Discussion:
Terrorist Sami A.: FDP-Vize Kubicki beklagt "Erosion des Rechtsstaates"
(zu alt für eine Antwort)
Ernst Zeitig
2018-07-15 06:08:19 UTC
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Raw Message
15.7.18
Fall Sami A.
FDP-Vize Kubicki beklagt „Erosion des Rechtsstaates“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article179350916/Fall-Sami-A-Wolfgang-Kubicki-beklagt-Erosion-des-Rechtsstaates.html

Wenn Herr Kubicki sich um die "Erosion des Rechtstaates" kümmern
möchte, so möge er bei der *folgenlosen* *Nicht-Einhaltung* der
Maastricht Kriterien, der Nicht-Befolgung der no bailout
Regel §125 AEUV beginnen. Der Deutsche Merkel-Staat
selbst hält sich nicht an EU-Veträge und beugt EU Recht.

PS.
Neben den "Fake-Identitäten", auch das ist typisch deutsch:
Rückführungen - Jeder zweite Abzuschiebende wird nicht angetroffen
https://www.welt.de/politik/deutschland/article179344210/Jeder-zweite-Abzuschiebende-wird-nicht-angetroffen.html
Bernd Kohlhaas
2018-07-15 06:03:33 UTC
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Raw Message
Hallo,

"Ernst Zeitig" schrieb
Post by Ernst Zeitig
Rückführungen - Jeder zweite Abzuschiebende wird nicht angetroffen
https://www.welt.de/politik/deutschland/article179344210/Jeder-zweite-Abzuschiebende-wird-nicht-angetroffen.html
Wo doch schon so wahnsinnig viele Abschiebungen überhaupt verfügt werden
....

Mal ne Frage:
Kann es sein, dass die von ihren Anwälten rechtzeitig gewarnt werden?
--
Bernd Kohlhaas
noebbes
2018-07-15 06:24:49 UTC
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Raw Message
Post by Bernd Kohlhaas
Hallo,
"Ernst Zeitig" schrieb
Post by Ernst Zeitig
Rückführungen - Jeder zweite Abzuschiebende wird nicht angetroffen
https://www.welt.de/politik/deutschland/article179344210/Jeder-zweite-Abzuschiebende-wird-nicht-angetroffen.html
Wo doch schon so wahnsinnig viele Abschiebungen überhaupt verfügt werden
....
Kann es sein, dass die von ihren Anwälten rechtzeitig gewarnt werden?
Dazu braucht es keine Anwälte, das erledigen die deutschen Behörden ganz
allein. Der Abzuschiebende bekommt rechtzeitig vor der Abschiebung einen
amtlichen Bescheid:" Sie werden am...um Uhr abgeschoben. Bitte halten
sie sich bereit." Wer dann noch zu Hause rumsitzt hat es doch wirklich
nicht besser verdient.
U***@web.de
2018-08-05 08:04:43 UTC
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Raw Message
Post by noebbes
Der Abzuschiebende bekommt rechtzeitig vor der Abschiebung einen
amtlichen Bescheid:" Sie werden am...um Uhr abgeschoben. Bitte halten
sie sich bereit."
Das hast Du woher? Oder ist das Deine persönliche Hetzpropaganda?
Der Habakuk.
2018-08-05 08:38:36 UTC
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Post by U***@web.de
Post by noebbes
Der Abzuschiebende bekommt rechtzeitig vor der Abschiebung einen
amtlichen Bescheid:" Sie werden am...um Uhr abgeschoben. Bitte halten
sie sich bereit."
Das hast Du woher? Oder ist das Deine persönliche Hetzpropaganda?
Zumindest früher war das wohl so, wenn man unserer Bundesregierung
trauen will:

"Liegt kein Abschiebehindernis vor, wird ein Termin zur Abschiebung
festgesetzt. Dieser Termin wird den Betroffenen nicht mehr mitgeteilt,
damit sie nicht untertauchen können. Die Behörden prüfen aber weiter, ob
der Betroffene zum Beispiel plötzlich krank geworden ist und nicht
abgeschoben werden darf."
<https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Lexikon/FAQ-Fluechtlings-Asylpolitik/1-was-muss-ich-ueber-fluechtlinge-wissen/475-wie-funktioniert-abschiebung.html>

Und früher hat man ihnen den Termin sicher nur deswegen vorher
mitgeteilt, damit sie auch ja sicher zu dem Zeitpunkt daheim sind und
nicht etwas zufällig beim Einkaufen oder auf Besuch bei Freunden. *g*

Und vielleicht schaut man ja heute immer rein zufällig einen Tag vor der
geplanten Abschiebung vorbei und erkundigt sich nach der werten
Gesundheit. lol.
Ich trau denen alles zu. Wenn so überaus viele von den
Ausreisepflichtigen de facto doch nicht abgeschoben werden, wie es der
Fall ist, dann zweifle ich am politischen Willen, es zu tun!
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
U***@web.de
2018-08-05 10:26:54 UTC
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Raw Message
Post by Der Habakuk.
Ich trau denen alles zu.
Bist ja auch notorischer Hetzpropagandist.
Der Habakuk.
2018-08-05 10:54:37 UTC
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Raw Message
Post by U***@web.de
Post by Der Habakuk.
Ich trau denen alles zu.
Bist ja auch notorischer Hetzpropagandist.
Bin ich nicht. Aber ich frage mich in der Tat, warum mehrere
hunderttausende Ausreisepflichtiger (Pseudo)asylanten de facto nicht
abgeschoben werden. Seit Jahren nicht. Und das fragen sich in
Deutschland sehr viele. Imo mit Recht!

Außerdem: inhaltlich hast du ja jetzt gar nichts zu dem Thema
beigetragen. Ich habe wenigstens die Bundesregierung zitiert.
Ist also eher *das* Kennzeichen eines Trolls und Hetzers, oder nicht
eher deine argumentfreien Hetzervorwürfe? Was je heutzutage eher die
Funktion eines Totschlagarguments hat, auch wenns nicht stimmt. ;-)

Und nein, ich beklage mich gar nicht. Bin da auch nicht so empfindlich,
wollte es aber doch mal angemerkt haben. Vielleicht befördert es ja
deine Selbsterkenntnis etwas.
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
U***@web.de
2018-08-05 10:59:24 UTC
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Raw Message
Post by Der Habakuk.
Post by U***@web.de
Post by Der Habakuk.
Ich trau denen alles zu.
Bist ja auch notorischer Hetzpropagandist.
Bin ich nicht.
Doch, wer

An die Gelsenkirchener Richterpussies.

titelt, der ist.
Der Habakuk.
2018-08-05 11:07:15 UTC
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Raw Message
Post by U***@web.de
Post by Der Habakuk.
Post by U***@web.de
Post by Der Habakuk.
Ich trau denen alles zu.
Bist ja auch notorischer Hetzpropagandist.
Bin ich nicht.
Doch, wer
An die Gelsenkirchener Richterpussies.
titelt, der ist.
Gekränkte Juristenehre?

Beschränk dich doch einfach aufs Inhaltliche.

Das ist ja bei mir meist auch dabei, trotz der manchmal deftigen Wortwahl.

Und auch Richter sind nicht sakrosankt, auch wenn das manche Juristen
wohl gerne hätten. Wer dubiose Urteile fällt, oder abstruse Beschlüsse
erläßt, der steht halt nun mal in der Kritik.
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
Detlef Meißner
2018-08-05 11:27:30 UTC
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Raw Message
Post by Der Habakuk.
Post by U***@web.de
Post by Der Habakuk.
Post by U***@web.de
Post by Der Habakuk.
Ich trau denen alles zu.
Bist ja auch notorischer Hetzpropagandist.
Bin ich nicht.
Doch, wer
An die Gelsenkirchener Richterpussies.
titelt, der ist.
Gekränkte Juristenehre?
Beschränk dich doch einfach aufs Inhaltliche.
Warum hältst du dich nicht an deine eigenen Regeln?
Post by Der Habakuk.
Das ist ja bei mir meist auch dabei, trotz der manchmal deftigen Wortwahl.
Nein, ist es nicht!
Die Art deiner Wortwahl zeigt deinen Charakter.
Aber in gewissen Kreisen bemerkt das niemand (mehr).
Post by Der Habakuk.
Und auch Richter sind nicht sakrosankt, auch wenn das manche Juristen wohl
gerne hätten. Wer dubiose Urteile fällt, oder abstruse Beschlüsse erläßt, der
steht halt nun mal in der Kritik.
Wer bestimmte, herabwürdigende Formulierungen verwendet, hat das Recht
auf Kritik verwirkt!

Detlef
--
Das Recht auf Dummheit gehört zur Garantie der freien Entfaltung der
Persönlichkeit. (Mark Twain)
U***@web.de
2018-08-05 15:14:53 UTC
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Raw Message
Post by Der Habakuk.
Wer dubiose Urteile fällt, oder abstruse Beschlüsse
erläßt, der steht halt nun mal in der Kritik.
Und wer im Usenet hetzt, darf als Hetzer tituliert werden.
Detlef Meißner
2018-08-05 15:23:34 UTC
Permalink
Raw Message
Post by U***@web.de
Post by Der Habakuk.
Wer dubiose Urteile fällt, oder abstruse Beschlüsse
erläßt, der steht halt nun mal in der Kritik.
Und wer im Usenet hetzt, darf als Hetzer tituliert werden.
Wenn das seine Eltern wüssten!

Detlef
--
Das Recht auf Dummheit gehört zur Garantie der freien Entfaltung der
Persönlichkeit. (Mark Twain)
Der Habakuk.
2018-08-05 17:18:38 UTC
Permalink
Raw Message
Post by U***@web.de
Post by Der Habakuk.
Wer dubiose Urteile fällt, oder abstruse Beschlüsse
erläßt, der steht halt nun mal in der Kritik.
Und wer im Usenet hetzt, darf als Hetzer tituliert werden.
Heutzutage heißt für viele Gutmenschen Nazi und Hetzer nur: der hast ne
andere Meinung als ich, als wir politisch-korrekten mainstream-Denker.

Damit kann ich leben. Eure Keulen wurden längst durch exzessiven
Gebrauch nur noch unwirksamer Popanz eurer Ideologie.

Und inhaltlich hast du mir bisher nicht geantwortet, nicht zum >Thema
beigetragen, meine Frage nicht beantwortet.

Man empört sich ja lieber. :-) Ist auch viel bequemer.
Schlaft und träumt ruhig weiter.
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
U***@web.de
2018-08-05 18:30:41 UTC
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Raw Message
Post by Der Habakuk.
Heutzutage heißt für viele Gutmenschen Nazi und Hetzer nur: der hast ne
andere Meinung als ich
Ich erkläre es dem Miesepeter nochmal:

Mit anderen Meinungen kann ich leben, aber
Deine üblen Hetzmethoden prangere ich an.
Der Habakuk.
2018-08-05 18:56:18 UTC
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Raw Message
Post by U***@web.de
Post by Der Habakuk.
Heutzutage heißt für viele Gutmenschen Nazi und Hetzer nur: der hast ne
andere Meinung als ich
Mit anderen Meinungen kann ich leben, aber
Deine üblen Hetzmethoden prangere ich an.
Jaja. Richterpussy sagen ist gaanz böse! Wir haben es vernommen.

Sind ja so zarte Seelchen. Darf man nichts dran kritisieren.
Sind sonst ganz traurig. Prangern an ... Gezwungenermaßen.
<schluchz> Confiteor: agitavi!
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
Detlef Meißner
2018-08-05 19:00:02 UTC
Permalink
Raw Message
Post by Der Habakuk.
Post by U***@web.de
Post by Der Habakuk.
Heutzutage heißt für viele Gutmenschen Nazi und Hetzer nur: der hast ne
andere Meinung als ich
Mit anderen Meinungen kann ich leben, aber
Deine üblen Hetzmethoden prangere ich an.
Jaja. Richterpussy sagen ist gaanz böse! Wir haben es vernommen.
Du hast nichts begriffen, Schwanzlutscher!

Detlef
--
Das Recht auf Dummheit gehört zur Garantie der freien Entfaltung der
Persönlichkeit. (Mark Twain)
Stefan Schmitz
2018-08-05 19:03:08 UTC
Permalink
Raw Message
Post by Der Habakuk.
Jaja. Richterpussy sagen ist gaanz böse! Wir haben es vernommen.
Sind ja so zarte Seelchen. Darf man nichts dran kritisieren.
Kritisieren ohne Beleidigung ist dir also nicht möglich? Dann solltest du es in
der Tat unterlassen.
Der Habakuk.
2018-08-05 19:26:22 UTC
Permalink
Raw Message
Post by Stefan Schmitz
Post by Der Habakuk.
Jaja. Richterpussy sagen ist gaanz böse! Wir haben es vernommen.
Sind ja so zarte Seelchen. Darf man nichts dran kritisieren.
Kritisieren ohne Beleidigung ist dir also nicht möglich? Dann solltest du es in
der Tat unterlassen.
Auch wenn ihr noch so sehr mit gespitzten Mündchen und dicken Backen
pustet und Wind machen wollt: ein Sturm im Wasserglas, mehr nicht. *g*
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
Detlef Meißner
2018-08-05 20:13:41 UTC
Permalink
Raw Message
Auch wenn ihr noch so sehr mit gespitzten Mündchen und dicken Backen pustet
und Wind machen wollt: ein Sturm im Wasserglas, mehr nicht. *g*
Und dein Furz in der Buchs?
--
Das Recht auf Dummheit gehört zur Garantie der freien Entfaltung der
Persönlichkeit. (Mark Twain)
Peter Mayer
2018-08-06 06:17:15 UTC
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Raw Message
Post by Der Habakuk.
Jaja. Richterpussy sagen ist gaanz böse! Wir haben es vernommen.
Zumindest zeigt es, dass derjenige der es sagt, über keinen Anstand
verfügt. Aber wer hat auch von einem Hassprediger wie Dir, was anderes
erwartet?
Der Habakuk.
2018-08-06 06:30:45 UTC
Permalink
Raw Message
Post by Peter Mayer
Post by Der Habakuk.
Jaja. Richterpussy sagen ist gaanz böse! Wir haben es vernommen.
Zumindest zeigt es, dass derjenige der es sagt, über keinen Anstand
verfügt. Aber wer hat auch von einem Hassprediger wie Dir, was anderes
erwartet?
Kümmere dich lieber um Richter ohne Anstand. Wenn ich jemand zu Unrecht
"verurteile" drücke ich nur mein Mißfallen aus, was dann in dem
speziellen Fall halt nicht stimmt. Richter dagegen ...

Aber was rede ich überhaupt mit dir: du gibst ja hier nicht mal ne
gültige Emailadresse an. Du *invalid.invalid*!
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
Peter Mayer
2018-08-06 06:52:38 UTC
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Raw Message
Post by Der Habakuk.
Post by Peter Mayer
Post by Der Habakuk.
Jaja. Richterpussy sagen ist gaanz böse! Wir haben es vernommen.
Zumindest zeigt es, dass derjenige der es sagt, über keinen Anstand
verfügt. Aber wer hat auch von einem Hassprediger wie Dir, was anderes
erwartet?
Kümmere dich lieber um Richter ohne Anstand.
Wenn hier ein Richter ohne Anstand schreiben würde, würde ich mich darum
kümmern. Aber hier schrieb ein Habakuk ohne Anstand.
Post by Der Habakuk.
Wenn ich jemand zu Unrecht
"verurteile" drücke ich nur mein Mißfallen aus, was dann in dem
speziellen Fall halt nicht stimmt.
Du meinst, wenn jemand so Unbedeutendes wie Du schreibst, dann ist es
egal, wieviel dummes Zeug er schreibt oder welchen Charakter er damit
demonstriert?
Post by Der Habakuk.
Richter dagegen ...
Nach meiner Beobachtung beurteilen Richter im Gericht die Sache und
nicht wie Du hier die persönliche Ebene.
Post by Der Habakuk.
Aber was rede ich überhaupt mit dir: du gibst ja hier nicht mal ne
gültige Emailadresse an. Du *invalid.invalid*!
DU meinst Habakuk ist Dein Realname?
Dieter Sporer
2018-08-06 07:53:27 UTC
Permalink
Raw Message
Post by Der Habakuk.
Post by Peter Mayer
Post by Der Habakuk.
Jaja. Richterpussy sagen ist gaanz böse! Wir haben es vernommen.
Zumindest zeigt es, dass derjenige der es sagt, über keinen Anstand
verfügt. Aber wer hat auch von einem Hassprediger wie Dir, was anderes
erwartet?
Kümmere dich lieber um Richter ohne Anstand. Wenn ich jemand zu Unrecht
"verurteile" drücke ich nur mein Mißfallen aus, was dann in dem
speziellen Fall halt nicht stimmt. Richter dagegen ...
Dann verklag deine eltern, weil die unfähig sind dem missratenen blag ein wenig anstand beizubringen
Post by Der Habakuk.
Aber was rede ich überhaupt mit dir: du gibst ja hier nicht mal ne
gültige Emailadresse an. Du *invalid.invalid*!
Starke ansage von einem namenlosen feigen grosmaul
Post by Der Habakuk.
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
guttenbergen kannsde immerhin

Detlef Meißner
2018-08-05 18:51:44 UTC
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Raw Message
Damit kann ich leben. Eure Keulen wurden längst durch exzessiven Gebrauch nur
noch unwirksamer Popanz eurer Ideologie.
Für das, was du dir da aufgebaut hast, gibt es in der Psychiatrie einen
Begriff.

Detlef
--
Das Recht auf Dummheit gehört zur Garantie der freien Entfaltung der
Persönlichkeit. (Mark Twain)
Detlef Meißner
2018-08-05 11:24:13 UTC
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Raw Message
Post by Der Habakuk.
Post by U***@web.de
Post by Der Habakuk.
Ich trau denen alles zu.
Bist ja auch notorischer Hetzpropagandist.
Bin ich nicht.
Darüber hast *du* nicht zu befinden!
Du bezeichnest dich ja auch als waschechten Demokraten.
Post by Der Habakuk.
Aber ich frage mich in der Tat, warum mehrere hunderttausende
Ausreisepflichtiger (Pseudo)asylanten de facto nicht abgeschoben werden. Seit
Jahren nicht. Und das fragen sich in Deutschland sehr viele. Imo mit Recht!
Du fragst dich seit Jahren und kennst die Antwort immer noch nicht? Was
ist das denn?
Post by Der Habakuk.
Und nein, ich beklage mich gar nicht.
Nee, du bist nur ständig am Jammern!
Post by Der Habakuk.
Bin da auch nicht so empfindlich,
Klar, Jammerlappen!
Post by Der Habakuk.
wollte es aber doch mal angemerkt haben. Vielleicht befördert es ja deine
Selbsterkenntnis etwas.
Ja, wenn wir dich nicht hätten, dann fehlte uns eine Menge!

Detlef
--
Das Recht auf Dummheit gehört zur Garantie der freien Entfaltung der
Persönlichkeit. (Mark Twain)
Stefan+ (Stefan Froehlich)
2018-08-05 12:31:03 UTC
Permalink
Raw Message
Aber ich frage mich in der Tat, warum [...]
Und das fragen sich in Deutschland sehr viele. Imo mit Recht!
Selbst wenn es mit Recht ist, es ist dumm. Wenn man etwas nicht
weiss, dann sollte man nicht sich fragen, sondern jemanden, der
es weiss.

Ansonsten bleibt man, wie sich ja auch zeigt, unwissend.

Servus,
Stefan
--
http://kontaktinser.at/ - die kostenlose Kontaktboerse fuer Oesterreich
Offizieller Erstbesucher(TM) von mmeike

Die erhabene Idee! Stefan, nicht nur für fröhliche Stunden!
(Sloganizer)
Detlef Meißner
2018-08-05 11:20:28 UTC
Permalink
Raw Message
Post by Der Habakuk.
Ich trau denen alles zu.
Was sehr viel über dich aussagt, mehr als du womöglich denkst!

Detlef
--
Das Recht auf Dummheit gehört zur Garantie der freien Entfaltung der
Persönlichkeit. (Mark Twain)
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