontinuierichen Regireungsarbeit
unerheblich, ob sie bei demselben Absturz mit ums Leben kommen oder
nicht.
Nicht ganz. Der BPräs kann nämlich nach Abs. 3
ersuchen. Selbst wenn bis dahin einige Tausend
logische Sekunden vergehen sollten,
wird man über diese Diskontinuität hinweggehen,
auch wenn ein natürlicher Tod an die Stelle des
Flugzeugabsturzes träte.

Gruß, ULF
Stefan Schmitz
2017-10-25 16:13:52 UTC
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Raw Message
Post by Oliver Jennrich
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Ein Terrorangriff auf eine Kabinettssitzung wäre nicht völlig abwegig.
Post by Oliver Jennrich
Post by Stephan Bumberger
Zumindest saßen schon mal 7 Minister gemeinsam in einem Flugzeug nebst
Kanzlerin. Soweit ich weiß ist es aber verboten, dass Kanzler und
Vizekanzler in der selben Maschine fliegen.
Warum sollte das verboten sein? Mit der Erledigung der Amtsgeschäfte des
Kanzlers endet die Amtszeit aller anderen Minister. Egal ob sie mit im
Flugzeug sitzen oder nicht.
Und zugleich sind sie zur Fortführung der Geschäfte verpflichtet, wenn
Präsident oder Kanzler das wollen.
Post by Oliver Jennrich
Das Amt des Vizekanzlers ist so ziemlich das überflüssigste im
Grundgesetz bestimmte Amt und ist da auch nur wegen der Eitelkeit eines
ehemaligen FDP-Vorsitzenden.
Der hat den Parlamentarischen Rat dazu gebracht, ihm ein Amt zu schaffen,
noch bevor die erste Bundestagswahl stattfand?
Post by Oliver Jennrich
Post by Stephan Bumberger
Es blieben im Falle eines Absturzes aber immer noch genügend übrig.
Sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass alle Mitglieder der
Bundesregierung zur gleichen Zeit versterben, wird sich der BT *ganz
sicher* auf eine Übergangsregierung verständigen und einen neuen Kanzler
wählen. Innerhalb von 24 Stunden, wenn nötig.
Innerhalb von 24 Stunden eine Einigung im Bundestag???
Da halte ich es für wahrscheinlicher, dass innerhalb von 14 Tagen ein
Koalitionsvertrag steht.
Außerdem hätte eine solche Wahl den Nachteil, dass diese Übergangsregierung
länger als gewollt im Amt sein könnte.

Wer würde denn deiner Meinung nach (mit der Mehrheit der Mitglieder!) gewählt,
wenn morgen dieser Ausnahmefall einträte?
Detlef Meißner
2017-10-25 16:25:47 UTC
Permalink
Raw Message
Post by Stefan Schmitz
Post by Oliver Jennrich
Post by Stephan Bumberger
Post by Wolfgang Kieckbusch
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele?
Ist etwas so Unwahrscheinliches diskussionswürdig?
Ein Terrorangriff auf eine Kabinettssitzung wäre nicht völlig abwegig.
Mit 'ner Aktentasche unterm Tisch?

...
Post by Stefan Schmitz
Post by Oliver Jennrich
Post by Stephan Bumberger
Es blieben im Falle eines Absturzes aber immer noch genügend übrig.
Sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass alle Mitglieder der
Bundesregierung zur gleichen Zeit versterben, wird sich der BT *ganz
sicher* auf eine Übergangsregierung verständigen und einen neuen Kanzler
wählen. Innerhalb von 24 Stunden, wenn nötig.
Innerhalb von 24 Stunden eine Einigung im Bundestag???
Da halte ich es für wahrscheinlicher, dass innerhalb von 14 Tagen ein
Koalitionsvertrag steht.
Außerdem hätte eine solche Wahl den Nachteil, dass diese Übergangsregierung
länger als gewollt im Amt sein könnte.
Nur dann, wenn man sich nicht einigen will.
Post by Stefan Schmitz
Wer würde denn deiner Meinung nach (mit der Mehrheit der Mitglieder!) gewählt,
wenn morgen dieser Ausnahmefall einträte?
Da wird sich schon jemand finden.
Kann ja ein Ministerpräsident sein, muss ja keiner aus dem Bundestag sein.
Oder du stellst dich zur Wahl.

Detlef
Oliver Jennrich
2017-10-27 19:40:34 UTC
Permalink
Raw Message
Post by Stefan Schmitz
Post by Oliver Jennrich
Post by Stephan Bumberger
Es blieben im Falle eines Absturzes aber immer noch genügend übrig.
Sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass alle Mitglieder der
Bundesregierung zur gleichen Zeit versterben, wird sich der BT *ganz
sicher* auf eine Übergangsregierung verständigen und einen neuen Kanzler
wählen. Innerhalb von 24 Stunden, wenn nötig.
Innerhalb von 24 Stunden eine Einigung im Bundestag???
In einer solchen Situation? Sicher.
Post by Stefan Schmitz
Da halte ich es für wahrscheinlicher, dass innerhalb von 14 Tagen ein
Koalitionsvertrag steht.
Außerdem hätte eine solche Wahl den Nachteil, dass diese Übergangsregierung
länger als gewollt im Amt sein könnte.
Da der BT das ganz einfach verhindern kann, indem er einen neuen BK
wählt, ist die Gefahr begrenzt.
Post by Stefan Schmitz
Wer würde denn deiner Meinung nach (mit der Mehrheit der Mitglieder!) gewählt,
wenn morgen dieser Ausnahmefall einträte?
Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion. Oder Wolfgang
Schäuble. Oder eine andere erfahrene Politikerin, die den Laden bis zum
Abschluss eines Koalitionsvertrags zusammenhält.
--
Space - The final frontier
Ulrich Maier
2017-10-26 08:14:36 UTC
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Post by Oliver Jennrich
Sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass alle Mitglieder der
Bundesregierung zur gleichen Zeit versterben...
Sie könnten auch gemeinsam zurücktreten.

(Oder dürfen sie nicht zurücktreten?)

U.
U***@web.de
2017-10-26 10:58:50 UTC
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Raw Message
Moin,
Post by Ulrich Maier
Post by Oliver Jennrich
Sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass alle Mitglieder der
Bundesregierung zur gleichen Zeit versterben...
Sie könnten auch gemeinsam zurücktreten.
(Oder dürfen sie nicht zurücktreten?)
Die Zulässigkeit eines Rücktritts ist nicht
beschrieben, da es in Wirklichkeit um Entlassung,
wenn auch mit mehr oder weniger spät erklärtem
Einverständnis des Ministers, geht.

Gruß, ULF
Stefan Schmitz
2017-10-26 20:10:15 UTC
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Raw Message
Post by Ulrich Maier
Post by Oliver Jennrich
Sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass alle Mitglieder der
Bundesregierung zur gleichen Zeit versterben...
Sie könnten auch gemeinsam zurücktreten.
(Oder dürfen sie nicht zurücktreten?)
Sie dürfen schon, müssen aber trotzdem ihr Amt vorerst weiterführen, wenn der
Bundespräsident sie darum bittet.

Aber da der Präsident diese Bitte nicht äußern muss, scheinen die Väter des
Grundgesetzes eine gänzlich regierungslose Zeit nicht für so schlimm
gehalten zu haben.
Oliver Jennrich
2017-10-27 19:41:14 UTC
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Raw Message
Post by Ulrich Maier
Post by Oliver Jennrich
Sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass alle Mitglieder der
Bundesregierung zur gleichen Zeit versterben...
Sie könnten auch gemeinsam zurücktreten.
Dann müssen sie aber auf Bitten des BK oder des Bundespräsidenten
geschäftsführend im Amt bleiben.
--
Space - The final frontier
Stephan Bumberger
2017-10-25 08:08:41 UTC
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Raw Message
Post by Stefan Schmitz
SpOn erläutert, warum die Bundesregierung ab jetzt nur noch geschäftsführend im
Amt ist und welche Kompetenzen sie hat.
Unter anderem ist erwähnt, dass in dieser Zeit keine neuen Minister berufen
werden können. Und dass bei einem Ausfall Merkels wohl Gabriel geschäftsführender
Kanzler würde.
Natürlich, so wurde Walter Scheel mal 7 Tage Bundeskanzler.
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele? Ganz ohne Regierung kann das Land ja schlecht
über Monate bleiben.
Irgendein Minister wird schon überleben, der führt dann alle Ministerien
kommissarisch.
--
Stephan
Diedrich Ehlerding
2017-10-26 15:37:53 UTC
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Raw Message
Post by Stefan Schmitz
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele? Ganz ohne Regierung kann das Land ja schlecht
über Monate bleiben.
Dann schlägt der Bundespräsident dem Bundestag eben auch schon vor
Abschluss der Koalitionsverhandlungen einen Kandidaten vor, denn
nirgends steht, dass der Präsident mit diesem seinem Vorschlag nach Art.
63 bis zum Abschluss eines Koalitionsvertrages warten müsste.
Steinmeier könnte dem Bundestag auch jetzt schon jemanden vorschlagen.
Und der Bundestag wählt dann, und zwar ohne Aussprache ... Ggf auch
einen anderen; ggf. auch mit einfacher Mehrheit (allerdings erst nach 14
Tagen, aber von "Monaten" ist keine Rede). Und dann ernennt der
Präsident den Gewählten (vermutlich).

(Auch) danach können Koaltitionsverhandlungen (weiter)geführt werden,
solange die Koalitionäre mögen - wenn sie allerdings einen anderen
Kandidaten wollen, wenn sie sich denn endlich geeinigt haben, dann
brauchen sie schon eine absolute Mehrheit, um den "hopplahopp" ins Amt
Gehievten wieder loszuwerden.
Louis Luges
2017-10-27 13:32:54 UTC
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Raw Message
Post by Stefan Schmitz
SpOn erläutert, warum die Bundesregierung ab jetzt nur noch
geschäftsführend im
Amt ist und welche Kompetenzen sie hat.
Unter anderem ist erwähnt, dass in dieser Zeit keine neuen Minister berufen
werden können. Und dass bei einem Ausfall Merkels wohl Gabriel geschäftsführender
Kanzler würde.
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der
Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele? Ganz ohne Regierung kann das Land ja schlecht
über Monate bleiben.
Na dann ueberlege mal von wem das ganze BRD Kontrukt geschaffen wurde.
Detlef Meißner
2017-10-27 13:43:44 UTC
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Post by Louis Luges
Post by Stefan Schmitz
SpOn erläutert, warum die Bundesregierung ab jetzt nur noch
geschäftsführend im
Amt ist und welche Kompetenzen sie hat.
Unter anderem ist erwähnt, dass in dieser Zeit keine neuen Minister berufen
werden können. Und dass bei einem Ausfall Merkels wohl Gabriel geschäftsführender
Kanzler würde.
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der
Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele? Ganz ohne Regierung kann das Land ja schlecht
über Monate bleiben.
Na dann ueberlege mal von wem das ganze BRD Kontrukt geschaffen wurde.
Du meinst sicherlich, dass in einem solchen Falle der 4-Mächte-Status
wieder in Kraft tritt.

Ich freue mich schon darauf, wenn Trump (einen Teil von) Deutschland
regiert.
Da wird er wohl zuerst den Reichsdeutschen zeigen, wo der Hammer hängt.

Detlef
Lars Bräsicke
2017-10-27 16:24:43 UTC
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Post by Stefan Schmitz
SpOn erläutert, warum die Bundesregierung ab jetzt nur noch geschäftsführend im
Amt ist und welche Kompetenzen sie hat.
Unter anderem ist erwähnt, dass in dieser Zeit keine neuen Minister berufen
werden können. Und dass bei einem Ausfall Merkels wohl Gabriel geschäftsführender
Kanzler würde.
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele? Ganz ohne Regierung kann das Land ja schlecht
über Monate bleiben.
Dann würde der BT zusammentreten und eine neue Regierung einsetzen.
Wolfgang Jäth
2017-10-28 05:56:31 UTC
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Raw Message
Post by Lars Bräsicke
Post by Stefan Schmitz
SpOn erläutert, warum die Bundesregierung ab jetzt nur noch geschäftsführend im
Amt ist und welche Kompetenzen sie hat.
Unter anderem ist erwähnt, dass in dieser Zeit keine neuen Minister berufen
werden können. Und dass bei einem Ausfall Merkels wohl Gabriel geschäftsführender
Kanzler würde.
Was würde nun aber passieren, wenn vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
das gesamte Kabinett ausfiele? Ganz ohne Regierung kann das Land ja schlecht
über Monate bleiben.
Dann würde der BT zusammentreten und eine neue Regierung einsetzen.
Nicht ganz. Zuerst muss der Bundespräsident einen Kandidaten mit der
Regierungsbildung beauftragen. Dann muss dieser sich noch vom Bundestag
bestätigen lassen (btw., kann der eigentlich auch ablehnen?). Erst dann
kann der neue Bundeskanzler seine neue Regierung einsetzen (wobei er
sich die Minister usw. sicherlich auch schon vorher ausgucken kann). Der
BT hat dabei also weniger eine aktive als vielmehr eine eher nur
abnickende Rolle.

Unabhängig davon kann die politische Bühne IMHO auch ganz gut mal ein
paar Tage oder Wochen ohne oberste Führung aus kommen. Das funktioniert
jedes Jahr in der Sommerpause ganz gut, warum sollte es in so einem Fall
nicht auch funktionieren?

Wolfgang, das eher gelassen sehend (insbesondere wenn er sich das
Kasperltheater anschaut, das die manchmal veranstalten)
--
to trump up erdichten, zs.-schwindeln
(Langenscheidts Wörterbuch Englisch, Ausgabe 1983)
U***@web.de
2017-10-28 09:20:02 UTC
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Moin,
Post by Wolfgang Jäth
Post by Lars Bräsicke
Dann würde der BT zusammentreten und eine neue Regierung einsetzen.
Nicht ganz. Zuerst muss der Bundespräsident einen Kandidaten mit der
Regierungsbildung beauftragen. Dann muss dieser sich noch vom Bundestag
bestätigen lassen (btw., kann der eigentlich auch ablehnen?).
Müßte spätestens durch Nichtannahme der Wahl gelingen.

Der BPräs kann natürlich auch vorher fragen, wer
will und wer nicht.

Gruß, ULF
Diedrich Ehlerding
2017-10-28 10:35:56 UTC
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Post by Wolfgang Jäth
Post by Lars Bräsicke
Dann würde der BT zusammentreten und eine neue Regierung einsetzen.
Nicht ganz. Zuerst muss der Bundespräsident einen Kandidaten mit der
Regierungsbildung beauftragen. Dann muss dieser sich noch vom Bundestag
bestätigen lassen (btw., kann der eigentlich auch ablehnen?).
Nicht ganz, jedenfalls nicht in D. In anderen Ländern wird erst einer
mit der Regierungsbildung beauftragt und stellt sich (und die ganze
Regioerung) dann zur Bestätigung; in D ist es ein bisschen anders. Der
Präsident schlägt dem Bundestag einen Kandidaten für das Amt des
Kanzlers vor; der Bundestag kann den wählen - mit > 50% seiner
Mitglieder, und dann ernennt ihn der Präsident. Der Bundestag kann aber
auch mit eben dieser Mehrheit einen anderen Kandidaten wählen als den,
den der Präsident vorschlägt; er ist nicht beschränkt darauf, diesen
Kandidaten nur abnickn oder missbilligen zu dürfen. Und wenn dieser
nicht vom Prösidenten Vorgeschlagene die 50%-Mehrheit hat, dann muss der
Präsident ihn auch ernennen. Und wenn der Bundestag nach 2 Wochen weder
den vorgeschlagenen Kandidaten noch einen anderen mit >50% bestätigt
hat, wählt er noch einmal, dann ist gewählt, wer die meisten Stimmen
hat. Wiederum muss der Präsident ernennen, wenns diesmal >50% waren, und
er kann andernfalls ernennen oder den Bundestag auflösen.

Die Regierungsbildung - also die Auswahl der Minister - kommt in D
später; die funktioniert ohne Parlament und ohne Vertrauensabsttimmung
über jeden einzelnen Minister. Der gewählte und ernannte Kanzler nennt
dem Präsidenten die Minsiter, und der ernennt.

Ablehnen kann der Gewählte wohl durchaus - er wird gefragt, ob er die
Wahl annimmt.

Alles aber noch nie vorgekommen - weder hat jemals ein Präsident einen
Kandidaten vorgeschlagen, der dann nicht gewählt wurde, noch ist je ein
Kanzler ohne eigene >50%-Mehrheit ernannt worden, noch ist je aus diesem
Grunde ein Bundestag aufgelöst worden, noch hat je einer die Wahl
abgelehnt.

Letzteres wäre interessant zu beobachten, wenn denn die
Jamaika-Gespräche platzen sollten und die Sozis nicht umfallen. Mal
angenommen, es findet sich keine formelle Koalition, und angenommen,
Steinmeier schlägt Mutti vor, als Kandidat der größten Fraktion, sie
bekommt aber keine 50%. und nehmen wir mal an, in weiteren Wahlgängen
stimmt die AfD für Mutti - was meint ihr: würde sie diese Wahl annehmen?

DSiedrich
Detlef Meißner
2017-10-28 10:46:28 UTC
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Post by Diedrich Ehlerding
Alles aber noch nie vorgekommen - weder hat jemals ein Präsident einen
Kandidaten vorgeschlagen, der dann nicht gewählt wurde, noch ist je ein
Kanzler ohne eigene >50%-Mehrheit ernannt worden, noch ist je aus diesem
Grunde ein Bundestag aufgelöst worden, noch hat je einer die Wahl
abgelehnt.
Letzteres wäre interessant zu beobachten, wenn denn die
Jamaika-Gespräche platzen sollten und die Sozis nicht umfallen. Mal
angenommen, es findet sich keine formelle Koalition, und angenommen,
Steinmeier schlägt Mutti vor, als Kandidat der größten Fraktion, sie
bekommt aber keine 50%. und nehmen wir mal an, in weiteren Wahlgängen
stimmt die AfD für Mutti - was meint ihr: würde sie diese Wahl annehmen?
Ja - in der Verantwortung für Deutschland.

Detlef
Stefan Schmitz
2017-10-28 17:01:58 UTC
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Post by Diedrich Ehlerding
Letzteres wäre interessant zu beobachten, wenn denn die
Jamaika-Gespräche platzen sollten und die Sozis nicht umfallen. Mal
angenommen, es findet sich keine formelle Koalition, und angenommen,
Steinmeier schlägt Mutti vor, als Kandidat der größten Fraktion, sie
bekommt aber keine 50%. und nehmen wir mal an, in weiteren Wahlgängen
stimmt die AfD für Mutti - was meint ihr: würde sie diese Wahl annehmen?
Eher stimmt die Linke für Mutti als die AfD.
Und die SPD könnte sich zwar einer Koalition verweigern, aber dennoch für Merkel
stimmen. Viel wahrscheinlicher aber wäre, dass bei einem Scheitern jeglicher
Koalitionsverhandlungen Steinmeier jemand anderen vorschlüge.
Detlef Meißner
2017-10-28 17:12:57 UTC
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Post by Stefan Schmitz
Post by Diedrich Ehlerding
Letzteres wäre interessant zu beobachten, wenn denn die
Jamaika-Gespräche platzen sollten und die Sozis nicht umfallen. Mal
angenommen, es findet sich keine formelle Koalition, und angenommen,
Steinmeier schlägt Mutti vor, als Kandidat der größten Fraktion, sie
bekommt aber keine 50%. und nehmen wir mal an, in weiteren Wahlgängen
stimmt die AfD für Mutti - was meint ihr: würde sie diese Wahl annehmen?
Eher stimmt die Linke für Mutti als die AfD.
Und die SPD könnte sich zwar einer Koalition verweigern, aber dennoch für Merkel
stimmen. Viel wahrscheinlicher aber wäre, dass bei einem Scheitern jeglicher
Koalitionsverhandlungen Steinmeier jemand anderen vorschlüge.
Oder Schultz tritt zurück. Denn nicht alle in der SPD sind mit seiner
Entscheidung, auf jeden Preis in die Opposition zu gehen, einverstanden.

Es hat ja auch wenig Sinn, jemanden vorzuschlagen, der von vornherein
keine Chance hat.

Manchmal liegt es an einer bestimmten Person, wenn Koalitionen
scheitern. Aber ist das aktuell der Fall? Würde sich was wesentliches
ändern, wenn jemand anderes (aus der Union) vorgeschlagen würde?

Detlef
Stefan Schmitz
2017-10-28 20:20:59 UTC
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Raw Message
Post by Detlef Meißner
Manchmal liegt es an einer bestimmten Person, wenn Koalitionen
scheitern. Aber ist das aktuell der Fall? Würde sich was wesentliches
ändern, wenn jemand anderes (aus der Union) vorgeschlagen würde?
Dann hätten wird bald eine Koalition aus Union, FDP und AfD.
Detlef Meißner
2017-10-28 20:26:39 UTC
Permalink
Raw Message
Post by Stefan Schmitz
Post by Detlef Meißner
Manchmal liegt es an einer bestimmten Person, wenn Koalitionen
scheitern. Aber ist das aktuell der Fall? Würde sich was wesentliches
ändern, wenn jemand anderes (aus der Union) vorgeschlagen würde?
Dann hätten wird bald eine Koalition aus Union, FDP und AfD.
Ach, an *den* hast du gedacht! :-)

Detlef
Diedrich Ehlerding
2017-10-28 20:22:43 UTC
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Post by Stefan Schmitz
Post by Diedrich Ehlerding
Letzteres wäre interessant zu beobachten, wenn denn die
Jamaika-Gespräche platzen sollten und die Sozis nicht umfallen. Mal
angenommen, es findet sich keine formelle Koalition, und angenommen,
Steinmeier schlägt Mutti vor, als Kandidat der größten Fraktion, sie
bekommt aber keine 50%. und nehmen wir mal an, in weiteren Wahlgängen
stimmt die AfD für Mutti - was meint ihr: würde sie diese Wahl annehmen?
Eher stimmt die Linke für Mutti als die AfD.
Glaube ich nicht, aber seis drum. Das würde nichts an der Frage ändern -
würde Mutti, oder sonst irgendwer, der (nur) mit den Stimmen einer
rechts- oder linksradikalen Partei eine Mehrheit gegenüber seinem
Gegenkandidaten (der, so jedenfalls mal angenommen) keine Stimmen einer
solchen Partei bekommen hat, wohll die Wahl annehmen?

Ist aber zugegebenermaßen keine Rechtsfrage. Daher fup2me, denn in den
Politikgruppen lese ich nicht mit.
Harald Friis
2017-10-29 11:45:51 UTC
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Raw Message
Hallo,
Post by Diedrich Ehlerding
Glaube ich nicht, aber seis drum. Das würde nichts an der Frage ändern -
würde Mutti, oder sonst irgendwer, der (nur) mit den Stimmen einer
rechts- oder linksradikalen Partei eine Mehrheit gegenüber seinem
Gegenkandidaten (der, so jedenfalls mal angenommen) keine Stimmen einer
solchen Partei bekommen hat, wohll die Wahl annehmen?
eine linksradikale Partei ist nicht im BT vertreten, die können also
auch der kinderlosen Kanzlerin (die nun eben gerade keine Mutter ist)
keine Stimmen geben.

Wer an die Prinzipientreue der CDU nach rechts glaubt, möge sich an den
Herrn Schill erinnern. Ein als angeblich liberal bekannter
CDU-Politiker, Sohn eines der Gründer der Hamburger CDU, sah die Chance,
die langjährige SPD-Dominanz in Hamburg zu beenden. Dazu musste er
lediglich mit einem rechtspopulistischen, den liberalen Rechtsstaat
aktiv bekämpfenden Richter Gnadenlos koalieren.

Eine solche Entscheidung wird niemals in einem Landesverband allein
beschlossen. Ohne ausdrückliche Zustimmung des BV wird keine Koalition
geschlossen. Im April 2001 wurde dieser Tabubruch (übrigens unter
Mitwirkung der willfährigen FDP) begangen, gerade ein Jahr zuvor hatte
die CDU eine neue Vorsitzende gewählt. Erste Frau in diesem Amt, aus dem
Osten, man sollte noch von ihr hören...

Gruß

Harald Friis

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