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Warum 556.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland bleiben
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A. Expert
2018-09-10 08:40:31 UTC
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Warum 556.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland bleiben
(...)
Fast die Hälfte (46,1 Prozent) dieser abgelehnten Asylbewerber
hat der Antwort der Bundesregierung zufolge bereits ein
unbefristetes Aufenthaltsrecht, die sogenannte Nieder-
lassungserlaubnis. Sie dürfen also dauerhaft bleiben.

Ein zusätzliches Drittel der abgelehnten Asylbewerber (34,5
Prozent) verfügt über ein befristetes Aufenthaltsrecht.
Das können abgelehnte Asylbewerber bekommen, wenn sie
mindestens 18 Monate geduldet sind, ihre Abschiebung
also ausgesetzt ist und sie diesen Umstand nicht selbst
verschuldet haben.
(...)
Links:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article162762852/Warum-556-000-abgelehnte-Asylbewerber-in-Deutschland-bleiben.html


Erinnet ihr euch an "Florida-Rolf" der 2003 in Florida Hatz-IV
bezog, der "Skandal" ging doch jahrelang durch deutsche Medien.

2017 berichten afaik nur österreichischen Medien über einen
echten Skandal, wo ein den deutschen Behörden bekannter
Islamist, der als besonders gefährlich eingestuft war
und daher eine Fußfessel tragen musste, unbehelligt
per Flugzeug ins Ausland reist.
Quelle: https://www.krone.at/599035

Überall, bei jedem Knöllchen, jeder unbezahlten Rechnung,
jeder noch so kleinen Steuerschuld wird in Deutschland
Recht um jeden Preis durchgesetzt, um ja keine Schlupflöcher
entstehen zu lassen und um keine falschen Anreize zu schaffen.

Nur für abgelehnte /kriminelle Asylwrber und IS-Terroristen [1]
wird Recht gebogen, verdreht oder nicht umgesetzt. Zum million-
enfachen Schaden - auch körperlich- der deutschen Steuerzahler
un besonders der Steuerzahlerinnen und künftigen Generationen,
die gegen Islamisten kämpfen, genau so wie aktuell alle Un-
läubigen, alle Andersgläubigen bzw. Christen weltweit:

"Wo Christen am stärksten verfolgt werden"
https://www.opendoors.de/christenverfolgung/weltverfolgungsindex

Warum ist das in Deutschland so, ist es in der Schweiz auch so,
weil im "populistschen" Österreich wird knallhart abgeschoben:

Zwischenbilanz 2018
Plus bei Abschiebungen: 43 Prozent Vorbestrafte!
https://www.krone.at/1768311

[1]
Bart ab, ein freundliches Lächeln, Pass gezielt verloren, und
schon wird aus Schlächtern des Islamischen Staates, Al Quaidas,
der Nusra Front oder anderen christenfeindlichen Gesellen ein
treu sorgender Familienvater, auf dem Weg zur Rundumgluecklich-
versorgung nach Deutschland, zu seiner geliebten Mother Merkel.
Davon gab un gibt es Tausende Vorher - Nachher Fotos im Netz.
Bspl. *Facebook* *Pics* of Jihadis Entering as "Refugees"!
Quelle: https://www.liveleak.com/view?i=0db_1445604325
Juergen Ilse
2018-09-10 09:26:53 UTC
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Hallo,
Post by A. Expert
Warum 556.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland bleiben
(...)
Fast die Hälfte (46,1 Prozent) dieser abgelehnten Asylbewerber
hat der Antwort der Bundesregierung zufolge bereits ein
unbefristetes Aufenthaltsrecht, die sogenannte Nieder-
lassungserlaubnis. Sie dürfen also dauerhaft bleiben.
Hier ist die Frage, warum sie das bekommen haben. NEin, so etwas wird nicht
"an jeden verschenkt".
Post by A. Expert
Ein zusätzliches Drittel der abgelehnten Asylbewerber (34,5
Prozent) verfügt über ein befristetes Aufenthaltsrecht.
Das können abgelehnte Asylbewerber bekommen, wenn sie
mindestens 18 Monate geduldet sind, ihre Abschiebung
also ausgesetzt ist und sie diesen Umstand nicht selbst
verschuldet haben.
Wenn sie die Verzoegerung nicht selbst verschuldet haben, kann man ihnen
daraus keinen Vorwurf machen ...
Post by A. Expert
Erinnet ihr euch an "Florida-Rolf" der 2003 in Florida Hatz-IV
bezog, der "Skandal" ging doch jahrelang durch deutsche Medien.
Was hat der mit Asylbewerbern zu tun?
Post by A. Expert
2017 berichten afaik nur österreichischen Medien über einen
echten Skandal, wo ein den deutschen Behörden bekannter
Islamist, der als besonders gefährlich eingestuft war
und daher eine Fußfessel tragen musste, unbehelligt
per Flugzeug ins Ausland reist.
Quelle: https://www.krone.at/599035
Was hat das Versaeumnis der Polizei nun mit der Asylpolitik zu tun?
Post by A. Expert
Überall, bei jedem Knöllchen, jeder unbezahlten Rechnung,
jeder noch so kleinen Steuerschuld wird in Deutschland
Recht um jeden Preis durchgesetzt, um ja keine Schlupflöcher
entstehen zu lassen und um keine falschen Anreize zu schaffen.
Ganz so schlimm ist es ja nun auch nicht.
Post by A. Expert
Nur für abgelehnte /kriminelle Asylwrber und IS-Terroristen [1]
wird Recht gebogen, verdreht oder nicht umgesetzt.
Da wird kein "Recht gebogen". Aus den von dir zitierten Zahlen kann man
so etwas zumindest nicht schliessen.
Post by A. Expert
"Wo Christen am stärksten verfolgt werden"
https://www.opendoors.de/christenverfolgung/weltverfolgungsindex
Aus diesen Laendern fliehen die ja gerade, also ist es schon etwas seltsam,
wenn du denen, die aus dem Land fliehen, sich also schon irgendwie von dem
jeweiligen Land distanzieren, die christenverfolgung in dem Land vorwerfen
willst ...
Post by A. Expert
Warum ist das in Deutschland so, ist es in der Schweiz auch so,
Ob das wirklich vorteilhaft ist, muss sich wohl erst noch zeigen ...
Post by A. Expert
Zwischenbilanz 2018
Plus bei Abschiebungen: 43 Prozent Vorbestrafte!
https://www.krone.at/1768311
Der Kanone kannst du wohl nicht viel weiter trauen, als du einen 38-Tonner
LKW werfen kannst (gilt nicht, fuer Clark Kent, fuer den muesste man die
Vertrauenswuerdigkeit der Kano^WKrone noch einmal deutlich reduzieren ...).
Post by A. Expert
Quelle: https://www.liveleak.com/view?i=0db_1445604325
Liveleak ist nicht ganz so vertrauenwuerdig wie die Krone ...

Tschuess,
Juergen Ilse (***@usenet-verwaltung.de)
Der Habakuk.
2018-09-10 11:23:23 UTC
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Post by Juergen Ilse
Hallo,
Post by A. Expert
Warum 556.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland bleiben
(...)
Fast die Hälfte (46,1 Prozent) dieser abgelehnten Asylbewerber
hat der Antwort der Bundesregierung zufolge bereits ein
unbefristetes Aufenthaltsrecht, die sogenannte Nieder-
lassungserlaubnis. Sie dürfen also dauerhaft bleiben.
Hier ist die Frage, warum sie das bekommen haben. NEin, so etwas wird nicht
"an jeden verschenkt".
Du formulierst die Mehrheit als Ausnahme. Ich finde, es wird eher
umgekehrt ein Schuh draus: Es wird kaum einer der Abgelehnten dann auch
tatsächlich physisch-faktisch ausgeschafft!

Es gibt anscheinend so viele Hinderungsgründe und Ausnahmebestimmungen,
daß eben die angebliche Ausnahme seit Jahren schon zur de-facto-Norm
geworden ist.
Post by Juergen Ilse
Post by A. Expert
Ein zusätzliches Drittel der abgelehnten Asylbewerber (34,5
Prozent) verfügt über ein befristetes Aufenthaltsrecht.
Das können abgelehnte Asylbewerber bekommen, wenn sie
mindestens 18 Monate geduldet sind, ihre Abschiebung
also ausgesetzt ist und sie diesen Umstand nicht selbst
verschuldet haben.
Wenn sie die Verzoegerung nicht selbst verschuldet haben, kann man ihnen
daraus keinen Vorwurf machen ...
Also _ich_ mache da auch viel eher unseren Regierenden und auch unseren
Gerichten hier einen Vorwurf.

Daß Leute, die hierher "geflüchtet", also eher zu uns legal, halblegal
oder illegal eingewandert sind, fast immer ihre Gründe haben, hier
bleiben zu wollen, ist ja wohl trivial. Es ist nachvollziehbar
verständlich aus deren subjektiven Sicht.
Diese Ansichten muß man nun aber doch nicht zur Rechtsnorm überhöhen
oder uns das selber als Standpunkt zu eigen machen. In vielen dieser
Punkte bestehen eben objektiv Differenzen und Widersprüche.

Einfach immer zu tun, was "die" von uns wollen kann daher keine Lösung
sein. Jedenfalls keine, die die deutsche Bevölkerung und ihre Interessen
angemessen berücksichtigen würde.
[]
Post by Juergen Ilse
Post by A. Expert
"Wo Christen am stärksten verfolgt werden"
https://www.opendoors.de/christenverfolgung/weltverfolgungsindex
Aus diesen Laendern fliehen die ja gerade, also ist es schon etwas seltsam,
wenn du denen, die aus dem Land fliehen, sich also schon irgendwie von dem
jeweiligen Land distanzieren, die christenverfolgung in dem Land vorwerfen
willst ...
Post by A. Expert
Warum ist das in Deutschland so, ist es in der Schweiz auch so,
Ob das wirklich vorteilhaft ist, muss sich wohl erst noch zeigen ...
Vorteilhaft für *wen* ist doch die Frage!

Wie die momentanen Ereignisse wieder mal deutlich für jeden zeigen, der
nicht wegsehen will, finden viele aus der Bevölkerung die momentane Lage
keineswegs vorteilhaft für sich.
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
Detlef Meißner
2018-09-10 11:53:22 UTC
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Post by Der Habakuk.
Post by Juergen Ilse
Post by A. Expert
Warum ist das in Deutschland so, ist es in der Schweiz auch so,
Ob das wirklich vorteilhaft ist, muss sich wohl erst noch zeigen ...
Vorteilhaft für *wen* ist doch die Frage!
Wie die momentanen Ereignisse wieder mal deutlich für jeden zeigen, der nicht
wegsehen will, finden viele aus der Bevölkerung die momentane Lage keineswegs
vorteilhaft für sich.
Du meinst sicherlich die Wiedervereinigung.

Detlef
--
Das Recht auf Dummheit gehört zur Garantie der freien Entfaltung der
Persönlichkeit. (Mark Twain)
U***@web.de
2018-10-19 15:09:30 UTC
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Post by A. Expert
Warum 556.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland bleiben
(...)
Fast die Hälfte (46,1 Prozent) dieser abgelehnten Asylbewerber
hat der Antwort der Bundesregierung zufolge bereits ein
unbefristetes Aufenthaltsrecht, die sogenannte Nieder-
lassungserlaubnis. Sie dürfen also dauerhaft bleiben.
Ein zusätzliches Drittel der abgelehnten Asylbewerber (34,5
Prozent) verfügt über ein befristetes Aufenthaltsrecht.
Das können abgelehnte Asylbewerber bekommen, wenn sie
mindestens 18 Monate geduldet sind, ihre Abschiebung
also ausgesetzt ist und sie diesen Umstand nicht selbst
verschuldet haben.
(...)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article162762852/Warum-556-000-abgelehnte-Asylbewerber-in-Deutschland-bleiben.html
2017 berichten afaik nur österreichischen Medien über einen
echten Skandal, wo ein den deutschen Behörden bekannter
Islamist, der als besonders gefährlich eingestuft war
und daher eine Fußfessel tragen musste, unbehelligt
per Flugzeug ins Ausland reist.
Quelle: https://www.krone.at/599035
November 2017 wurde hier durchaus berichtet.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/terrorismus-gefaehrder-fliegt-trotz-fussfessel-ins-ausland-a-1178292.html

Man überlege sich jetzt nur, ob man die Leute
zwangsausreisen oder aber an der Ausreise hindern will.

Beides gleichzeitig - schwierig, sehr schwierig.

Und bei Geduldeten, bei denen man den Aufenthalt
von Aufenthaltsrechts wegen hätte beenden können,
da waren noch (mittel)größere Strafverfahren* offen.

Nach Abschiebung kommen die eher nicht zur Verhandlung, und Staatsanwalt
und Nebenkläger schauen in die Röhre.

*) Zur Last gelegt wurde mehr als Hühnerdiebstahl.
Hartmut Kraus
2018-10-22 00:46:06 UTC
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Post by U***@web.de
November 2017 wurde hier durchaus berichtet.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/terrorismus-gefaehrder-fliegt-trotz-fussfessel-ins-ausland-a-1178292.html
Toll: "Für einen Haftbefehl reichte es nicht."

Der Witz in Tüten, oder? Ein paar Zeilen höher:

"Der 35-jährige Syrer kam 2015 als Flüchtling nach Deutschland.
Seitdem ist er der Würzburger Polizei durch zahlreiche Straftaten
aufgefallen, unter anderem wegen Gewaltdelikten."
Post by U***@web.de
Post by A. Expert
Überall, bei jedem Knöllchen, jeder unbezahlten Rechnung,
jeder noch so kleinen Steuerschuld wird in Deutschland
Recht um jeden Preis durchgesetzt, um ja keine Schlupflöcher
entstehen zu lassen und um keine falschen Anreize zu schaffen.
Ganz so schlimm ist es ja nun auch nicht.
Nein, es st schlimmer. Oder glaubst du, meine 10 Monate als Tatopfer an
Stelle der Täter waren ein Einzelfall?
U***@web.de
2018-10-22 07:07:21 UTC
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Post by Hartmut Kraus
Post by U***@web.de
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/terrorismus-gefaehrder-fliegt-trotz-fussfessel-ins-ausland-a-1178292.html
Toll: "Für einen Haftbefehl reichte es nicht."
"Der 35-jährige Syrer kam 2015 als Flüchtling nach Deutschland.
Seitdem ist er der Würzburger Polizei durch zahlreiche Straftaten
aufgefallen, unter anderem wegen Gewaltdelikten."
Und? Hat Dein Nachbar, der Deinen Arm lädierte, deswegen
Haftbefehl bekommen?
Hartmut Kraus
2018-10-22 07:36:56 UTC
Antworten
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Post by U***@web.de
Post by Hartmut Kraus
Post by U***@web.de
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/terrorismus-gefaehrder-fliegt-trotz-fussfessel-ins-ausland-a-1178292.html
Toll: "Für einen Haftbefehl reichte es nicht."
"Der 35-jährige Syrer kam 2015 als Flüchtling nach Deutschland.
Seitdem ist er der Würzburger Polizei durch zahlreiche Straftaten
aufgefallen, unter anderem wegen Gewaltdelikten."
Und? Hat Dein Nachbar, der Deinen Arm lädierte, deswegen
Haftbefehl bekommen?
Nee, da hat die Staatsanwaltschaft ja abgewiegelt: "Keine erhebliche
Verletzung" Ha ha. Tolle "Berufsjuristen", die man mit der Nase auf die
einschlägigen Paragraphen stoßen muss:

https://dejure.org/gesetze/StGB/223.html

Allerdings hat mir der Polizist, der meine Anzeige aufgenommen hat, "aus
polizeilicher Erfahrung" schon in Aussicht gestellt, dass die
Staatsanwaltschaft das einstellen würde.

Aber wenn meine psychopathische Nachbarin mich anzeigt, ich soll gesagt
haben: "Wenn sie Klavier spielt, kommen die Ratten" (so lange ich die
kannte, hat sie nicht eine Taste angeschlagen), soll ich per Strafbefehl
1.300 Euro löhnen. So fing mein Antwortschreiben an die
Staatsanwaltschaft an:

"Az.: **** / Guten Morgen, Herr Staatsanwalt!

Oder pennen Sie ruhig weiter, wenn das Ihr Ernst war."

Nicht unbedingt zur Nachahmung empfohlen - aber was willste machen, wenn
die dümmer tun, als die Polizei erlaubt. Und ob du's glaubst oder nicht:
Seitdem habe ich in dieser Sache nie wieder was von denen gehört.

Verglichen mit o.g. Fall war das allerdings harmlos. Möchte wissen, was
für Hohlköpfe da in der Staatsanwaltschaft sitzen. Da möchte ich kein
Bulle sein, wenn meine Arbeit derart zur Farce gemacht wird.
Wolfgang Kynast
2018-10-22 08:04:01 UTC
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Post by Hartmut Kraus
Post by U***@web.de
November 2017 wurde hier durchaus berichtet.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/terrorismus-gefaehrder-fliegt-trotz-fussfessel-ins-ausland-a-1178292.html
Toll: "Für einen Haftbefehl reichte es nicht."
Ach was war es angenehm hier als du Stammtischschwätzer "verhindert"
warst.
Hartmut Kraus
2018-10-22 09:16:00 UTC
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Post by Wolfgang Kynast
Post by Hartmut Kraus
Post by U***@web.de
November 2017 wurde hier durchaus berichtet.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/terrorismus-gefaehrder-fliegt-trotz-fussfessel-ins-ausland-a-1178292.html
Toll: "Für einen Haftbefehl reichte es nicht."
Ach was war es angenehm hier als du Stammtischschwätzer "verhindert"
warst.
Entschuldige, mir fällt nur gerade kein Beitrag von dir ein, der was
anderes war als Geschwätz.

Sorry, wer Kritik an untragbaren Zuständen als "Geschwätz" abtut, muss
mit entsprechenden Anworten von mir rechnen.
Wolfgang Kynast
2018-10-22 13:57:06 UTC
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Post by Hartmut Kraus
Post by Wolfgang Kynast
Post by Hartmut Kraus
Post by U***@web.de
November 2017 wurde hier durchaus berichtet.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/terrorismus-gefaehrder-fliegt-trotz-fussfessel-ins-ausland-a-1178292.html
Toll: "Für einen Haftbefehl reichte es nicht."
Ach was war es angenehm hier als du Stammtischschwätzer "verhindert"
warst.
Entschuldige, mir fällt nur gerade kein Beitrag von dir ein, der was
anderes war als Geschwätz.
Sorry, wer Kritik an untragbaren Zuständen als "Geschwätz" abtut, muss
mit entsprechenden Anworten von mir rechnen.
Ein größeres Lob als von DIR beleidigt zu werden gibt es kaum.

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