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HC Strache laesst EU-Verfahren gegen Orban ueberpruefen
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Charlie
2018-09-16 17:07:27 UTC
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FPOE-Hilfe für Ungarn
16.09.2018 15:24
Strache laesst EU-Verfahren gegen Orban ueberpruefen
#####
Nötig war dafuer eine Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen.
Sie kam aus Sicht des EU-Parlaments zusammen, da 448 EU-Abgeordnete
fuer das Verfahren stimmten. 197 Parlamentarier waren dagegen und
48 enthielten sich. Die Regierung in Budapest argumentiert, dass
die erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht gegeben sei, weil man
die 48 Enthaltungen als abgegebene Stimmen beruecksichtigen muesste.
Wäre das so, hätten nur knapp 65 Prozent fuer ein Verfahren gestimmt
- es waere damit kein rechtsgültiger Beschluss zustande gekommen.
####
„Verfahren würde Riss zwischen Ost- und Westeuropa vertiefen“
Käme es zu einem Verfahren gegen Ungarn, wuerde der Riss zwischen
Ost- und Westeuropa vertieft, anstatt diesen „mit Verstaendnis“
auszugleichen, bedauerte Strache. „Gerade die osteuropaeischen
Länder, wie eben Ungarn, welche unter der Sowjetunion gelitten
und mit vielen Opfern ihre heutige Freiheit und Demokratie
erkaempft und erstritten haben, wollen nicht wieder eine Bevor-
mundung oder Fremdbestimmung - dieses Mal aus Bruessel kommend
- erleben.“
####
https://www.krone.at/1772448

Es ist sehr bezeichnend, dass gerade diejenigen welche von Grund-
werten sprechen, ein Strafverfahren einleiten wollen, dessen
Zustandekommen rechtlich nicht eindeutig geklaert ist.

Wenn ich Stimmenthaltungen zulasse, kann ich sie nicht einfach
"Herausrechnen" und somit "verschwinden" lassen. Eine Zahl die
hier fehlt sind die "Nicht abgegebenen Stimmen" durch Krankheit
oder Abwesenheit.

Aber es ist bekannt, dass die Linken es mit Wahlaritmetik, Wahl-
ergebnissen, der Wahlfreiheit, Demokratie und den Mehrheitsver-
haeltnissen noch nie so Genau genommen haben, im Gegenteil ...

Linken Traumtaenzern [1] ist nichts zu schade um uns zu schaden.

cheers



[1]
Die gesamte linke Weltanschauung beruht daneben auf Irrtuemern,
Wunschdenken und Wahnvorstellungen. Deshalb scheitern weltweit
sämtliche linken Projekte ohne Ausnahme. Venezuela war der 84.
Versuch seit der Oktoberrevolution, eine Spielart des Sozialis-
mus zu etablieren. Der Ausgang ist stets der gleiche. Die
Realität ist immer rechts. Das ficht aber glaeubige Linke
nicht an, der 85. Versuch ist lediglich eine Frage der Zeit.

Wieso schaffen die das immer wieder? Weil Linke Meister darin
sind, die kulturelle Dominanz zu erringen. Gerade weil das
grundlegendste Merkmal der Ideen der Linken ist, dass sie
nicht funktionieren, konzentrieren sich die Linken in
Institutionen, in denen Ideen nicht funktionieren müssen,
um zu überleben. Deshalb finden sich Linke ueberproportional
in Berufen, in denen keine wirtschaftlich messbaren Resultate
erzielt werden müssen.

So sind Linke haeufig Medienleute, Lehrer, Professoren, Politiker
oder sonstwie im Staatsdienst oder in steuerfinanzierten staats-
nahen Institutionen angestellt. Das hat den zusaetzlichen Effekt,
dass sie diese Stellung dann nutzen können, um permanent zu
agitieren und zu diskreditieren, waehrend ihre Opfer damit
beschaeftigt sind, sich am Markt zu bewaehren, den eigenen
Lebensunterhalt zu bestreiten und über Steuern und GEZ-
Beitraege ihre linken Gegner auch noch zu alimentieren.

Stellen wir uns einfach einmal vor, Frau Merkel traete nach
erneuter Verschlechterung der Sicherheitslage infolge partei-
internen Drucks zurueck. Ein anderer uebernimmt, ein vorlaeufiger
Einwanderungsstopp wird verhaengt und abgelehnte Asylbewerber so-
wie Straftaeter werden abgeschoben. Es kann ueber viele Fragen
wieder offen diskutiert werden. Die Bevoelkerung ist zufrieden.

Spaetestens zwei Jahre spaeter wären die Linksgruenen wieder dick
da und wuerden im Einklang mit den von ihnen beherrschten Medien
fordern: erhoehte Zuwandererquoten aus Entwicklungslaendern, 65
Prozent Steuern ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro,
Veggie Day in Kantinen und das ganze andere Programm.

Will man diesen Kreislauf unterbinden, dann muesste man stetig
wachsam sein. Das ist unrealistisch, weil die potenziellen
Wächter mit der Bestreitung ihres Lebensunterhalts und dem
der Linken beschaeftigt sein werden.

Die Alternative wäre, ein System zu schaffen, in dem Linke
keinen massgeblichen Einfluss gewinnen und vor allem nicht
auf Kosten anderer agitieren können. Dann entstehen auch
keine totalitaeren rechten Bewegungen. Das ist eine lang-
fristige und keine einfache Aufgabe, ich habe dazu
einen Vorschlag gemacht.

Kurzfristig muss man den aufgezwungenen Kampf aufnehmen,
sonst ist der Weg zur Knechtschaft oder zum Zusammenbruch
des Landes vorgezeichnet. Dazu gehoert neben der Wahrnehmung
von Versammlungsrecht und Wahlrecht vor allem die Ausschoepfung
rechtlicher Mittel wie Strafanzeigen, Unterlassungsklagen und
Gegendarstellungen, aber auch die Schaffung einer wirksamen
Gegenoeffentlichkeit mittels eigener Kanaele, neben den so-
zialen Medien sind dazu wenigstens eine Tageszeitung und ein
Fernsehsender erforderlich. Es ist in erster Linie ein Kampf
um die Freiheit, von Linken und ihren Ideen in Ruhe gelassen
zu werden. Man muss dabei auch ueber eine Trennung nachdenken.
mehr:
https://www.achgut.com/artikel/gestern_noch_staatsbuerger_heute_schon_dissi
dent
Ulrich Maier
2018-09-16 21:19:30 UTC
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Post by Charlie
Wenn ich Stimmenthaltungen zulasse, kann ich sie nicht einfach
"Herausrechnen" und somit "verschwinden" lassen. Eine Zahl die
hier fehlt sind die "Nicht abgegebenen Stimmen" durch Krankheit
oder Abwesenheit.
"Bei einer Stimmenthaltung beteiligt sich ein stimmberechtigtes Mitglied
zwar an einer Wahl oder Abstimmung, gibt jedoch keine Stimme ab, die
sich einer der angebotenen Alternativen zuordnen lässt. Voraussetzung
für die Stimmenthaltung einer Person ist das Wahl- oder Stimmrecht."
https://de.wikipedia.org/wiki/Stimmenthaltung
Post by Charlie
Aber es ist bekannt, dass die Linken es mit Wahlaritmetik, Wahl-
ergebnissen, der Wahlfreiheit, Demokratie und den Mehrheitsver-
haeltnissen noch nie so Genau genommen haben, im Gegenteil ...
"Unter einer Zweidrittelmehrheit versteht man eine qualifizierte
Mehrheit mit einem Quorum von zwei Dritteln bei Abstimmungen. Je nach
Grundmenge der Berechnung spricht man auch von einer einfachen
Zweidrittelmehrheit, wenn die abgegebenen Stimmen zu Grunde gelegt
werden, oder von einer absoluten Zweidrittelmehrheit, wenn die
Gesamtheit der Stimmen (einschließlich der Stimmenthaltungen) oder der
Stimmberechtigten betrachtet wird."
https://de.wikipedia.org/wiki/Zweidrittelmehrheit

Ulrich
U***@web.de
2018-09-17 07:49:46 UTC
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Post by Ulrich Maier
Post by Charlie
Wenn ich Stimmenthaltungen zulasse, kann ich sie nicht einfach
"Herausrechnen" und somit "verschwinden" lassen. Eine Zahl die
hier fehlt sind die "Nicht abgegebenen Stimmen" durch Krankheit
oder Abwesenheit.
"Bei einer Stimmenthaltung beteiligt sich ein stimmberechtigtes Mitglied
zwar an einer Wahl oder Abstimmung, gibt jedoch keine Stimme ab, die
sich einer der angebotenen Alternativen zuordnen lässt. Voraussetzung
für die Stimmenthaltung einer Person ist das Wahl- oder Stimmrecht."
https://de.wikipedia.org/wiki/Stimmenthaltung
Post by Charlie
Aber es ist bekannt, dass die Linken es mit Wahlaritmetik, Wahl-
ergebnissen, der Wahlfreiheit, Demokratie und den Mehrheitsver-
haeltnissen noch nie so Genau genommen haben, im Gegenteil ...
"Unter einer Zweidrittelmehrheit versteht man eine qualifizierte
Mehrheit mit einem Quorum von zwei Dritteln bei Abstimmungen. Je nach
Grundmenge der Berechnung spricht man auch von einer einfachen
Zweidrittelmehrheit, wenn die abgegebenen Stimmen zu Grunde gelegt
werden, oder von einer absoluten Zweidrittelmehrheit, wenn die
Gesamtheit der Stimmen (einschließlich der Stimmenthaltungen) oder der
Stimmberechtigten betrachtet wird."
https://de.wikipedia.org/wiki/Zweidrittelmehrheit
Und jetzt wäre zu untersuchen, welche Art von
Zweidrittelmehrheit in Geschäftsordnung und
Verträgen gefordert ist.

Gruß, ULF
Ulrich Maier
2018-09-17 14:11:21 UTC
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Post by U***@web.de
Und jetzt wäre zu untersuchen, welche Art von
Zweidrittelmehrheit in Geschäftsordnung und
Verträgen gefordert ist.
Genau. Wenn man Wikipedia vertrauen kann, auf jeden Fall nicht eine
solche, bei der die Enthaltungen berücksichtigt werden (allein darum
geht es ja).

ulrich
Stefan Schmitz
2018-09-17 15:27:46 UTC
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Post by Ulrich Maier
Post by U***@web.de
Und jetzt wäre zu untersuchen, welche Art von
Zweidrittelmehrheit in Geschäftsordnung und
Verträgen gefordert ist.
Genau. Wenn man Wikipedia vertrauen kann, auf jeden Fall nicht eine
solche, bei der die Enthaltungen berücksichtigt werden (allein darum
geht es ja).
Da steht doch gar nichts über die EU. Und dass es absolute Zweidrittelmehrheiten
gibt, wird ausdrücklich erwähnt.
Ulrich Maier
2018-09-17 16:21:50 UTC
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Post by Stefan Schmitz
Post by Ulrich Maier
Post by U***@web.de
Und jetzt wäre zu untersuchen, welche Art von
Zweidrittelmehrheit in Geschäftsordnung und
Verträgen gefordert ist.
Genau. Wenn man Wikipedia vertrauen kann, auf jeden Fall nicht eine
solche, bei der die Enthaltungen berücksichtigt werden (allein darum
geht es ja).
Da steht doch gar nichts über die EU. Und dass es absolute Zweidrittelmehrheiten
gibt, wird ausdrücklich erwähnt.
Es geht aber nicht um die absoulte Zweidrittelmehrheit, sondern um die
einfache (nur da kann man über die Berücksichtigung von Enthaltungen
streiten).

U.
Stefan Schmitz
2018-09-17 20:17:03 UTC
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Post by Ulrich Maier
Post by Stefan Schmitz
Post by Ulrich Maier
Post by U***@web.de
Und jetzt wäre zu untersuchen, welche Art von
Zweidrittelmehrheit in Geschäftsordnung und
Verträgen gefordert ist.
Genau. Wenn man Wikipedia vertrauen kann, auf jeden Fall nicht eine
solche, bei der die Enthaltungen berücksichtigt werden (allein darum
geht es ja).
Da steht doch gar nichts über die EU. Und dass es absolute Zweidrittelmehrheiten
gibt, wird ausdrücklich erwähnt.
Es geht aber nicht um die absoulte Zweidrittelmehrheit, sondern um die
einfache (nur da kann man über die Berücksichtigung von Enthaltungen
streiten).
Und woher weißt du so sicher, dass es um die einfache geht?
Laut dem Wikipedia-Zitat gibt es bei der auch nichts zu streiten, weil
Enthaltungen nur bei absoluter Zweidrittelmehrheit relevant sind.
Rupert Haselbeck
2018-09-17 21:10:12 UTC
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Post by Stefan Schmitz
Und woher weißt du so sicher, dass es um die einfache geht?
Das ist völlig egal, beides
Post by Stefan Schmitz
Laut dem Wikipedia-Zitat gibt es bei der auch nichts zu streiten, weil
Enthaltungen nur bei absoluter Zweidrittelmehrheit relevant sind.
Ich hab jetzt nicht nachgelesen, was in Wikipedia zum Thema zu lesen ist. Im
Zweifel ist es ohnehin nur die häufig falsche Ansicht des Protagonisten der
einen oder anderen Meinung.
Denn selbstverständlich kann die Frage, wie mit Enthaltungen zu verfahren
ist, bei allen Möglichkeiten der Abstimmung relevant sein. Auch wenn eine
relative Mehrheit, eine einfache Mehrheit, ausreichen soll, kann man
natürlich festlegen, dass Enthaltungen entweder als "Nein" zu werten sind
oder nicht mitgezählt werden.
Dummerweise enthalten nun aber die hier maßgeblichen EU-Vereinbarungen keine
Bestimmung zu den Regularien der erforderlichen Abstimmungen, also auch
nicht zur Zählweise und zur Wertung von Enthaltungen. Nur deshalb gibt es ja
die derzeitige Debatte. Und es ist anzunehmen, dass die stattgehabte
Abstimmung Orban eher hilft als dass sie ihm schadet. Immerhin kann er sich
selbst nun schon wieder als das Opfer darstellen. Und natürlich wird er
nicht allein sich selbst, sondern das ganze Land, das ganze ungarische Volk
als Opfer darstellen - dumm gelaufen (aber natürlich vorhersehbar)

MfG
Rupert
Ulrich Maier
2018-09-17 21:36:03 UTC
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Post by Stefan Schmitz
Post by Ulrich Maier
Es geht aber nicht um die absoulte Zweidrittelmehrheit, sondern um die
einfache (nur da kann man über die Berücksichtigung von Enthaltungen
streiten).
Und woher weißt du so sicher, dass es um die einfache geht?
Laut dem Wikipedia-Zitat gibt es bei der auch nichts zu streiten, weil
Enthaltungen nur bei absoluter Zweidrittelmehrheit relevant sind.
Wenn es etwas zu streiten geben kann, dann nur bei der einfachen
Mehrheit. Die absolute Mehrheit bezieht sich auf alle Stimmebrechtigten
oder mindestens alle Abstimmenden (inkl. der Enthaltungen).

U.
Stefan+ (Stefan Froehlich)
2018-09-17 21:51:29 UTC
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Permalink
Post by Ulrich Maier
Post by Ulrich Maier
Es geht aber nicht um die absoulte Zweidrittelmehrheit, sondern
um die einfache (nur da kann man über die Berücksichtigung von
Enthaltungen streiten).
[...]
Post by Ulrich Maier
Wenn es etwas zu streiten geben kann, dann nur bei der einfachen
Mehrheit. Die absolute Mehrheit bezieht sich auf alle
Stimmebrechtigten oder mindestens alle Abstimmenden (inkl. der
Enthaltungen).
Nein, warumm sollte sie das (zwingend) tun?

Typische Präsidentenwahlen erfordern z.B. im ersten Wahlgang eine
absolute Mehrheit eines Kandidaten, dabei werden aber
Stimmenthaltungen idR nicht mitgezählt.

Servus,
Stefan
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Schwimmen mit Zittern und Zagen - Stefan!
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Stefan Schmitz
2018-09-18 19:23:17 UTC
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Post by Stefan+ (Stefan Froehlich)
Post by Ulrich Maier
Post by Ulrich Maier
Es geht aber nicht um die absoulte Zweidrittelmehrheit, sondern
um die einfache (nur da kann man über die Berücksichtigung von
Enthaltungen streiten).
[...]
Post by Ulrich Maier
Wenn es etwas zu streiten geben kann, dann nur bei der einfachen
Mehrheit. Die absolute Mehrheit bezieht sich auf alle
Stimmebrechtigten oder mindestens alle Abstimmenden (inkl. der
Enthaltungen).
Nein, warumm sollte sie das (zwingend) tun?
Typische Präsidentenwahlen erfordern z.B. im ersten Wahlgang eine
absolute Mehrheit eines Kandidaten, dabei werden aber
Stimmenthaltungen idR nicht mitgezählt.
Dieses "absolut" ist ein anderes (nämlich mit der Bedeutung: mindestens die Hälfte der Stimmen) als beim Vorposter (dort bedeutet es: relativ zur Zahl
der Stimmberechtigten bzw. Abstimmenden).

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