Alex
2018-10-06 06:34:26 UTC
Stand: 05.10.2018
Diesel-Desaster
Die Selbstverzwergung der Politik erreicht eine neue Dimension
Berliner Autofahrer müssen sich auf Diesel-Fahrverbote einstellen
Die Berliner Senatsverwaltung prüft offenbar eine Sperrung
für Diesel-Fahrzeuge auf insgesamt 21 Hauptverkehrsstraßen.
Angeblich bezeichnet die Landesregierung die Verbote
als „unausweichlich“.
Selten ist eine Bundesregierung so offensichtlich, so schnell
und so kläglich mit einem großen Reformprojekt gescheitert
wie gerade die GroKo mit ihrem Diesel-Plan. Der übliche
Trick funktioniert diesmal nicht.
(...)
Der Bund „erwartet“, dass die Automobilhersteller, wo nötig,
die Kosten für Hardware-Nachrüstungen übernehmen, heißt es.
Woraufhin die Konzerne wissen lassen, dass sie dazu keine
Lust haben. Ansonsten enthält das Paket noch Umtauschprämien.
Diese Prämien sollen die Autobauer beim Verkauf sauberer
Fahrzeuge anbieten, inwieweit sie aber verrechnet werden
mit ohnehin gewährten Rabatten, ist nicht klar. Relativ
klar ist dagegen, dass die nötigen Umtauschzahlen nicht
einmal annähernd erreicht werden.
(...)
Man kennt es ja aus der Merkel-Ära, dass die Bundes-
regierung arbeitet wie eine Notfallambulanz: Blutungen
werden gestoppt, Schmerztabletten verabreicht, Pflästerchen
verteilt – während die Ursachenbekämpfung, die dauerhafte
Heilung erst einmal verschoben werden.
Die Euro-Rettung zum Beispiel fußt letztlich auf der vagen
Hoffnung, dass mit der Zeit das Wachstum kommt – und dass
das Wachstum alle Wunden heilt. Und die Energiewende weg
von Atom und fossilen Energieträgern hin zu Wind und
Sonne wurde ohne Rücksicht auf Langfristkosten und
Versorgungssicherheit auf den Weg gebracht; kürzlich
erst attestierte der Bundesrechnungshof der Energie-
politik der GroKo einen fortgeschrittenen Kontrollverlust.
( welt.de https://is.gd/FaJKNc )
Doch bei Energiewende und Euro-Rettung kann die Regierung
ihr drohendes Scheitern negieren oder zumindest ver-
schleiern. Der Trick ist in beiden Fällen der gleiche:
Die Kosten werden großenteils intransparent gehalten,
in Eventualverbindlichkeiten umgewandelt und mit
Fälligkeitsdaten in der fernen Zukunft versehen.
Beim Diesel-Problem, dafür sorgen schon die Gerichte, ist
dieser Ausweg versperrt – und prompt gerät die GroKo an
ihre Grenzen. Dass die Koalition selbst unter größtem
Druck zu mehr nicht imstande ist, wirft Fragen auf,
die weit über die Fahrverbotsthematik hinausreichen.
Wenn Zumutungsminimierung zum Leitmotiv wird, hat die
Selbstverzwergung der Politik eine neue Dimension erreicht.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article181781722/Diesel-Desaster-Die-Selbstverzwergung-der-Politik-erreicht-eine-neue-Dimension.html
Nicht nur bei Energie und Eurorettung werden die Kosten
verschleiert; Auch bei der unkontrollierten Migration
von Analphabeten aus der ganzen Welt ist dies der Fall.
Wir können alle politischen Entscheidungen der letzten
Merkel-Jahre nehmen und die gleiche Diagnose stellen:
"VÖLLIGE INKOMPETENZ UND KONZEPTLOSIGKEIT"
Trotzdem wählen fast 80% der Deutschen weiterhin "politisch
korrekt" die schwarz-rot-grüne-gelbe Einheits-Partei der
Merkel-Regierung, also ausdrücklich das "WEITER SO".
Habt ihr eine Erklärung warum das so ist?
Ähnelt das politische Deutschland nicht einer Titanic:
Träge, in eigener Realität (Überlegenheitswahn) auf Kurs
in Richtung Katastrophe. Und mit jedem weiteren Tag des
"WEITER SO" wird der Schaden- und auch der Knall größer.
Diesel-Desaster
Die Selbstverzwergung der Politik erreicht eine neue Dimension
Berliner Autofahrer müssen sich auf Diesel-Fahrverbote einstellen
Die Berliner Senatsverwaltung prüft offenbar eine Sperrung
für Diesel-Fahrzeuge auf insgesamt 21 Hauptverkehrsstraßen.
Angeblich bezeichnet die Landesregierung die Verbote
als „unausweichlich“.
Selten ist eine Bundesregierung so offensichtlich, so schnell
und so kläglich mit einem großen Reformprojekt gescheitert
wie gerade die GroKo mit ihrem Diesel-Plan. Der übliche
Trick funktioniert diesmal nicht.
(...)
Der Bund „erwartet“, dass die Automobilhersteller, wo nötig,
die Kosten für Hardware-Nachrüstungen übernehmen, heißt es.
Woraufhin die Konzerne wissen lassen, dass sie dazu keine
Lust haben. Ansonsten enthält das Paket noch Umtauschprämien.
Diese Prämien sollen die Autobauer beim Verkauf sauberer
Fahrzeuge anbieten, inwieweit sie aber verrechnet werden
mit ohnehin gewährten Rabatten, ist nicht klar. Relativ
klar ist dagegen, dass die nötigen Umtauschzahlen nicht
einmal annähernd erreicht werden.
(...)
Man kennt es ja aus der Merkel-Ära, dass die Bundes-
regierung arbeitet wie eine Notfallambulanz: Blutungen
werden gestoppt, Schmerztabletten verabreicht, Pflästerchen
verteilt – während die Ursachenbekämpfung, die dauerhafte
Heilung erst einmal verschoben werden.
Die Euro-Rettung zum Beispiel fußt letztlich auf der vagen
Hoffnung, dass mit der Zeit das Wachstum kommt – und dass
das Wachstum alle Wunden heilt. Und die Energiewende weg
von Atom und fossilen Energieträgern hin zu Wind und
Sonne wurde ohne Rücksicht auf Langfristkosten und
Versorgungssicherheit auf den Weg gebracht; kürzlich
erst attestierte der Bundesrechnungshof der Energie-
politik der GroKo einen fortgeschrittenen Kontrollverlust.
( welt.de https://is.gd/FaJKNc )
Doch bei Energiewende und Euro-Rettung kann die Regierung
ihr drohendes Scheitern negieren oder zumindest ver-
schleiern. Der Trick ist in beiden Fällen der gleiche:
Die Kosten werden großenteils intransparent gehalten,
in Eventualverbindlichkeiten umgewandelt und mit
Fälligkeitsdaten in der fernen Zukunft versehen.
Beim Diesel-Problem, dafür sorgen schon die Gerichte, ist
dieser Ausweg versperrt – und prompt gerät die GroKo an
ihre Grenzen. Dass die Koalition selbst unter größtem
Druck zu mehr nicht imstande ist, wirft Fragen auf,
die weit über die Fahrverbotsthematik hinausreichen.
Wenn Zumutungsminimierung zum Leitmotiv wird, hat die
Selbstverzwergung der Politik eine neue Dimension erreicht.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article181781722/Diesel-Desaster-Die-Selbstverzwergung-der-Politik-erreicht-eine-neue-Dimension.html
Nicht nur bei Energie und Eurorettung werden die Kosten
verschleiert; Auch bei der unkontrollierten Migration
von Analphabeten aus der ganzen Welt ist dies der Fall.
Wir können alle politischen Entscheidungen der letzten
Merkel-Jahre nehmen und die gleiche Diagnose stellen:
"VÖLLIGE INKOMPETENZ UND KONZEPTLOSIGKEIT"
Trotzdem wählen fast 80% der Deutschen weiterhin "politisch
korrekt" die schwarz-rot-grüne-gelbe Einheits-Partei der
Merkel-Regierung, also ausdrücklich das "WEITER SO".
Habt ihr eine Erklärung warum das so ist?
Ähnelt das politische Deutschland nicht einer Titanic:
Träge, in eigener Realität (Überlegenheitswahn) auf Kurs
in Richtung Katastrophe. Und mit jedem weiteren Tag des
"WEITER SO" wird der Schaden- und auch der Knall größer.