Discussion:
Hammer: AfD bundesweit Platz 2, kommt DDR-Paragraph 106?
(zu alt für eine Antwort)
Charlie
2018-09-04 05:29:08 UTC
Permalink
SPD sackt ab
04.09.2018
Hammer-Umfrage: AfD bundesweit auf Platz zwei
Die deutsche SPD befindet sich weiter im Sinkflug:
In einer aktuellen Umfrage belegt sie nur noch Platz
drei - hinter der Union und der rechtspopulistischen AfD!
Demnach würden nur noch 16 Prozent die Sozialdemokraten waehlen.

Im aktuellen Insa-Trend der „Bild“-Zeitung kommt die erst-
platzierte Union - bestehend aus CDU und CSU - auf 28,5
Prozent. Auf Platz zwei liegt die AfD mit 17 Prozent.
Schwarz-Rot haette derzeit keine Mehrheit: Laut Umfrage
haette die derzeitige schwarz-rote Koalition weiterhin mit
zusammen 44,5 Prozent keine parlamentarische Mehrheit.
https://www.krone.at/1765627

"Schwarz-Rot haette derzeit keine Mehrheit"

Ds ist doch ueberhaupt kein Problem, dann holet sich die
schwarzrot SED2 eben eine "Blockfloete"(DDR-Jargon fuer
angebliche Oppositionspartei) wie die Gruenen oder die
FDP mit dem Herrn Kubicky ins Boot "an den Futtertrog".

*Notfalls* kann SED-Berlin mit dem *DDR-Paragraph* *106* [1]
dann ja auch die AFD als letzte Oppositionpartei verbieten.
Warum nicht genau so wie die DDR-SED? Daran koennen sich
nur noch wenige Alte in "Dunkeldeutschland" erinnern; oder?

cheers

[1]
Die pseudojuristische Hauptwaffe des Strafgesetzbuchs der
einstigen DDR zur Bekaempfung jeglicher gewaltfreier
Opposition, der *Paragraph* *106*, ueberschrieben mit
"Staatsfeindliche Hetze" und gerichtet gegen "subversive
feindliche Angriffe", zur Wiederauferstehung mindestens im
vorjuristischen Raum der Republik des Grundgesetzes geschafft."
Wandl Ernst
2018-09-04 06:51:47 UTC
Permalink
Post by Charlie
Hammer-Umfrage: AfD bundesweit auf Platz zwei
Die deutsche SPD befindet sich weiter im Sinkflug
Bei der nächsten Bundestagswahl ist die AfD stärkste Kraft.
Leidder nischt.

Dazu ist die deutsche Asylinudustrie zu gut vernetzt. Ihr habt
eure Chance "Point of no Return", die Neo-SED abzuwählen, bei
der letzten Bundestagswahl (im süssen Rausch der weltweiten
moralischen Überlegenheit) verschlafen, so schauts aus:

Die einzige Oppositionspartei AFD wird verboten - per DDR § 106!
Mit der Hilfe von V-Leuten [1] die Hitlergrüsse zeigen, mit
"Agent Provocateure" die viele Hakenkreuze malen, Moscheen
etc. anzuenden und dann die Verbrechen mit "AFD" signieren.

Die schwarz-rot-grün-gelben Neo-SED wird dazu die, in er DDR
bewährte, pseudojuristische Hauptwaffe des Strafgesetzbuches
der einstigen DDR zur Bekämpfung jeglicher *gewaltfreier*
*Opposition* eingestzen:

"Staatsfeindliche Hetze (§ 106)"

In der DDR als Staatsverbrechen eingestuftes Delikt (§ 106 StGB,
ursprünglich „Boykotthetze“), das in weit gefassten Rechtsbegriffen
u. a. den Angriff oder die Aufwiegelung gegen die Gesellschaftsord-
nung der DDR durch „diskriminierende“ Schriften und Aehnliches
unter Strafe stellte.

Unter dem Vorwurf der „staatsfeindlichen Hetze“ wurden viele Oppo-
sitionelle der DDR verhaftet, insbesondere weil die Formulierungen
des Paragraphen so offen gestaltet waren, dass beinahe jede
kritische Aeusserung unter Bezug auf diesen Artikel
geahndet werden konnte.

Der Paragraf 106 des Strafgesetzbuchs von 1986 bestraft
„staatsfeindliche Hetze“ mit einem Freiheitsentzug
zwischen zwei und zehn Jahren.

Quelle:
- http://lexikon.meyers.de/wissen/staatsfeindliche+Hetze
-
http://wiki.kepler-gymnasium.de/index.php?title=Lexikon:Staatsfeindliche_Hetze


[1]
V-Leute publilkumswirksam im Einsatz
3. Juli 2015 - Bundestag beschließt Reform:
V-Leute dürfen sich "szenetypisch" verhalten

Als Konsequenz aus den NSU-Ermitttlungspannen beschließt
der Bundestag eine Reform des Verfassungsschutzes. Zum
ersten Mal werden konkrete Regeln für den Einsatz von
V-Leuten festgelegt: Diedürfen zwar den *Hitlergruß*
zeigen, aber nicht gewalttätig werden.

Das Gesetz gibt vor, dass sich die Verbindungsleute
"szenetypisch" verhalten dürfen. Dies bedeutet etwa,
dass sie den *Hitlergruß* zeigen oder sich vermummen
dürfen. Körperverletzungen oder Sachbeschädigungen
sind ihnen verboten. Zudem dürfen sie keine strafbaren
Vereinigungen gründen oder steuern und keinen Mord oder
Totschlag begangen haben.

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