Discussion:
Welche (fehlenden) Befugnisse könnten Messerattacken verhindern?
(zu alt für eine Antwort)
Kay Martinen
2024-08-26 17:15:14 UTC
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Hallo

Über die Messerattacke in Solingen weiß vermutlich jeder bescheid denn
die Medien und Politiker kotzen sich darüber ja grade heftig aus.

Zu lesen war auch das der IS diese "Tat" für sich Reklamiert obwohl sie
in ihrem Bekennerschreiben kein "Täterwissen" nennen und auch nicht
dessen Namen. Der Täter soll sich aber gestellt haben... WTF?

Nun fiele mir nur eines ein das hier erhellend wäre. Eine Datenspur
zwischen dem Täter (seinem Handy oder PC falls vorhanden) und irgend
jemandem der dem IS zuzuordnen wäre. Erscheint Vage und Atributtierungen
sind auch oft Zweifelhaft.

Die Datenspur(en) gibt es offenbar nicht oder wurde noch nicht gefunden
- wenn es sie denn geben sollte.

Wenn es sie gibt und sie gefunden wird dann sind m.E. keine Weiteren
Befugnisse nötig, dann hat offenbar einfach nur jemand was übersehen,
gepennt, im Datenwald den Baum nicht gesehen oder ähnliches. Personelle
Verstärkung der Sicherheits-kräfte, ggf. noch Ausrüstung mehr Analysten
wären dann alles. = Mehr Geld für Sicherheit.

Wenn es sie aber nicht gibt: Wie wollte man dann bitte die Spontane Tat
eines Einzelnen voreilend verhindern? Welche Befugnisse sollten das wohl
sein?

[Die üblichen Verdächtigen]
Hemmungslose VDS?
Nachschlüssel für jede Kryto-verbindung?
"Brechen" von Verschlüsselung oder MitM zum Mithören?

Nichts davon hätte verhindert das ein einzelner Austickt und mit einem
Messer auf Leute los geht. Es "hätte" unter umständen, mit Glück oder
einem Riesigen Käscher eine einzelne Datenspur ergeben zwischen jemandem
der bereits verdächtig ist und jemandem der es bisher nicht war. WENN
das wirklich ein Geplanter Terrorakt gewesen sein sollte.

Mir scheint aber bisher nix in die Richtung zu weisen und
"Messerverbote" o.ä. klingen mehr nach Blindem Aktionismus oder
Panikmache - um obige drei "Lieblinge" durch zu pauken?

Kürzlich in einem Kommentar gelesen... Ein Gesetz um ein Gesetz zur
Anwendung zu bringen - Lustig. Hier scheinbar eher die Panik-Keule, oder?

Bye/
/Kay
--
nix
Detlef Meißner
2024-08-26 17:29:45 UTC
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Post by Kay Martinen
Die Datenspur(en) gibt es offenbar nicht oder wurde noch nicht gefunden
- wenn es sie denn geben sollte.
So schnell geht das nicht. Wir sind hier nicht im Fernsehen!
Post by Kay Martinen
Wenn es sie gibt und sie gefunden wird dann sind m.E. keine Weiteren
Befugnisse nötig, dann hat offenbar einfach nur jemand was übersehen,
gepennt, im Datenwald den Baum nicht gesehen oder ähnliches.
Das Aufspüren von Datenspuren im "Vorfeld" einer vermuteten Tat ist in D
nicht möglich.
Post by Kay Martinen
Wenn es sie aber nicht gibt: Wie wollte man dann bitte die Spontane Tat
eines Einzelnen voreilend verhindern? Welche Befugnisse sollten das wohl
sein?
Man könnte andere Anhaltspunkte finden.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Michael 'Mithi' Cordes
2024-08-26 18:07:50 UTC
Permalink
Post by Kay Martinen
Wenn es sie aber nicht gibt: Wie wollte man dann bitte die Spontane Tat
eines Einzelnen voreilend verhindern?
Gar nicht. Diese einfache Tatsache passt aber nicht in die Narrative
einiger Leute.

"Bio-deutscher" Soldat erschiesst 4 Menschen -> passiert halt.

Abgelehnter Asylant ersticht 3 Menschen -> Eindeutig Schuld der
Bundesregierung.
Post by Kay Martinen
[Die üblichen Verdächtigen]
Die allesamt MEHRFACH als nicht durchführbar durchdekliniert wurden.


cya
Mithi
--
"Statt gegen die Anbieter kinderpornografischer Inhalte strafrechtlich
effektiv vorzugehen und die Inhalte ganz aus dem Netz zu entfernen,
greift die Bundesregierung wider besseres Wissen zu einer Maßnahme,
die wirkungslos ist" - Volker Beck - Die Grünen
Detlef Meißner
2024-08-26 18:37:08 UTC
Permalink
Post by Michael 'Mithi' Cordes
Post by Kay Martinen
Wenn es sie aber nicht gibt: Wie wollte man dann bitte die Spontane Tat
eines Einzelnen voreilend verhindern?
Gar nicht. Diese einfache Tatsache passt aber nicht in die Narrative
einiger Leute.
"Bio-deutscher" Soldat erschiesst 4 Menschen -> passiert halt.
Abgelehnter Asylant ersticht 3 Menschen -> Eindeutig Schuld der
Bundesregierung.
Post by Kay Martinen
[Die üblichen Verdächtigen]
Die allesamt MEHRFACH als nicht durchführbar durchdekliniert wurden.
Die Folgen einer Politik, die aus Solingen keine Lehren zieht:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/die-folgen-einer-politik-die-aus-solingen-keine-lehren-zieht/ar-AA1pslBf?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=dd1cf838d7bf4dbf9901baedcb9878a4&ei=50


Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Ulf_Kutzner
2024-08-27 07:44:20 UTC
Permalink
Post by Michael 'Mithi' Cordes
Post by Kay Martinen
Wenn es sie aber nicht gibt: Wie wollte man dann bitte die Spontane Tat
eines Einzelnen voreilend verhindern?
Gar nicht. Diese einfache Tatsache passt aber nicht in die Narrative
einiger Leute.
"Bio-deutscher" Soldat erschiesst 4 Menschen -> passiert halt.
Abgelehnter Asylant ersticht 3 Menschen -> Eindeutig Schuld der
Bundesregierung.
Ich habe keine Kenntnis von einer inhaltlichen Ablehnung
seines Asylantrags.

Man wollte ihn nach Bulgarien bringen, auf daß er dort ein
Anerkennungsverfahren betreibe, jedoch geht das nur mit
Fristeinhaltung. Der Mann kam über Bulgarien.

Er erhielt Ende 2023 - wie viele Syrer - sogenannten subsidiären
Schutz als Flüchtling, sagt die WP.

Ob die weitere inhaltliche Prüfung seines Asylbegehrens
da noch vorgesehen war bzw. schon bei der Verwaltungsgerichtsbarkeit
liegt, ist mir nicht bekannt.
Ulrich D i e z
2024-08-26 19:53:38 UTC
Permalink
Post by Kay Martinen
Wenn es sie aber nicht gibt: Wie wollte man dann bitte die Spontane Tat
eines Einzelnen voreilend verhindern? Welche Befugnisse sollten das wohl
sein?
Mit der Situation umzugehen, wenn jemand gerade zur Tat schreitet und in
flagranti aufgehalten werden müsste, dürfte für die große Mehrheit der
Leute mangels Erfahrung im Umgang mit Durchgeknallten und anderweitig
Enthemmten und mangels Sozialkompetenz und ggfs auch mangels Kenntnis in
Messerabwehr und Nahkampf und dergleichen schwer sein.

Etwas, das mittel- und langfristig helfen könnte, die Fallzahl zu
verringern, wäre, die Leute so zu erziehen, dass sie Hemmungen haben und
Verwerfliches, zB Heimtücke, verwerflich finden, anstatt aus lauter
Freiheitlichkeit und Pseudo-Toleranz alle möglichen Tabus abzuschaffen.
Die Anzahl an Leuten, denen Tabubrüche verschiedenster Art egal sind,
die nichts aufs Sittengesetz geben, und die sich mit dieser Haltung bei
nicht unbedingt vom Willen, Reflexionsebenen zu erreichen, geprägter
Bewusstseinslage progressiv finden, hat zugenommen.

Nicht zuletzt auch dank einer Medienlandschaft, die das Bewusstsein
dadurch beeinflusst, dass in allen möglichen fiktiven Darstellungen, zB
Computerspielen und filmischen Darstellungen, dem Martialismus und der
wildwestmäßigen Selbstjustiz und dem Rachefeldzug des Gerechten
gehuldigt und großzügig über Menschenverachtung hinweggesehen wird, wo
es dem Effekt dient. Darstellungen, mit denen sich Leute unreflektiert
identifizieren, in denen es nicht um vom Großhirn gesteuertes Verhalten,
sondern um Befriedigung der Amygdala durch Vergeltung geht.
In einer Gesellschaft, in der viele Menschen ihr Wertegerüst nicht von
klein auf durch Erzogenwerden vermittelt bekommen, sondern hauptsächlich
über das, was ihnen an mehr oder weniger dubiosen Medien vorgesetzt und
von Schlangenölverkäufer/inn/en und Rattenfänger/inn/en erzählt wird,
ist das gefährlich für den Realitätsbezug.

Ich sehe da weniger eine Frage von Befugnissen und mehr eine Frage der
Art, wie man der Pflicht, Kinder und Jugendliche zu erziehen, nachkommt.

Und in diesem Zusammenhang ist es notwendig, bei Leuten, die hier sind
oder hierher gekommen sind, festzustellen, inwieweit sie eine Erziehung
genossen haben, die sie befähigt und in ihnen den Willen weckt, sich
hier sozialverträglich zu verhalten. Und inwieweit diese Erziehung ggfs
noch geleistet werden kann.

Es machen sich mitunter ja recht junge Leute aus Weltgegenden mit jungem
Bevölkerungsdurchschnitt in unsere Breiten auf, bei denen man sich
manchmal schon fragen kann, ob in ihrem Leben überhaupt mal jemand da
war, der im Rahmen aller möglicher Daseinsbewältigungsprobleme in der
Lage war, sie zu erziehen.

Mit freundlichem Gruß

Ulrich
Thomas Klix
2024-08-27 13:39:39 UTC
Permalink
Post by Ulrich D i e z
Post by Kay Martinen
Wenn es sie aber nicht gibt: Wie wollte man dann bitte die Spontane Tat
eines Einzelnen voreilend verhindern? Welche Befugnisse sollten das wohl
sein?
Mit der Situation umzugehen, wenn jemand gerade zur Tat schreitet und in
flagranti aufgehalten werden müsste, dürfte für die große Mehrheit der
Leute mangels Erfahrung im Umgang mit Durchgeknallten und anderweitig
Enthemmten und mangels Sozialkompetenz und ggfs auch mangels Kenntnis in
Messerabwehr und Nahkampf und dergleichen schwer sein.
Etwas, das mittel- und langfristig helfen könnte, die Fallzahl zu
verringern, wäre, die Leute so zu erziehen, dass sie Hemmungen haben und
Verwerfliches, zB Heimtücke, verwerflich finden, anstatt aus lauter
Freiheitlichkeit und Pseudo-Toleranz alle möglichen Tabus abzuschaffen.
Die Anzahl an Leuten, denen Tabubrüche verschiedenster Art egal sind,
die nichts aufs Sittengesetz geben, und die sich mit dieser Haltung bei
nicht unbedingt vom Willen, Reflexionsebenen zu erreichen, geprägter
Bewusstseinslage progressiv finden, hat zugenommen.
"I have a dream..."
Ja, wenn wir alle nett zueinander wären, wäre diese Welt eine bessere.
Hast du noch mehr solche Plattitüden?
Post by Ulrich D i e z
Nicht zuletzt auch dank einer Medienlandschaft, die das Bewusstsein
dadurch beeinflusst, dass in allen möglichen fiktiven Darstellungen, zB
Computerspielen und filmischen Darstellungen, dem Martialismus und der
wildwestmäßigen Selbstjustiz und dem Rachefeldzug des Gerechten
gehuldigt und großzügig über Menschenverachtung hinweggesehen wird, wo
es dem Effekt dient. Darstellungen, mit denen sich Leute unreflektiert
identifizieren, in denen es nicht um vom Großhirn gesteuertes Verhalten,
sondern um Befriedigung der Amygdala durch Vergeltung geht.
Und das Thema ist auch schon 100x durch die Medien gedroschen worden -
ein Zusammenhang zwischen Gewaltdarstellung in Medien und Gewalt "auf
der Straße" ist jedes Mal nicht herstellbar gewesen.
Post by Ulrich D i e z
In einer Gesellschaft, in der viele Menschen ihr Wertegerüst nicht von
klein auf durch Erzogenwerden vermittelt bekommen, sondern hauptsächlich
über das, was ihnen an mehr oder weniger dubiosen Medien vorgesetzt und
von Schlangenölverkäufer/inn/en und Rattenfänger/inn/en erzählt wird,
ist das gefährlich für den Realitätsbezug.
Unfug. Dein Weltbild erscheint sehr klein.
Post by Ulrich D i e z
Ich sehe da weniger eine Frage von Befugnissen und mehr eine Frage der
Art, wie man der Pflicht, Kinder und Jugendliche zu erziehen, nachkommt.
Jaja, die Jugend von heute... aber was soll man denn bei *den* Eltern
erwarten... Ja, früher, da war noch Zucht und Ordnung!
Post by Ulrich D i e z
Und in diesem Zusammenhang ist es notwendig, bei Leuten, die hier sind
oder hierher gekommen sind, festzustellen, inwieweit sie eine Erziehung
genossen haben, die sie befähigt und in ihnen den Willen weckt, sich
hier sozialverträglich zu verhalten. Und inwieweit diese Erziehung ggfs
noch geleistet werden kann.
Es machen sich mitunter ja recht junge Leute aus Weltgegenden mit jungem
Bevölkerungsdurchschnitt in unsere Breiten auf, bei denen man sich
manchmal schon fragen kann, ob in ihrem Leben überhaupt mal jemand da
war, der im Rahmen aller möglicher Daseinsbewältigungsprobleme in der
Lage war, sie zu erziehen.
Und gleich noch ein Hieb gegen Asylanten.
Lies mal Statistiken: Die meisten Gewalttaten mit Messereinsatz
erfolgen von Deutschen.

Bitte: Erweitere dein Weltbild. Deins ist arg Schwarz/Weiß.

Thomas
Detlef Meißner
2024-08-27 14:08:09 UTC
Permalink
Post by Thomas Klix
Post by Ulrich D i e z
Nicht zuletzt auch dank einer Medienlandschaft, die das Bewusstsein
dadurch beeinflusst, dass in allen möglichen fiktiven Darstellungen, zB
Computerspielen und filmischen Darstellungen, dem Martialismus und der
wildwestmäßigen Selbstjustiz und dem Rachefeldzug des Gerechten
gehuldigt und großzügig über Menschenverachtung hinweggesehen wird, wo
es dem Effekt dient. Darstellungen, mit denen sich Leute unreflektiert
identifizieren, in denen es nicht um vom Großhirn gesteuertes Verhalten,
sondern um Befriedigung der Amygdala durch Vergeltung geht.
Und das Thema ist auch schon 100x durch die Medien gedroschen worden -
ein Zusammenhang zwischen Gewaltdarstellung in Medien und Gewalt "auf
der Straße" ist jedes Mal nicht herstellbar gewesen.
Das Problem bei so einer Argumentation: Viele meinen, so einen
Zusammenhang zu erkennen. Andere kontern, der Zusammenhang sei nicht
nachzuweisen.
Nun ist es aber so, dass nicht alles, was nicht nachzuweisen ist, auch
nicht existiert.

Ich hoffe, jeder kennt das bekannte Beispiel aus den 50er Jahren: Die
Menschen behaupteten, Fernsehen mache dumm. Eine Studie (aus den USA)
hingegen, behauptete, Fernsehen mache schlau. Inzwischen wissen wir,
dass die Studie falsch war, weil sie etliche Mängel hatte. Irgendwie
dumm gelaufen.

Und so ist es mit Gewaltdarstellungen.

Vielleicht reicht es auch schon, wenn man sich mal selbst (und seine
Umgebung) kritisch beobachtet. Dann könnte man evtl. feststellen, dass
nach dem Konsum von Gewaltdarstellungen die eigene Aggressivität
zunimmt, und wenn man nur Lust zum Holzhacken hat.
Post by Thomas Klix
Post by Ulrich D i e z
In einer Gesellschaft, in der viele Menschen ihr Wertegerüst nicht von
klein auf durch Erzogenwerden vermittelt bekommen, sondern hauptsächlich
über das, was ihnen an mehr oder weniger dubiosen Medien vorgesetzt und
von Schlangenölverkäufer/inn/en und Rattenfänger/inn/en erzählt wird,
ist das gefährlich für den Realitätsbezug.
Unfug. Dein Weltbild erscheint sehr klein.
Wieso? Er bezieht sich auf eine bestimmte Gruppe.
Und dass starker (einseitiger) Medienkonsum Menschen stark prägt, sollte
bekannt sein.
Post by Thomas Klix
Post by Ulrich D i e z
Ich sehe da weniger eine Frage von Befugnissen und mehr eine Frage der
Art, wie man der Pflicht, Kinder und Jugendliche zu erziehen, nachkommt.
Jaja, die Jugend von heute... aber was soll man denn bei *den* Eltern
erwarten... Ja, früher, da war noch Zucht und Ordnung!
Wieso "die Jugend"? Es gibt eine Gruppe von Jugendlichen, über die man
nachdenken sollte.
Von nichts kommt nichts.
Post by Thomas Klix
Post by Ulrich D i e z
Und in diesem Zusammenhang ist es notwendig, bei Leuten, die hier sind
oder hierher gekommen sind, festzustellen, inwieweit sie eine Erziehung
genossen haben, die sie befähigt und in ihnen den Willen weckt, sich
hier sozialverträglich zu verhalten. Und inwieweit diese Erziehung ggfs
noch geleistet werden kann.
Es machen sich mitunter ja recht junge Leute aus Weltgegenden mit jungem
Bevölkerungsdurchschnitt in unsere Breiten auf, bei denen man sich
manchmal schon fragen kann, ob in ihrem Leben überhaupt mal jemand da
war, der im Rahmen aller möglicher Daseinsbewältigungsprobleme in der
Lage war, sie zu erziehen.
Und gleich noch ein Hieb gegen Asylanten.
Lies mal Statistiken: Die meisten Gewalttaten mit Messereinsatz
erfolgen von Deutschen.
Du liest die falschen Statistiken.
Es geht nicht um "meisten", sondern um das Verhältnis von Taten zum
Bevölkerungsanteil.
Und es geht zusätzlich um die Art der Tat.

Also bitte nicht relativieren um damit den Eindruck zu vermitteln, es
sei doch alles nicht so schlimm, man müsse sich viel eher um die
deutschen Messerstecher kümmern.
Post by Thomas Klix
Bitte: Erweitere dein Weltbild. Deins ist arg Schwarz/Weiß.
Und deins sieht nach rosa aus.

Mein Argument ist seit *Jahrzehnten* ein anderes: Wir haben schon genug
eigene Verbrecher, da brauchen wir nicht noch zusätzlich die aus dem
Ausland.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
F. W.
2024-08-27 05:17:02 UTC
Permalink
Post by Kay Martinen
Zu lesen war auch das der IS diese "Tat" für sich Reklamiert obwohl
sie in ihrem Bekennerschreiben kein "Täterwissen" nennen und auch
nicht dessen Namen. Der Täter soll sich aber gestellt haben... WTF?
Ich hatte damit gerechnet, dass ihn seine Familie nachts heimlich nach
DUS oder Köln fährt und er längst im Flieger sitzt. Dass das nicht so
war, zeigt dass die Tat wohl sehr planlos, wenigstens ohne längere
Vorbereitungszeit abging. Auch scheint der Täter keine Unterstützung im
Flüchtlingsheim gehabt zu haben.

Zu unserem Glück. Wäre das anders gewesen, wäre der Täter nie gefasst
worden. Und hätte jeden Tag wieder zuschlagen können.

Ein Asylbewerber wurde abgelehnt, sollte abreisen und wurde "nicht
angetroffen". Er war "untergetaucht", tauchte in Solingen aber wieder
auf und wurde nicht festgenommen, sondern erhielt sogar weitere Leistungen.

Dann reichte es ihm wohl und er stellte sich gegen das Land, das ihn
abwies. Da nahm er den IS gleich noch mit, weil das keine strukturelle
Organisation mit Mitgliedsausweisen und Gebäuden ist, sondern sich jeder
dazu zählen kann. Dann sagte er "Ich steche gleich alle ab" laut
Zeugenaussagen.

Wie man das verhindern konnte? Einfach alle festsetzen, die einen
Abschiebungsbescheid bekommen. Festnahme bei der Ankündigung und
Abschiebehaft bis zur Ausreise. So muss das Gesetz geändert werden.

Eigentlich nicht unlogisch und nicht kompliziert.

Dass Einreise und Verbleib geregelt werden müssen, ist ein anderes
Thema. Unkontrollierte Migration helfen weder uns noch den Migranten.

FW
Detlef Meißner
2024-08-27 07:20:51 UTC
Permalink
Post by F. W.
Post by Kay Martinen
Zu lesen war auch das der IS diese "Tat" für sich Reklamiert obwohl
sie in ihrem Bekennerschreiben kein "Täterwissen" nennen und auch
nicht dessen Namen. Der Täter soll sich aber gestellt haben... WTF?
Ich hatte damit gerechnet, dass ihn seine Familie nachts heimlich nach
DUS oder Köln fährt und er längst im Flieger sitzt. Dass das nicht so
war, zeigt dass die Tat wohl sehr planlos, wenigstens ohne längere
Vorbereitungszeit abging. Auch scheint der Täter keine Unterstützung im
Flüchtlingsheim gehabt zu haben.
Zu unserem Glück. Wäre das anders gewesen, wäre der Täter nie gefasst
worden. Und hätte jeden Tag wieder zuschlagen können.
Ein Asylbewerber wurde abgelehnt, sollte abreisen und wurde "nicht
angetroffen". Er war "untergetaucht", tauchte in Solingen aber wieder
auf und wurde nicht festgenommen, sondern erhielt sogar weitere Leistungen.
Dann reichte es ihm wohl und er stellte sich gegen das Land, das ihn
abwies. Da nahm er den IS gleich noch mit, weil das keine strukturelle
Organisation mit Mitgliedsausweisen und Gebäuden ist, sondern sich jeder
dazu zählen kann. Dann sagte er "Ich steche gleich alle ab" laut
Zeugenaussagen.
Wie man das verhindern konnte? Einfach alle festsetzen, die einen
Abschiebungsbescheid bekommen. Festnahme bei der Ankündigung und
Abschiebehaft bis zur Ausreise. So muss das Gesetz geändert werden.
Wenn ich schon lese "einfach"!
Wo willst du sie festsetzen?
Post by F. W.
Eigentlich nicht unlogisch und nicht kompliziert.
Für simple Gemüter ist alles einfach.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
F. W.
2024-08-27 09:20:25 UTC
Permalink
Post by F. W.
Wie man das verhindern konnte? Einfach alle festsetzen, die einen
Abschiebungsbescheid bekommen. Festnahme bei der Ankündigung und
Abschiebehaft bis zur Ausreise. So muss das Gesetz geändert
werden.
Wenn ich schon lese "einfach"! Wo willst du sie festsetzen?
Post by F. W.
Eigentlich nicht unlogisch und nicht kompliziert.
Für simple Gemüter ist alles einfach.
Man kann ihn ja auch sofort in U-Haft nehmen. Warum dann nicht in
Abschiebehaft? Woran scheitert das denn?

FW
Detlef Meißner
2024-08-27 09:43:47 UTC
Permalink
Post by F. W.
Post by F. W.
Wie man das verhindern konnte? Einfach alle festsetzen, die einen
Abschiebungsbescheid bekommen. Festnahme bei der Ankündigung und
Abschiebehaft bis zur Ausreise. So muss das Gesetz geändert
werden.
Wenn ich schon lese "einfach"! Wo willst du sie festsetzen?
Post by F. W.
Eigentlich nicht unlogisch und nicht kompliziert.
Für simple Gemüter ist alles einfach.
Man kann ihn ja auch sofort in U-Haft nehmen. Warum dann nicht in
Abschiebehaft? Woran scheitert das denn?
U-Haft? Warum?
Jetzt sollte man natürlich wissen, unter welchen Bedingungen man
Menschen in U-Haft nehmen kann/darf.

Davon mal ganz abgesehen:

Es gab mal eine Zeit, da hat man erwischte "Täter" erst einmal für 24
Stunden weggesperrt. Das ist heute nicht mehr so. Heute werden Personen
(z.B. beim Dealen) geschnappt, die Personalien werden festgestellt, und
dann werden sie wieder laufengelassen. Auch die Polizisten ärgern sich
darüber, weil sie dann diese Personen häufig einige Stunden später
wieder aufgreifen.
Aber so ist nun mal die Rechtslage. Außerdem dürften wir gar nicht genug
Arrestzellen haben.

Und ja, Gesetze kann man evtl. ändern. Aber Vorsicht, so einfach ist das
auch nicht immer.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
F. W.
2024-08-27 09:56:24 UTC
Permalink
Post by F. W.
Man kann ihn ja auch sofort in U-Haft nehmen. Warum dann nicht in
Abschiebehaft? Woran scheitert das denn?
U-Haft? Warum? Jetzt sollte man natürlich wissen, unter welchen
Bedingungen man Menschen in U-Haft nehmen kann/darf.
Der Täter sitzt doch jetzt in U-Haft.
Es gab mal eine Zeit, da hat man erwischte "Täter" erst einmal für
24 Stunden weggesperrt. Das ist heute nicht mehr so. Heute werden
Personen (z.B. beim Dealen) geschnappt, die Personalien werden
festgestellt, und dann werden sie wieder laufengelassen. Auch die
Polizisten ärgern sich darüber, weil sie dann diese Personen häufig
einige Stunden später wieder aufgreifen.
Warum eigentlich?
Aber so ist nun mal die Rechtslage. Außerdem dürften wir gar nicht
genug Arrestzellen haben.
Das ist eine andere Frage. Da kann man sicher ein "Sondervermögen"
erstellen.
Und ja, Gesetze kann man evtl. ändern. Aber Vorsicht, so einfach ist
das auch nicht immer.
Die Zustände sind mit einfachen Mehrheiten hergestellt worden, sie
werden also logisch auch mit einfachen Mehrheiten wieder abgeschafft
werden können.

Ich will nicht das Asylrecht abschaffen. Ich bin nicht mal gegen
Zuwanderung. Aber die innere Sicherheit darf nicht preisgegeben werden.

FW
Detlef Meißner
2024-08-27 10:08:57 UTC
Permalink
Post by F. W.
Post by F. W.
Man kann ihn ja auch sofort in U-Haft nehmen. Warum dann nicht in
Abschiebehaft? Woran scheitert das denn?
U-Haft? Warum? Jetzt sollte man natürlich wissen, unter welchen
Bedingungen man Menschen in U-Haft nehmen kann/darf.
Der Täter sitzt doch jetzt in U-Haft.
Ja, jetzt. Warum wohl?
Post by F. W.
Es gab mal eine Zeit, da hat man erwischte "Täter" erst einmal für
24 Stunden weggesperrt. Das ist heute nicht mehr so. Heute werden
Personen (z.B. beim Dealen) geschnappt, die Personalien werden
festgestellt, und dann werden sie wieder laufengelassen. Auch die
Polizisten ärgern sich darüber, weil sie dann diese Personen häufig
einige Stunden später wieder aufgreifen.
Warum eigentlich?
Weil es ein entsprechendes Gesetz gibt. Muss aus den 70ern stammen.
Post by F. W.
Aber so ist nun mal die Rechtslage. Außerdem dürften wir gar nicht
genug Arrestzellen haben.
Das ist eine andere Frage. Da kann man sicher ein "Sondervermögen"
erstellen.
Damit bekommt man aber keine neuen Gebäude.

BTW: Politik neigt immer mehr dazu, Probleme dadurch zu lösen, dass man
ordentlich "Geld in die Hand nimmt".
Leider sind es oft strukturelle Probleme (z.B. Schule), die sich nicht
so einfach mit mehr Geld lösen lassen.
Post by F. W.
Und ja, Gesetze kann man evtl. ändern. Aber Vorsicht, so einfach ist
das auch nicht immer.
Die Zustände sind mit einfachen Mehrheiten hergestellt worden, sie
werden also logisch auch mit einfachen Mehrheiten wieder abgeschafft
werden können.
Welche Mehrheiten haben die aktuellen Zustände verursacht?
Post by F. W.
Ich will nicht das Asylrecht abschaffen. Ich bin nicht mal gegen
Zuwanderung. Aber die innere Sicherheit darf nicht preisgegeben werden.
Das will jeder!
Aber woran erkennt man denn nun, wer die Sicherheit gefährdet und wer nicht?

OK, die Methoden des Überwachungsstaates sind bekannt.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
F. W.
2024-08-27 10:23:20 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by F. W.
Man kann ihn ja auch sofort in U-Haft nehmen. Warum dann nicht
in Abschiebehaft? Woran scheitert das denn?
U-Haft? Warum? Jetzt sollte man natürlich wissen, unter welchen
Bedingungen man Menschen in U-Haft nehmen kann/darf.
Der Täter sitzt doch jetzt in U-Haft.
Ja, jetzt. Warum wohl?
Wenn es Kapazitäten für U-Haft gibt, gibt es auch welche für
Abschiebehaft. Ich verstehe Dein Argument nicht.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Es gab mal eine Zeit, da hat man erwischte "Täter" erst einmal
für 24 Stunden weggesperrt. Das ist heute nicht mehr so. Heute
werden Personen (z.B. beim Dealen) geschnappt, die Personalien
werden festgestellt, und dann werden sie wieder laufengelassen.
Auch die Polizisten ärgern sich darüber, weil sie dann diese
Personen häufig einige Stunden später wieder aufgreifen.
Warum eigentlich?
Weil es ein entsprechendes Gesetz gibt. Muss aus den 70ern stammen.
Dann ist das eine Baustelle für die Politik. Das kann nicht sein.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Aber so ist nun mal die Rechtslage. Außerdem dürften wir gar
nicht genug Arrestzellen haben.
Das ist eine andere Frage. Da kann man sicher ein
"Sondervermögen" erstellen.
Damit bekommt man aber keine neuen Gebäude.
Man bekommt ja mit dem Sondervermögen der Bundeswehr auch neue Waffen.
Die Beschaffung scheint ähnlich lange zu dauern wie der Bau einer
Abschiebehaftanstalt.
Post by Detlef Meißner
BTW: Politik neigt immer mehr dazu, Probleme dadurch zu lösen, dass
man ordentlich "Geld in die Hand nimmt". Leider sind es oft
strukturelle Probleme (z.B. Schule), die sich nicht so einfach mit
mehr Geld lösen lassen.
Da ich viel öffentliches Geld verwaltet habe, kenne ich das Problem. Ich
habe es durch Auslagerung - auch teilweise der Beschaffung - gelöst. Was
meinst Du, wie schnell die internen Beschaffungsstellen plötzlich
arbeiteten, als sie bemerkt haben, dass ich sie möglicherweise gar nicht
brauche?
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Und ja, Gesetze kann man evtl. ändern. Aber Vorsicht, so einfach
ist das auch nicht immer.
Die Zustände sind mit einfachen Mehrheiten hergestellt worden,
sie werden also logisch auch mit einfachen Mehrheiten wieder
abgeschafft werden können.
Welche Mehrheiten haben die aktuellen Zustände verursacht?
Diejenigen, die die jetzige Rechtslage geschaffen haben (Richter mal
ausgenommen).
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Ich will nicht das Asylrecht abschaffen. Ich bin nicht mal gegen
Zuwanderung. Aber die innere Sicherheit darf nicht preisgegeben werden.
Das will jeder! Aber woran erkennt man denn nun, wer die Sicherheit
gefährdet und wer nicht?
Keinesfalls sollte man nun Migranten, Flüchtlinge oder Syrer pauschal
verdächtigen. Das ist Unsinn und nicht zielführend. Ich glaube auch,
dass eine plötzliche Grenzschließung die Tat nicht verhindert hätte. Er
ist ja legal (oder wenigstens unbehelligt) eingereist und war nun mal da.
Post by Detlef Meißner
OK, die Methoden des Überwachungsstaates sind bekannt.
Soviel Überwachung ist gar nicht notwendig. Es reicht, wenn man mal
anfängt. Was meinst Du, was die nächsten Tage in Solingen am Fronhof
wohl passieren wird?

Genau: es werden sehr viele Kameras dort aufgebaut! Es werden sehr viele
Leute polizeilich kontrolliert.

In den mir bekannten Nachbarstädten explodieren nebenbei die Anträge auf
den "Kleinen Waffenschein". Folgen von Freitag.

Wollen wir das alles lieber?

FW
Detlef Meißner
2024-08-27 10:45:21 UTC
Permalink
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by F. W.
Man kann ihn ja auch sofort in U-Haft nehmen. Warum dann nicht
in Abschiebehaft? Woran scheitert das denn?
U-Haft? Warum? Jetzt sollte man natürlich wissen, unter welchen
Bedingungen man Menschen in U-Haft nehmen kann/darf.
Der Täter sitzt doch jetzt in U-Haft.
Ja, jetzt. Warum wohl?
Wenn es Kapazitäten für U-Haft gibt, gibt es auch welche für
Abschiebehaft. Ich verstehe Dein Argument nicht.
Das ist aber eine Logik!

Die Kapazitäten müssen für die bereitgestellt werden, für die vom
Richter U-Haft angeordnet worden ist. Und die wird nur unter ganz
bestimmten Bedingungen angeordnet. Kann man auch googeln.
Es soll schon Fälle gegeben haben, dass zwar U-Haft angeordnet, aber
wegen Kapazitätsmangel nicht durchgeführt werden konnte.
Ähnlich ist es ja mit Strafantritt: "Wir haben keine Zelle frei, kommen
Sie in drei Monaten nochm al vorbei!"
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Es gab mal eine Zeit, da hat man erwischte "Täter" erst einmal
für 24 Stunden weggesperrt. Das ist heute nicht mehr so. Heute
werden Personen (z.B. beim Dealen) geschnappt, die Personalien
werden festgestellt, und dann werden sie wieder laufengelassen.
Auch die Polizisten ärgern sich darüber, weil sie dann diese
Personen häufig einige Stunden später wieder aufgreifen.
Warum eigentlich?
Weil es ein entsprechendes Gesetz gibt. Muss aus den 70ern stammen.
Dann ist das eine Baustelle für die Politik. Das kann nicht sein.
Damals wollte man das aber, man fand das gut.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Aber so ist nun mal die Rechtslage. Außerdem dürften wir gar
nicht genug Arrestzellen haben.
Das ist eine andere Frage. Da kann man sicher ein
"Sondervermögen" erstellen.
Damit bekommt man aber keine neuen Gebäude.
Man bekommt ja mit dem Sondervermögen der Bundeswehr auch neue Waffen.
Die Beschaffung scheint ähnlich lange zu dauern wie der Bau einer
Abschiebehaftanstalt.
So sieht es aus.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
BTW: Politik neigt immer mehr dazu, Probleme dadurch zu lösen, dass
man ordentlich "Geld in die Hand nimmt". Leider sind es oft
strukturelle Probleme (z.B. Schule), die sich nicht so einfach mit
mehr Geld lösen lassen.
Da ich viel öffentliches Geld verwaltet habe, kenne ich das Problem. Ich
habe es durch Auslagerung - auch teilweise der Beschaffung - gelöst. Was
meinst Du, wie schnell die internen Beschaffungsstellen plötzlich
arbeiteten, als sie bemerkt haben, dass ich sie möglicherweise gar nicht
brauche?
Ich sage mir auch immer: "Wenn ich über die Finanzen zu entscheiden
hätte, dann hätten wir mehr Geld und alles ginge schneller!"
Und ja, das kann im Kleinen gut funktionieren.
Oder es gibt halt einen Führerbefehl.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Und ja, Gesetze kann man evtl. ändern. Aber Vorsicht, so einfach
ist das auch nicht immer.
Die Zustände sind mit einfachen Mehrheiten hergestellt worden,
sie werden also logisch auch mit einfachen Mehrheiten wieder
abgeschafft werden können.
Welche Mehrheiten haben die aktuellen Zustände verursacht?
Diejenigen, die die jetzige Rechtslage geschaffen haben (Richter mal
ausgenommen).
Du drückst dich um eine konkrete Antwort.
Hier geht es ja nicht um irgendwelche Einzelparagrafen, sondern um ein
komplexes Gesetzeswerk
"Wir ändern einfach mal irgendein Gesetz!" funktioniert halt nicht so
einfach.

Eine Klage dagegen ist ganz schnell eingereicht.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Ich will nicht das Asylrecht abschaffen. Ich bin nicht mal gegen
Zuwanderung. Aber die innere Sicherheit darf nicht preisgegeben werden.
Das will jeder! Aber woran erkennt man denn nun, wer die Sicherheit
gefährdet und wer nicht?
Keinesfalls sollte man nun Migranten, Flüchtlinge oder Syrer pauschal
verdächtigen. Das ist Unsinn und nicht zielführend. Ich glaube auch,
dass eine plötzliche Grenzschließung die Tat nicht verhindert hätte. Er
ist ja legal (oder wenigstens unbehelligt) eingereist und war nun mal da.
Eben. Also, wie lässt sich die Sicherheit erhöhen bzw. wie lassen sich
solche Straftaten verhindern?
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
OK, die Methoden des Überwachungsstaates sind bekannt.
Soviel Überwachung ist gar nicht notwendig. Es reicht, wenn man mal
anfängt. Was meinst Du, was die nächsten Tage in Solingen am Fronhof
wohl passieren wird?
Genau: es werden sehr viele Kameras dort aufgebaut! Es werden sehr viele
Leute polizeilich kontrolliert.
Was völliger Quatsch ist, denn *dort* wird erstmal nichts mehr passieren.

Und überall Kameras aufzustellen bringt wenig, dadurch lässt sich kaum
eine Tat verhindern.
Post by F. W.
In den mir bekannten Nachbarstädten explodieren nebenbei die Anträge auf
den "Kleinen Waffenschein". Folgen von Freitag.
Die Anträge haben schon vor einem Jahr deutlich zugenommen.
Post by F. W.
Wollen wir das alles lieber?
Nun, man muss die Anträge ja nicht genehmigen.

Davon mal ganz abgesehen, schauen die Leute zu viel Krimis oder Western.
Wenn ich mich im Dunkeln in einer Gruppe aufhalte, dann nützt mir eine
Schusswaffe herzlich wenig, wenn mich jemand von hinten überraschend in
den Hals sticht.
Und dem Polizisten, der neulich erstochen wurde, hat seine Waffe auch
nichts genützt.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
F. W.
2024-08-27 11:49:01 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Wenn es Kapazitäten für U-Haft gibt, gibt es auch welche für
Abschiebehaft. Ich verstehe Dein Argument nicht.
Das ist aber eine Logik!
Ja: Unterbringung ist doch erst mal eine Frage der Räumlichkeiten.
Post by Detlef Meißner
Die Kapazitäten müssen für die bereitgestellt werden, für die vom
Richter U-Haft angeordnet worden ist. Und die wird nur unter ganz
bestimmten Bedingungen angeordnet. Kann man auch googeln.
Okay, aber am Ende muss der Häftling doch irgendwo hin.
Post by Detlef Meißner
Es soll schon Fälle gegeben haben, dass zwar U-Haft angeordnet,
aber wegen Kapazitätsmangel nicht durchgeführt werden konnte.
Die nächste Baustelle für die Politik.
Post by Detlef Meißner
Ähnlich ist es ja mit Strafantritt: "Wir haben keine Zelle frei,
kommen Sie in drei Monaten nochm al vorbei!"
Inakzeptabel.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Es gab mal eine Zeit, da hat man erwischte "Täter" erst
einmal für 24 Stunden weggesperrt. Das ist heute nicht mehr
so. Heute werden Personen (z.B. beim Dealen) geschnappt, die
Personalien werden festgestellt, und dann werden sie wieder
laufengelassen. Auch die Polizisten ärgern sich darüber,
weil sie dann diese Personen häufig einige Stunden später
wieder aufgreifen.
Warum eigentlich?
Weil es ein entsprechendes Gesetz gibt. Muss aus den 70ern
stammen.
Dann ist das eine Baustelle für die Politik. Das kann nicht sein.
Damals wollte man das aber, man fand das gut.
Ich bin schon länger dafür, dass Gesetze eine Ablaufzeit haben.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Aber so ist nun mal die Rechtslage. Außerdem dürften wir
gar nicht genug Arrestzellen haben.
Das ist eine andere Frage. Da kann man sicher ein
"Sondervermögen" erstellen.
Damit bekommt man aber keine neuen Gebäude.
Man bekommt ja mit dem Sondervermögen der Bundeswehr auch neue
Waffen. Die Beschaffung scheint ähnlich lange zu dauern wie der
Bau einer Abschiebehaftanstalt.
So sieht es aus.
Wieder eine Baustelle für die Politik.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
BTW: Politik neigt immer mehr dazu, Probleme dadurch zu lösen,
dass man ordentlich "Geld in die Hand nimmt". Leider sind es
oft strukturelle Probleme (z.B. Schule), die sich nicht so
einfach mit mehr Geld lösen lassen.
Da ich viel öffentliches Geld verwaltet habe, kenne ich das
Problem. Ich habe es durch Auslagerung - auch teilweise der
Beschaffung - gelöst. Was meinst Du, wie schnell die internen
Beschaffungsstellen plötzlich arbeiteten, als sie bemerkt haben,
dass ich sie möglicherweise gar nicht brauche?
Ich sage mir auch immer: "Wenn ich über die Finanzen zu entscheiden
hätte, dann hätten wir mehr Geld und alles ginge schneller!" Und ja,
das kann im Kleinen gut funktionieren. Oder es gibt halt einen
Führerbefehl.
Nein, das geht schon. Wenn ich Geld für ein Projekt bereitstelle,
erwarte ich einen Nachweis darüber, was mit dem Geld passiert ist
(Verwendungsnachweis). Und den kriege ich auch.

Mein Vorgänger ist daran gescheitert, dass er den Leuten nicht zuhörte.
Für ihn waren Begründungen für Verzögerungen nur Ausflüchte. Das Erste,
was ich damals änderte. Und es ging.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Und ja, Gesetze kann man evtl. ändern. Aber Vorsicht, so
einfach ist das auch nicht immer.
Die Zustände sind mit einfachen Mehrheiten hergestellt
worden, sie werden also logisch auch mit einfachen Mehrheiten
wieder abgeschafft werden können.
Welche Mehrheiten haben die aktuellen Zustände verursacht?
Diejenigen, die die jetzige Rechtslage geschaffen haben (Richter
mal ausgenommen).
Du drückst dich um eine konkrete Antwort.
Politiker in Parlamenten. Wo kommen die Gesetze denn her?
Post by Detlef Meißner
Hier geht es ja nicht um irgendwelche Einzelparagrafen, sondern um
ein komplexes Gesetzeswerk "Wir ändern einfach mal irgendein
Gesetz!" funktioniert halt nicht so einfach.
Eine Klage dagegen ist ganz schnell eingereicht.
Gut. Ich verstehe, was Du meinst. Trotzdem muss es jetzt ein Projekt
(einen Ausschuss, möglicherweise eine Enquete-Kommission) geben, die das
große Problem nachhaltig löst: Wie können Abzuschiebende bis zur
Abschiebung in Haft genommen werden?

Sonst gehen wir an dem Problem zugrunde. Ein rechter Osten ist nicht das
Ende, sondern der Anfang. Säße ich im Bundestag, würde ich jetzt
Passendes beantragen.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Ich will nicht das Asylrecht abschaffen. Ich bin nicht mal
gegen Zuwanderung. Aber die innere Sicherheit darf nicht
preisgegeben werden.
Das will jeder! Aber woran erkennt man denn nun, wer die
Sicherheit gefährdet und wer nicht?
Keinesfalls sollte man nun Migranten, Flüchtlinge oder Syrer
pauschal verdächtigen. Das ist Unsinn und nicht zielführend. Ich
glaube auch, dass eine plötzliche Grenzschließung die Tat nicht
verhindert hätte. Er ist ja legal (oder wenigstens unbehelligt)
eingereist und war nun mal da.
Eben. Also, wie lässt sich die Sicherheit erhöhen bzw. wie lassen
sich solche Straftaten verhindern?
Wie gesagt: Abzuschiebende bis zur Abschiebung in Gewahrsam nehmen.
Alles dafür bereitstellen: Geld, Personal, Gesetze.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
OK, die Methoden des Überwachungsstaates sind bekannt.
Soviel Überwachung ist gar nicht notwendig. Es reicht, wenn man
mal anfängt. Was meinst Du, was die nächsten Tage in Solingen am
Fronhof wohl passieren wird?
Genau: es werden sehr viele Kameras dort aufgebaut! Es werden sehr
viele Leute polizeilich kontrolliert.
Was völliger Quatsch ist, denn *dort* wird erstmal nichts mehr passieren.
Ja, da gebe ich Dir Recht. Das wird aber passieren.
Post by Detlef Meißner
Und überall Kameras aufzustellen bringt wenig, dadurch lässt sich
kaum eine Tat verhindern.
Post by F. W.
In den mir bekannten Nachbarstädten explodieren nebenbei die
Anträge auf den "Kleinen Waffenschein". Folgen von Freitag.
Die Anträge haben schon vor einem Jahr deutlich zugenommen.
Post by F. W.
Wollen wir das alles lieber?
Nun, man muss die Anträge ja nicht genehmigen.
Glaube mir, dass sich das jetzt niemand mehr traut.
Post by Detlef Meißner
Davon mal ganz abgesehen, schauen die Leute zu viel Krimis oder
Western. Wenn ich mich im Dunkeln in einer Gruppe aufhalte, dann
nützt mir eine Schusswaffe herzlich wenig, wenn mich jemand von
hinten überraschend in den Hals sticht. Und dem Polizisten, der
neulich erstochen wurde, hat seine Waffe auch nichts genützt.
Ja, das verstehe ich auch nicht. Wie kann ein Polizist, der an der Waffe
ausgebildet und bewaffnet ist, niederstechen? Was hinderte den
Polizisten daran, von der Waffe Gebrauch zu machen?

Ich habe einige Polizisten in der Familie. Aus geschichtlichen Gründen
wird eine Hemmung vermittelt, die Waffe zu benutzen. Aber bevor ich mich
niederstechen ließe, würde ich die Waffe benutzen.

Ich war oft Kasernenwaffe. Uns hat man keine Hemmung vermittelt. Denn da
ging es um Kriegswaffen - teilweise Kernwaffen. Da kann man keine
Bedenkenträger gebrauchen. Wir sollten sofort schießen und trainierten
das auch.

Ich erwäge jetzt übrigens auch eine legale Bewaffnung. Polizeisprecher
Röhrl hat ja in der PK indirekt gesagt, dass die Polizei aufgeben muss.

FW
Detlef Meißner
2024-08-27 12:19:29 UTC
Permalink
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Wenn es Kapazitäten für U-Haft gibt, gibt es auch welche für
Abschiebehaft. Ich verstehe Dein Argument nicht.
Das ist aber eine Logik!
Ja: Unterbringung ist doch erst mal eine Frage der Räumlichkeiten.
Post by Detlef Meißner
Die Kapazitäten müssen für die bereitgestellt werden, für die vom
Richter U-Haft angeordnet worden ist. Und die wird nur unter ganz
bestimmten Bedingungen angeordnet. Kann man auch googeln.
Okay, aber am Ende muss der Häftling doch irgendwo hin.
Ja, irgendwo. Das muss ja nicht in der Haftanstalt sein.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Es soll schon Fälle gegeben haben, dass zwar U-Haft angeordnet,
aber wegen Kapazitätsmangel nicht durchgeführt werden konnte.
Die nächste Baustelle für die Politik.
Nun, die Politik orientiert sich an Statistiken. Wenn die Kriminalität
sinkt, dann muss man ja nicht noch zusätzlich Gefängnisse bauen, die
dann leer stehen. Ist wie bei Schule und den Schülerzahlen.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Ähnlich ist es ja mit Strafantritt: "Wir haben keine Zelle frei,
kommen Sie in drei Monaten nochm al vorbei!"
Inakzeptabel.
Und, wie willst du was dran ändern?
Das ist doch das Problem.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Es gab mal eine Zeit, da hat man erwischte "Täter" erst
einmal für 24 Stunden weggesperrt. Das ist heute nicht mehr
so. Heute werden Personen (z.B. beim Dealen) geschnappt, die
Personalien werden festgestellt, und dann werden sie wieder
laufengelassen. Auch die Polizisten ärgern sich darüber,
weil sie dann diese Personen häufig einige Stunden später
wieder aufgreifen.
Warum eigentlich?
Weil es ein entsprechendes Gesetz gibt. Muss aus den 70ern
stammen.
Dann ist das eine Baustelle für die Politik. Das kann nicht sein.
Damals wollte man das aber, man fand das gut.
Ich bin schon länger dafür, dass Gesetze eine Ablaufzeit haben.
Das wäre aber u.U. sehr fatal.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Aber so ist nun mal die Rechtslage. Außerdem dürften wir
gar nicht genug Arrestzellen haben.
Das ist eine andere Frage. Da kann man sicher ein
"Sondervermögen" erstellen.
Damit bekommt man aber keine neuen Gebäude.
Man bekommt ja mit dem Sondervermögen der Bundeswehr auch neue
Waffen. Die Beschaffung scheint ähnlich lange zu dauern wie der
Bau einer Abschiebehaftanstalt.
So sieht es aus.
Wieder eine Baustelle für die Politik.
Manche sehen da aber keine Baustelle. Die reden sich alles schön.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
BTW: Politik neigt immer mehr dazu, Probleme dadurch zu lösen,
dass man ordentlich "Geld in die Hand nimmt". Leider sind es
oft strukturelle Probleme (z.B. Schule), die sich nicht so
einfach mit mehr Geld lösen lassen.
Da ich viel öffentliches Geld verwaltet habe, kenne ich das
Problem. Ich habe es durch Auslagerung - auch teilweise der
Beschaffung - gelöst. Was meinst Du, wie schnell die internen
Beschaffungsstellen plötzlich arbeiteten, als sie bemerkt haben,
dass ich sie möglicherweise gar nicht brauche?
Ich sage mir auch immer: "Wenn ich über die Finanzen zu entscheiden
hätte, dann hätten wir mehr Geld und alles ginge schneller!" Und ja,
das kann im Kleinen gut funktionieren. Oder es gibt halt einen
Führerbefehl.
Nein, das geht schon. Wenn ich Geld für ein Projekt bereitstelle,
erwarte ich einen Nachweis darüber, was mit dem Geld passiert ist
(Verwendungsnachweis). Und den kriege ich auch.
Den kriegen die Politiker auch.
Post by F. W.
Mein Vorgänger ist daran gescheitert, dass er den Leuten nicht zuhörte.
Für ihn waren Begründungen für Verzögerungen nur Ausflüchte. Das Erste,
was ich damals änderte. Und es ging.
Etat und Bürokratie ist ein Thema für sich.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Und ja, Gesetze kann man evtl. ändern. Aber Vorsicht, so
einfach ist das auch nicht immer.
Die Zustände sind mit einfachen Mehrheiten hergestellt
worden, sie werden also logisch auch mit einfachen Mehrheiten
wieder abgeschafft werden können.
Welche Mehrheiten haben die aktuellen Zustände verursacht?
Diejenigen, die die jetzige Rechtslage geschaffen haben (Richter
mal ausgenommen).
Du drückst dich um eine konkrete Antwort.
Politiker in Parlamenten. Wo kommen die Gesetze denn her?
Auch das ist mir zu allgemein.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Hier geht es ja nicht um irgendwelche Einzelparagrafen, sondern um
ein komplexes Gesetzeswerk "Wir ändern einfach mal irgendein
Gesetz!" funktioniert halt nicht so einfach.
Eine Klage dagegen ist ganz schnell eingereicht.
Gut. Ich verstehe, was Du meinst. Trotzdem muss es jetzt ein Projekt
(einen Ausschuss, möglicherweise eine Enquete-Kommission) geben, die das
große Problem nachhaltig löst: Wie können Abzuschiebende bis zur
Abschiebung in Haft genommen werden?
Ich glaube kaum, dass sich dafür eine Mehrheit findet.
Bei "Abschiebehaft" kommt gleich "Nazimethoden" oder "Stasimethoden".
Post by F. W.
Sonst gehen wir an dem Problem zugrunde. Ein rechter Osten ist nicht das
Ende, sondern der Anfang. Säße ich im Bundestag, würde ich jetzt
Passendes beantragen.
Und dann? Dann wird über deinen Antrag abgestimmt.
Und so einfach mit dem Beantragen ist das im Bundestag auch nicht.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Ich will nicht das Asylrecht abschaffen. Ich bin nicht mal
gegen Zuwanderung. Aber die innere Sicherheit darf nicht
preisgegeben werden.
Das will jeder! Aber woran erkennt man denn nun, wer die
Sicherheit gefährdet und wer nicht?
Keinesfalls sollte man nun Migranten, Flüchtlinge oder Syrer
pauschal verdächtigen. Das ist Unsinn und nicht zielführend. Ich
glaube auch, dass eine plötzliche Grenzschließung die Tat nicht
verhindert hätte. Er ist ja legal (oder wenigstens unbehelligt)
eingereist und war nun mal da.
Eben. Also, wie lässt sich die Sicherheit erhöhen bzw. wie lassen
sich solche Straftaten verhindern?
Wie gesagt: Abzuschiebende bis zur Abschiebung in Gewahrsam nehmen.
Alles dafür bereitstellen: Geld, Personal, Gesetze.
"Alles dafür bereitstellen" gilt nach einer genialen Lösung.

Ist ja fast so wie "Der Täter muss mit der vollen Härte des Gesetzes
bestraft werden!"
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
OK, die Methoden des Überwachungsstaates sind bekannt.
Soviel Überwachung ist gar nicht notwendig. Es reicht, wenn man
mal anfängt. Was meinst Du, was die nächsten Tage in Solingen am
Fronhof wohl passieren wird?
Genau: es werden sehr viele Kameras dort aufgebaut! Es werden sehr
viele Leute polizeilich kontrolliert.
Was völliger Quatsch ist, denn *dort* wird erstmal nichts mehr passieren.
Ja, da gebe ich Dir Recht. Das wird aber passieren.
Bis sich die Gemüter nach einigen Wochen beruhigt haben.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Und überall Kameras aufzustellen bringt wenig, dadurch lässt sich
kaum eine Tat verhindern.
Post by F. W.
In den mir bekannten Nachbarstädten explodieren nebenbei die
Anträge auf den "Kleinen Waffenschein". Folgen von Freitag.
Die Anträge haben schon vor einem Jahr deutlich zugenommen.
Post by F. W.
Wollen wir das alles lieber?
Nun, man muss die Anträge ja nicht genehmigen.
Glaube mir, dass sich das jetzt niemand mehr traut.
Auch wieder so ein Mangel.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Davon mal ganz abgesehen, schauen die Leute zu viel Krimis oder
Western. Wenn ich mich im Dunkeln in einer Gruppe aufhalte, dann
nützt mir eine Schusswaffe herzlich wenig, wenn mich jemand von
hinten überraschend in den Hals sticht. Und dem Polizisten, der
neulich erstochen wurde, hat seine Waffe auch nichts genützt.
Ja, das verstehe ich auch nicht. Wie kann ein Polizist, der an der Waffe
ausgebildet und bewaffnet ist, niederstechen? Was hinderte den
Polizisten daran, von der Waffe Gebrauch zu machen?
Nun, wir kennen die Umstände nicht. Wenn man überrascht wird, dann ist
vieles möglich. Dann reicht auch ein Teppichmesser oder ein Schraubenzieher.
Post by F. W.
Ich habe einige Polizisten in der Familie. Aus geschichtlichen Gründen
wird eine Hemmung vermittelt, die Waffe zu benutzen. Aber bevor ich mich
niederstechen ließe, würde ich die Waffe benutzen.
Klar, würde ich auch sagen. Aber dazu musst du erst einmal realisieren,
dass du angegriffen wirst. Und die Besucher in Solingen haben das nicht.
da nützt auch keine eigene Waffe.
Post by F. W.
Ich war oft Kasernenwaffe. Uns hat man keine Hemmung vermittelt. Denn da
ging es um Kriegswaffen - teilweise Kernwaffen. Da kann man keine
Bedenkenträger gebrauchen. Wir sollten sofort schießen und trainierten
das auch.
Wie gesagt: Schießen kannst du nur, wenn du eine Gefahr durch einen
Gegner erkennst. Es ist nicht so, wie man das oft in Filmen sieht. Die
Täter handeln heimtückisch. Der edle Kämpfer war gestern.
Post by F. W.
Ich erwäge jetzt übrigens auch eine legale Bewaffnung. Polizeisprecher
Röhrl hat ja in der PK indirekt gesagt, dass die Polizei aufgeben muss.
Früher trugen ältere Männer oft Spazierstock. Man könnte auch mit einem
Stockschirm herumlaufen.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Kay Martinen
2024-08-27 11:56:21 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by F. W.
Man kann ihn ja auch sofort in U-Haft nehmen. Warum dann nicht
in Abschiebehaft? Woran scheitert das denn?
U-Haft? Warum? Jetzt sollte man natürlich wissen, unter welchen
Bedingungen man Menschen in U-Haft nehmen kann/darf.
Der Täter sitzt doch jetzt in U-Haft.
Es soll schon Fälle gegeben haben, dass zwar U-Haft angeordnet, aber
wegen Kapazitätsmangel nicht durchgeführt werden konnte.
Ähnlich ist es ja mit Strafantritt: "Wir haben keine Zelle frei, kommen
Sie in drei Monaten nochm al vorbei!"
Das klingt ein bisschen nach "der Besten Demokratie die man für Geld
kaufen kann". Ist die Haft nicht sogar regelmäßig teurer als evtl.
Strafzahlungen? Wenn es diese Wahl (je nach Tat) gibt.
Post by Detlef Meißner
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
werden Personen (z.B. beim Dealen) geschnappt, die Personalien
werden festgestellt, und dann werden sie wieder laufengelassen.
Auch die Polizisten ärgern sich darüber, weil sie dann diese
Personen häufig einige Stunden später wieder aufgreifen.
Warum eigentlich?
Weil es ein entsprechendes Gesetz gibt. Muss aus den 70ern stammen.
Ich hätte jetzt angenommen weil ein Krimineller eben nicht einfach
aufhört Kriminell zu handeln nur weil er ein mal erwischt wurde.

Die Erhöhung der Strafe bei Wiederholung gibt es in DE doch nicht -
nicht so wie in den USA, oder?
Post by Detlef Meißner
Post by Detlef Meißner
BTW: Politik neigt immer mehr dazu, Probleme dadurch zu lösen, dass
man ordentlich "Geld in die Hand nimmt". Leider sind es oft
strukturelle Probleme (z.B. Schule), die sich nicht so einfach mit
Das viele Probleme hausgemacht sind denke ich auch. Das Verschiebt dann
auch einiges und dann tauchen Probleme an anderer Stelle wieder auf.

Kindererziehung war früher Sache der Eltern. Ist es deren Schuld das sie
zu wenig Verdienen, keine Zeit dafür haben - oder die der Politisch
alimentierten Wirtschaft? Und wie sollte ein Klassenlehrer Erziehend
wirken bei 20 Schülern - was 20*2 Eltern nicht mehr leisten. Ergebnis:
Präkäre Verhältnisse, Marodierende Jugendliche, Pisa-fail... aber der
Wirtschaft soll's ja mal besser gehen! Was sind das für Prioritäten?
Post by Detlef Meißner
Du drückst dich um eine konkrete Antwort.
Hier geht es ja nicht um irgendwelche Einzelparagrafen, sondern um ein
komplexes Gesetzeswerk
"Wir ändern einfach mal irgendein Gesetz!" funktioniert halt nicht so
einfach.
Tja, Früher (TM) reichten grundlegend die 10 Gebote. Aber Gott ist tot,
die Wissenschaft liefert nur mehr Fragen und der Schnöde Mammon ist zu
ungleich verteilt.

"Alle haben sich einer Freundlichen Art zu befleißigen" reicht ja auch
nicht als "Gesetz". :-)
Post by Detlef Meißner
Eine Klage dagegen ist ganz schnell eingereicht.
Naja. Heute FINDET sich auch immer irgendwer der Klagt gegen alles
mögliche. Ob es Sinn macht oder berechtigt ist sei dahin gestellt.
Post by Detlef Meißner
Eben. Also, wie lässt sich die Sicherheit erhöhen bzw. wie lassen sich
solche Straftaten verhindern?
Post by Detlef Meißner
OK, die Methoden des Überwachungsstaates sind bekannt.
Was völliger Quatsch ist, denn *dort* wird erstmal nichts mehr passieren.
Und überall Kameras aufzustellen bringt wenig, dadurch lässt sich kaum
eine Tat verhindern.
Ich meine das Kameras überhaupt keine Tat wirklich verhindern können.
Die können bestenfalls als Nachträgliche Mittel dienen den Täter zu
kriegen. Aber jedem Opfer wär's wohl lieber wenn das nie nötig würde -
da man dann kein Opfer/Geschädigter geworden wäre.

Nur "Messer verbieten" geht ja in die Gleiche Richtung, Proaktiv etwas
verhindern zu wollen. Etwas das man vermutlich so nicht mal verhindern
könnte - auch nicht mit Kameras und Totalüberwachung.
Post by Detlef Meißner
Wenn ich mich im Dunkeln in einer Gruppe aufhalte, dann nützt mir eine
Schusswaffe herzlich wenig, wenn mich jemand von hinten überraschend in
den Hals sticht.
Und dem Polizisten, der neulich erstochen wurde, hat seine Waffe auch
nichts genützt.
100% Ack. Man kann doch auch nicht dauernd mit einer Panzerweste oder
Kettenhemd rum laufen. Dann hätten die Terroristen schon gewonnen.

Bye/
/Kay
--
nix
Detlef Meißner
2024-08-27 12:38:32 UTC
Permalink
Post by Kay Martinen
Post by Detlef Meißner
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by F. W.
Man kann ihn ja auch sofort in U-Haft nehmen. Warum dann nicht
in Abschiebehaft? Woran scheitert das denn?
U-Haft? Warum? Jetzt sollte man natürlich wissen, unter welchen
Bedingungen man Menschen in U-Haft nehmen kann/darf.
Der Täter sitzt doch jetzt in U-Haft.
Es soll schon Fälle gegeben haben, dass zwar U-Haft angeordnet, aber
wegen Kapazitätsmangel nicht durchgeführt werden konnte.
Ähnlich ist es ja mit Strafantritt: "Wir haben keine Zelle frei, kommen
Sie in drei Monaten nochm al vorbei!"
Das klingt ein bisschen nach "der Besten Demokratie die man für Geld
kaufen kann". Ist die Haft nicht sogar regelmäßig teurer als evtl.
Strafzahlungen? Wenn es diese Wahl (je nach Tat) gibt.
Am Geld darf es aber nicht liegen! Denn dann könnten sich die
Wohlhabenden von einer Haft freikaufen. Gab und gibt es ja noch.

Und überhaupt, diese ganze Strafverfahren kosten oft mehr als der
Schaden. Da neigt der Bürger ganz schnell dazu, nur an die Kosten zu
denken und "günstigere" Verfahren in Erwägung zu ziehen.
Post by Kay Martinen
Post by Detlef Meißner
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
werden Personen (z.B. beim Dealen) geschnappt, die Personalien
werden festgestellt, und dann werden sie wieder laufengelassen.
Auch die Polizisten ärgern sich darüber, weil sie dann diese
Personen häufig einige Stunden später wieder aufgreifen.
Warum eigentlich?
Weil es ein entsprechendes Gesetz gibt. Muss aus den 70ern stammen.
Ich hätte jetzt angenommen weil ein Krimineller eben nicht einfach
aufhört Kriminell zu handeln nur weil er ein mal erwischt wurde.
Die Erhöhung der Strafe bei Wiederholung gibt es in DE doch nicht -
nicht so wie in den USA, oder?
Den Wiederholungsfall gibt es auch in D.
Allerdings werden in den USA die Strafen für jede Einzeltat aufaddiert:
3 Mode, dreimal lebenslänglich. Hat mich als Kind schon irritiert.
Post by Kay Martinen
Post by Detlef Meißner
Post by Detlef Meißner
BTW: Politik neigt immer mehr dazu, Probleme dadurch zu lösen, dass
man ordentlich "Geld in die Hand nimmt". Leider sind es oft
strukturelle Probleme (z.B. Schule), die sich nicht so einfach mit
Das viele Probleme hausgemacht sind denke ich auch. Das Verschiebt dann
auch einiges und dann tauchen Probleme an anderer Stelle wieder auf.
Das ist doch bei jedem dieser Probleme so!
Post by Kay Martinen
Kindererziehung war früher Sache der Eltern. Ist es deren Schuld das sie
zu wenig Verdienen, keine Zeit dafür haben - oder die der Politisch
alimentierten Wirtschaft? Und wie sollte ein Klassenlehrer Erziehend
Präkäre Verhältnisse, Marodierende Jugendliche, Pisa-fail... aber der
Wirtschaft soll's ja mal besser gehen! Was sind das für Prioritäten?
Das siehst du zu einseitig. Du machst es dir du einfach, wenn du jetzt
pauschal "den Kapitalismus" als "alleinige" Ursache betrachtest. Das
riecht mir zu sehr nach Ideologie.
Post by Kay Martinen
Post by Detlef Meißner
Eine Klage dagegen ist ganz schnell eingereicht.
Naja. Heute FINDET sich auch immer irgendwer der Klagt gegen alles
mögliche. Ob es Sinn macht oder berechtigt ist sei dahin gestellt.
Nun, es gibt halt Bürger, die es als ihre Aufgabe sehen, die
Menschenrechte ganz hoch zu halten.

Es gibt ja auch Anwälte, die nur davon leben, dass sie bei Asylverfahren
gegen die Nichtanerkennungsbescheide klagen.

Das kann man jetzt so oder so sehen.
Post by Kay Martinen
Post by Detlef Meißner
Eben. Also, wie lässt sich die Sicherheit erhöhen bzw. wie lassen sich
solche Straftaten verhindern?
Post by Detlef Meißner
OK, die Methoden des Überwachungsstaates sind bekannt.
Was völliger Quatsch ist, denn *dort* wird erstmal nichts mehr passieren.
Und überall Kameras aufzustellen bringt wenig, dadurch lässt sich kaum
eine Tat verhindern.
Ich meine das Kameras überhaupt keine Tat wirklich verhindern können.
Die können bestenfalls als Nachträgliche Mittel dienen den Täter zu
kriegen. Aber jedem Opfer wär's wohl lieber wenn das nie nötig würde -
da man dann kein Opfer/Geschädigter geworden wäre.
Eben. Kameras verhindern das nicht, erst recht nicht bei Tätern, die
entweder geistesgestört oder fanatisch sind. Die denken nicht darüber
nach, was anschließend nach der Tat passiert.
Post by Kay Martinen
Nur "Messer verbieten" geht ja in die Gleiche Richtung, Proaktiv etwas
verhindern zu wollen. Etwas das man vermutlich so nicht mal verhindern
könnte - auch nicht mit Kameras und Totalüberwachung.
Verbote muss man auch kontrollieren.

So etwas ginge nur, wenn permanent Polizisten durch die Straßen
schlenderten und anlasslos Passanten überprüften.
Aber dagegen sprechen wiederum Gesetze.
Post by Kay Martinen
Post by Detlef Meißner
Wenn ich mich im Dunkeln in einer Gruppe aufhalte, dann nützt mir eine
Schusswaffe herzlich wenig, wenn mich jemand von hinten überraschend in
den Hals sticht.
Und dem Polizisten, der neulich erstochen wurde, hat seine Waffe auch
nichts genützt.
100% Ack. Man kann doch auch nicht dauernd mit einer Panzerweste oder
Kettenhemd rum laufen. Dann hätten die Terroristen schon gewonnen.
Oder auf Zusammenkünfte im Freien verzichten.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Ulrich D i e z
2024-08-27 15:07:09 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Eben. Kameras verhindern das nicht, erst recht nicht bei Tätern, die
entweder geistesgestört oder fanatisch sind. Die denken nicht darüber
nach, was anschließend nach der Tat passiert.
Man könnte die Kameras an Abschussvorrichtungen für Betäubungsmunition
oder Fangnetze koppeln... Und wenn die KI, die die Kamera steuert, ein
übergriffiges/gemeingefährliches Verhalten detektiert, dann... ;->
Post by Detlef Meißner
Verbote muss man auch kontrollieren.
Man könnte in diesem Sinne das Denunziantentum fördern... ;->
Post by Detlef Meißner
So etwas ginge nur, wenn permanent Polizisten durch die Straßen
schlenderten und anlasslos Passanten überprüften.
Aber dagegen sprechen wiederum Gesetze.
Warum denn Polizist/inn/en? Man muss nur die Leute durch genug
entsprechendes Lob dazu bringen, einander permanent zu misstrauen und
sich gegenseitig zu bespitzeln und alles zu melden... ;->

Also homo homini lupus anders aufziehen als die heimtückischen
Messerstecher/innen es tun.
Post by Detlef Meißner
Post by Kay Martinen
100% Ack. Man kann doch auch nicht dauernd mit einer Panzerweste oder
Kettenhemd rum laufen. Dann hätten die Terroristen schon gewonnen.
Tagsüber in dicker Splitterschutzweste rumlaufen habe ich schon gemacht,
geht schon. ;->
Post by Detlef Meißner
Oder auf Zusammenkünfte im Freien verzichten.
Oder die Zusammenkünfte straffer organisieren - Zugang zur Zusammenkunft
erst nach Leibesvisitation und Verhör. ;->

Mit freundlichem Gruß

Ulrich
Detlef Meißner
2024-08-27 15:50:20 UTC
Permalink
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Eben. Kameras verhindern das nicht, erst recht nicht bei Tätern, die
entweder geistesgestört oder fanatisch sind. Die denken nicht darüber
nach, was anschließend nach der Tat passiert.
Man könnte die Kameras an Abschussvorrichtungen für Betäubungsmunition
oder Fangnetze koppeln... Und wenn die KI, die die Kamera steuert, ein
übergriffiges/gemeingefährliches Verhalten detektiert, dann... ;->
Ja nun, du siehst zu viele Filme. :-)
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Verbote muss man auch kontrollieren.
Man könnte in diesem Sinne das Denunziantentum fördern... ;->
Du willst die IMs reaktivieren? Es dürfte noch genug davon geben.
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
So etwas ginge nur, wenn permanent Polizisten durch die Straßen
schlenderten und anlasslos Passanten überprüften.
Aber dagegen sprechen wiederum Gesetze.
Warum denn Polizist/inn/en? Man muss nur die Leute durch genug
entsprechendes Lob dazu bringen, einander permanent zu misstrauen und
sich gegenseitig zu bespitzeln und alles zu melden... ;->
Ja, aber zum Melden brauchst du die Polizisten. :-)
Post by Ulrich D i e z
Also homo homini lupus anders aufziehen als die heimtückischen
Messerstecher/innen es tun.
Post by Detlef Meißner
Post by Kay Martinen
100% Ack. Man kann doch auch nicht dauernd mit einer Panzerweste oder
Kettenhemd rum laufen. Dann hätten die Terroristen schon gewonnen.
Tagsüber in dicker Splitterschutzweste rumlaufen habe ich schon gemacht,
geht schon. ;->
Aber schützt die auch den Hals ordentlich?
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Oder auf Zusammenkünfte im Freien verzichten.
Oder die Zusammenkünfte straffer organisieren - Zugang zur Zusammenkunft
erst nach Leibesvisitation und Verhör. ;->
Im Sommer geht auch völlig nackt. :-)

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Ulrich D i e z
2024-08-27 17:47:10 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Eben. Kameras verhindern das nicht, erst recht nicht bei Tätern, die
entweder geistesgestört oder fanatisch sind. Die denken nicht darüber
nach, was anschließend nach der Tat passiert.
Man könnte die Kameras an Abschussvorrichtungen für Betäubungsmunition
oder Fangnetze koppeln... Und wenn die KI, die die Kamera steuert, ein
übergriffiges/gemeingefährliches Verhalten detektiert, dann... ;->
Ja nun, du siehst zu viele Filme. :-)
Kann sein. Ich bin halt ein Visionär.
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Verbote muss man auch kontrollieren.
Man könnte in diesem Sinne das Denunziantentum fördern... ;->
Du willst die IMs reaktivieren? Es dürfte noch genug davon geben.
Aber muss man die wirklich reaktivieren?

Und reaktivieren klingt so nach Zwang und das M in IM so nach Tätigkeit,
die von oben her organisiert wird. Die Leute sollten da schon von sich
aus, von unten her, staatsbürgerliches Engagement zeigen... ;->
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
So etwas ginge nur, wenn permanent Polizisten durch die Straßen
schlenderten und anlasslos Passanten überprüften.
Aber dagegen sprechen wiederum Gesetze.
Warum denn Polizist/inn/en? Man muss nur die Leute durch genug
entsprechendes Lob dazu bringen, einander permanent zu misstrauen und
sich gegenseitig zu bespitzeln und alles zu melden... ;->
Ja, aber zum Melden brauchst du die Polizisten. :-)
Zum Loben der fleißigen Melder/innen auch.
Aber nicht zum Schlendern. ;->
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Also homo homini lupus anders aufziehen als die heimtückischen
Messerstecher/innen es tun.
Post by Detlef Meißner
Post by Kay Martinen
100% Ack. Man kann doch auch nicht dauernd mit einer Panzerweste oder
Kettenhemd rum laufen. Dann hätten die Terroristen schon gewonnen.
Tagsüber in dicker Splitterschutzweste rumlaufen habe ich schon gemacht,
geht schon. ;->
Aber schützt die auch den Hals ordentlich?
Die, die ich hatte, ja. Aber halt gegen Splitter, nicht gegen Messer
oder Pangas, mit denen genau in den Spalt zwischen Weste und Helm
geschlagen wird. Man musste also trotzdem ein bisschen aufpassen...
Und einen Helm mit Visier bräuchte man auch.
Und da die Welt gefährlich ist, nie als erster durch eine Tür gehen,
keine Türklinken herunterdrücken, nie neben einem Mülleimer oder
Schachtdeckel stehenbleiben, Aufzüge meiden, zu Telefonapparaten Abstand
halten, keine Hörer abheben oder auflegen, zum Rastmachen im Gebüsch
verstecken oder wenigstens den Sichtschutz einer Hauswand aufsuchen...
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Oder auf Zusammenkünfte im Freien verzichten.
Oder die Zusammenkünfte straffer organisieren - Zugang zur Zusammenkunft
erst nach Leibesvisitation und Verhör. ;->
Im Sommer geht auch völlig nackt. :-)
Vorausgesetzt, dass es nicht mit dem Sittengesetz kollidiert.
Kleider und deren Waschung zu sparen ist jedenfalls gut für die Umwelt.
Aber was ist mit den Zähnen oder langen Fingernägeln?

Mit freundlichem Gruß

Ulrich
Detlef Meißner
2024-08-27 18:07:37 UTC
Permalink
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Eben. Kameras verhindern das nicht, erst recht nicht bei Tätern, die
entweder geistesgestört oder fanatisch sind. Die denken nicht darüber
nach, was anschließend nach der Tat passiert.
Man könnte die Kameras an Abschussvorrichtungen für Betäubungsmunition
oder Fangnetze koppeln... Und wenn die KI, die die Kamera steuert, ein
übergriffiges/gemeingefährliches Verhalten detektiert, dann... ;->
Ja nun, du siehst zu viele Filme. :-)
Kann sein. Ich bin halt ein Visionär.
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Verbote muss man auch kontrollieren.
Man könnte in diesem Sinne das Denunziantentum fördern... ;->
Du willst die IMs reaktivieren? Es dürfte noch genug davon geben.
Aber muss man die wirklich reaktivieren?
Du meinst, die melden sich in Scharen?
Post by Ulrich D i e z
Und reaktivieren klingt so nach Zwang und das M in IM so nach Tätigkeit,
die von oben her organisiert wird. Die Leute sollten da schon von sich
aus, von unten her, staatsbürgerliches Engagement zeigen... ;->
Dann wäre es doch wünschenswert, nicht nur die Beobachtungen zu melden,
sondern auch sogleich eine Bestrafung einzuleiten.
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
So etwas ginge nur, wenn permanent Polizisten durch die Straßen
schlenderten und anlasslos Passanten überprüften.
Aber dagegen sprechen wiederum Gesetze.
Warum denn Polizist/inn/en? Man muss nur die Leute durch genug
entsprechendes Lob dazu bringen, einander permanent zu misstrauen und
sich gegenseitig zu bespitzeln und alles zu melden... ;->
Ja, aber zum Melden brauchst du die Polizisten. :-)
Zum Loben der fleißigen Melder/innen auch.
Aber nicht zum Schlendern. ;->
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Also homo homini lupus anders aufziehen als die heimtückischen
Messerstecher/innen es tun.
Post by Detlef Meißner
Post by Kay Martinen
100% Ack. Man kann doch auch nicht dauernd mit einer Panzerweste oder
Kettenhemd rum laufen. Dann hätten die Terroristen schon gewonnen.
Tagsüber in dicker Splitterschutzweste rumlaufen habe ich schon gemacht,
geht schon. ;->
Aber schützt die auch den Hals ordentlich?
Die, die ich hatte, ja. Aber halt gegen Splitter, nicht gegen Messer
oder Pangas, mit denen genau in den Spalt zwischen Weste und Helm
geschlagen wird. Man musste also trotzdem ein bisschen aufpassen...
Und einen Helm mit Visier bräuchte man auch.
Und da die Welt gefährlich ist, nie als erster durch eine Tür gehen,
keine Türklinken herunterdrücken, nie neben einem Mülleimer oder
Schachtdeckel stehenbleiben, Aufzüge meiden, zu Telefonapparaten Abstand
halten, keine Hörer abheben oder auflegen, zum Rastmachen im Gebüsch
verstecken oder wenigstens den Sichtschutz einer Hauswand aufsuchen...
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Oder auf Zusammenkünfte im Freien verzichten.
Oder die Zusammenkünfte straffer organisieren - Zugang zur Zusammenkunft
erst nach Leibesvisitation und Verhör. ;->
Im Sommer geht auch völlig nackt. :-)
Vorausgesetzt, dass es nicht mit dem Sittengesetz kollidiert.
Lieber unsittlich als tot!
Post by Ulrich D i e z
Kleider und deren Waschung zu sparen ist jedenfalls gut für die Umwelt.
Aber was ist mit den Zähnen oder langen Fingernägeln?
Auch die dürfen natürlich eine gesetzlich vorgegebene Länge nicht
überschreiten.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Ulrich D i e z
2024-08-27 18:48:01 UTC
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Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Du willst die IMs reaktivieren? Es dürfte noch genug davon geben.
Aber muss man die wirklich reaktivieren?
Du meinst, die melden sich in Scharen?
Vielleicht sind die ja noch irgendwie aktiv...
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Und reaktivieren klingt so nach Zwang und das M in IM so nach Tätigkeit,
die von oben her organisiert wird. Die Leute sollten da schon von sich
aus, von unten her, staatsbürgerliches Engagement zeigen... ;->
Dann wäre es doch wünschenswert, nicht nur die Beobachtungen zu melden,
sondern auch sogleich eine Bestrafung einzuleiten.
Ja, genau - pro-aktives Bürger/innen/tum. ;->
Post by Detlef Meißner
Lieber unsittlich als tot!
Früher hieß das mal "Lieber rot als tot!", aber da rot bei anständigen
Leuten als unsittlich galt...
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Kleider und deren Waschung zu sparen ist jedenfalls gut für die Umwelt.
Aber was ist mit den Zähnen oder langen Fingernägeln?
Auch die dürfen natürlich eine gesetzlich vorgegebene Länge nicht
überschreiten.
In Nordkorea gibt es angeblich einen Katalog erlaubter Frisuren.

<https://www.stern.de/politik/ausland/nordkorea-kims-28-frisuren-menue-3658092.html>


Mit freundlichem Gruß

Ulrich
Detlef Meißner
2024-08-27 18:53:34 UTC
Permalink
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Du willst die IMs reaktivieren? Es dürfte noch genug davon geben.
Aber muss man die wirklich reaktivieren?
Du meinst, die melden sich in Scharen?
Vielleicht sind die ja noch irgendwie aktiv...
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Und reaktivieren klingt so nach Zwang und das M in IM so nach Tätigkeit,
die von oben her organisiert wird. Die Leute sollten da schon von sich
aus, von unten her, staatsbürgerliches Engagement zeigen... ;->
Dann wäre es doch wünschenswert, nicht nur die Beobachtungen zu melden,
sondern auch sogleich eine Bestrafung einzuleiten.
Ja, genau - pro-aktives Bürger/innen/tum. ;->
Post by Detlef Meißner
Lieber unsittlich als tot!
Früher hieß das mal "Lieber rot als tot!", aber da rot bei anständigen
Leuten als unsittlich galt...
Eigentlich hieß es ja "Lieber tot als rot!"
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Kleider und deren Waschung zu sparen ist jedenfalls gut für die Umwelt.
Aber was ist mit den Zähnen oder langen Fingernägeln?
Auch die dürfen natürlich eine gesetzlich vorgegebene Länge nicht
überschreiten.
In Nordkorea gibt es angeblich einen Katalog erlaubter Frisuren.
<https://www.stern.de/politik/ausland/nordkorea-kims-28-frisuren-menue-3658092.html>
Ich würde mir einen Katalog nicht erlaubter Frisuren wünschen. :-)

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Ulrich D i e z
2024-08-28 10:19:02 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Du willst die IMs reaktivieren? Es dürfte noch genug davon geben.
Aber muss man die wirklich reaktivieren?
Du meinst, die melden sich in Scharen?
Vielleicht sind die ja noch irgendwie aktiv...
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Und reaktivieren klingt so nach Zwang und das M in IM so nach Tätigkeit,
die von oben her organisiert wird. Die Leute sollten da schon von sich
aus, von unten her, staatsbürgerliches Engagement zeigen... ;->
Dann wäre es doch wünschenswert, nicht nur die Beobachtungen zu melden,
sondern auch sogleich eine Bestrafung einzuleiten.
Ja, genau - pro-aktives Bürger/innen/tum. ;->
Post by Detlef Meißner
Lieber unsittlich als tot!
Früher hieß das mal "Lieber rot als tot!", aber da rot bei anständigen
Leuten als unsittlich galt...
Eigentlich hieß es ja "Lieber tot als rot!"
Ich kenne beide Varianten, gehe aber davon aus, dass die große Mehrheit
der Leute unter anderem am Leben hängt.

Dass rot bei anständigen Leuten als unsittlich galt, bezog sich nicht
nur auf politische Gesinnung, sondern auch darauf, dass es in meiner
Jugend in meinem Dunstkreis Frauen gab, die ernsthaft die Ansicht
vertraten, das Tragen roter Kleider sei unschicklich, da es einen als
Prostituierte ausweisen würde, und die sich abfällig über Mädchen
äußerten, die rote Röcke oder Blusen oder Kleider trugen und darob
offenbar nicht wüssten, was sich für wen gehört und was nicht...
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Kleider und deren Waschung zu sparen ist jedenfalls gut für die Umwelt.
Aber was ist mit den Zähnen oder langen Fingernägeln?
Auch die dürfen natürlich eine gesetzlich vorgegebene Länge nicht
überschreiten.
In Nordkorea gibt es angeblich einen Katalog erlaubter Frisuren.
<https://www.stern.de/politik/ausland/nordkorea-kims-28-frisuren-menue-3658092.html>
Ich würde mir einen Katalog nicht erlaubter Frisuren wünschen. :-)
Darf man bei Demonstrationen zB eine Ponyfrisur haben, bei der die in
Richtung Gesicht hängenden Haare so lang sind, dass man darin eine Art
Vermummung sehen könnte?

Mit freundlichem Gruß

Ulrich
Detlef Meißner
2024-08-28 10:51:26 UTC
Permalink
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Du willst die IMs reaktivieren? Es dürfte noch genug davon geben.
Aber muss man die wirklich reaktivieren?
Du meinst, die melden sich in Scharen?
Vielleicht sind die ja noch irgendwie aktiv...
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Und reaktivieren klingt so nach Zwang und das M in IM so nach Tätigkeit,
die von oben her organisiert wird. Die Leute sollten da schon von sich
aus, von unten her, staatsbürgerliches Engagement zeigen... ;->
Dann wäre es doch wünschenswert, nicht nur die Beobachtungen zu melden,
sondern auch sogleich eine Bestrafung einzuleiten.
Ja, genau - pro-aktives Bürger/innen/tum. ;->
Post by Detlef Meißner
Lieber unsittlich als tot!
Früher hieß das mal "Lieber rot als tot!", aber da rot bei anständigen
Leuten als unsittlich galt...
Eigentlich hieß es ja "Lieber tot als rot!"
Ich kenne beide Varianten,
Ja sicher. "Lieber tot als rot" soll ja von den Nazis sein.
https://de.wikipedia.org/wiki/Lieber_tot_als_rot

Wobei ich das von einem Kollegen in der Anwendung kenne, der in den
60ern aus der DDR geflüchtet war.

Als ich dann sagte "lieber rot als tot" wurde er fuchsteufelswild.
Post by Ulrich D i e z
gehe aber davon aus, dass die große Mehrheit
der Leute unter anderem am Leben hängt.
Ja, sehe ich auch so.
Post by Ulrich D i e z
Dass rot bei anständigen Leuten als unsittlich galt, bezog sich nicht
nur auf politische Gesinnung, sondern auch darauf, dass es in meiner
Jugend in meinem Dunstkreis Frauen gab, die ernsthaft die Ansicht
vertraten, das Tragen roter Kleider sei unschicklich, da es einen als
Prostituierte ausweisen würde, und die sich abfällig über Mädchen
äußerten, die rote Röcke oder Blusen oder Kleider trugen und darob
offenbar nicht wüssten, was sich für wen gehört und was nicht...
Nun, die rote Laterne im Fenster. Ein Bekannter meinte zu unseren neuen
Gardinen (orangefarben), das sähe auch nach Puff aus.
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Kleider und deren Waschung zu sparen ist jedenfalls gut für die Umwelt.
Aber was ist mit den Zähnen oder langen Fingernägeln?
Auch die dürfen natürlich eine gesetzlich vorgegebene Länge nicht
überschreiten.
In Nordkorea gibt es angeblich einen Katalog erlaubter Frisuren.
<https://www.stern.de/politik/ausland/nordkorea-kims-28-frisuren-menue-3658092.html>
Ich würde mir einen Katalog nicht erlaubter Frisuren wünschen. :-)
Darf man bei Demonstrationen zB eine Ponyfrisur haben, bei der die in
Richtung Gesicht hängenden Haare so lang sind, dass man darin eine Art
Vermummung sehen könnte?
Darf Mann, wenn die Haare echt sind. ;-)

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Ulrich D i e z
2024-08-28 17:54:32 UTC
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Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Dass rot bei anständigen Leuten als unsittlich galt, bezog sich nicht
nur auf politische Gesinnung, sondern auch darauf, dass es in meiner
Jugend in meinem Dunstkreis Frauen gab, die ernsthaft die Ansicht
vertraten, das Tragen roter Kleider sei unschicklich, da es einen als
Prostituierte ausweisen würde, und die sich abfällig über Mädchen
äußerten, die rote Röcke oder Blusen oder Kleider trugen und darob
offenbar nicht wüssten, was sich für wen gehört und was nicht...
Nun, die rote Laterne im Fenster. Ein Bekannter meinte zu unseren neuen
Gardinen (orangefarben), das sähe auch nach Puff aus.
Interessant. An der Oberschule bzw Gymnasium hatten wir in der Aula
einen großen orangefarbenen Vorhang ... ;-) Terylen und Baumwolle,
damals ganz modern und hässlich und robust. Ich weiß das noch, weil ab
und zu Übeltäter dazu verdonnert wurden, dem Hausmeister einen
Nachmittag lang bei der Arbeit zu helfen und zB den Aulavorhang
auszuklopfen.
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Darf man bei Demonstrationen zB eine Ponyfrisur haben, bei der die in
Richtung Gesicht hängenden Haare so lang sind, dass man darin eine Art
Vermummung sehen könnte?
Darf Mann, wenn die Haare echt sind. ;-)
Danke. Muss ich meinen Großnichten und -neffen sagen - für den Fall,
dass sie mal demonstrieren und zivilen Ungehorsam üben wollen.
Vielleicht auch ein dichter Bart...

Mit freundlichem Gruß

Ulrich
Detlef Meißner
2024-08-28 18:18:36 UTC
Permalink
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Dass rot bei anständigen Leuten als unsittlich galt, bezog sich nicht
nur auf politische Gesinnung, sondern auch darauf, dass es in meiner
Jugend in meinem Dunstkreis Frauen gab, die ernsthaft die Ansicht
vertraten, das Tragen roter Kleider sei unschicklich, da es einen als
Prostituierte ausweisen würde, und die sich abfällig über Mädchen
äußerten, die rote Röcke oder Blusen oder Kleider trugen und darob
offenbar nicht wüssten, was sich für wen gehört und was nicht...
Nun, die rote Laterne im Fenster. Ein Bekannter meinte zu unseren neuen
Gardinen (orangefarben), das sähe auch nach Puff aus.
Interessant. An der Oberschule bzw Gymnasium hatten wir in der Aula
einen großen orangefarbenen Vorhang ... ;-) Terylen und Baumwolle,
damals ganz modern und hässlich und robust. Ich weiß das noch, weil ab
und zu Übeltäter dazu verdonnert wurden, dem Hausmeister einen
Nachmittag lang bei der Arbeit zu helfen und zB den Aulavorhang
auszuklopfen.
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Darf man bei Demonstrationen zB eine Ponyfrisur haben, bei der die in
Richtung Gesicht hängenden Haare so lang sind, dass man darin eine Art
Vermummung sehen könnte?
Darf Mann, wenn die Haare echt sind. ;-)
Danke. Muss ich meinen Großnichten und -neffen sagen - für den Fall,
dass sie mal demonstrieren und zivilen Ungehorsam üben wollen.
Vielleicht auch ein dichter Bart...
Bart bei Frauen sieht nicht nach echt aus. :-)

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Ulrich D i e z
2024-08-28 18:28:15 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Danke. Muss ich meinen Großnichten und -neffen sagen - für den Fall,
dass sie mal demonstrieren und zivilen Ungehorsam üben wollen.
Vielleicht auch ein dichter Bart...
Bart bei Frauen sieht nicht nach echt aus. :-)
Mag sein, aber ich hab das vorsichtig formuliert - nicht dass es am Ende
noch heißt, ich wolle jemandem eine Geschlechtsidentität aufzwingen.

Mit freundlichem Gruß

Ulrich
Detlef Meißner
2024-08-28 20:29:42 UTC
Permalink
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Danke. Muss ich meinen Großnichten und -neffen sagen - für den Fall,
dass sie mal demonstrieren und zivilen Ungehorsam üben wollen.
Vielleicht auch ein dichter Bart...
Bart bei Frauen sieht nicht nach echt aus. :-)
Mag sein, aber ich hab das vorsichtig formuliert - nicht dass es am Ende
noch heißt, ich wolle jemandem eine Geschlechtsidentität aufzwingen.
Machst du dir was draus, wenn das jemand behaupten sollte?

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Ulrich D i e z
2024-08-28 21:58:39 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Danke. Muss ich meinen Großnichten und -neffen sagen - für den Fall,
dass sie mal demonstrieren und zivilen Ungehorsam üben wollen.
Vielleicht auch ein dichter Bart...
Bart bei Frauen sieht nicht nach echt aus. :-)
Mag sein, aber ich hab das vorsichtig formuliert - nicht dass es am Ende
noch heißt, ich wolle jemandem eine Geschlechtsidentität aufzwingen.
Machst du dir was draus, wenn das jemand behaupten sollte?
Das hängt ganz von meiner Laune ab.

Mit freundlichem Gruß

Ulrich
Der Habakuk.
2024-08-27 15:14:17 UTC
Permalink
[]
Post by Detlef Meißner
Post by Kay Martinen
Die Erhöhung der Strafe bei Wiederholung gibt es in DE doch nicht -
nicht so wie in den USA, oder?
Den Wiederholungsfall gibt es auch in D.
3 Mode, dreimal lebenslänglich. Hat mich als Kind schon irritiert.
Ja, es klingt auf der einen Seite für uns(!) komisch.
Aber andererseits: Im Frankfurter Auschwitzprozeß gab es wohl teilweise
für Nazimassenmörder Urteile, die Zeitungen zu Schlagzeilen brachten
wie: "Für jeden Mord fünf Minuten Gefängnis":

Kommt dir DAS nicht (hoffentlich) auch befremdlich vor? Warum dann nicht
ehrlicherweise: 10.200 bzw. 111.800 mal lebenslänglich? Für jeden
begangenen Mord eben einmal.
Daß die das nicht so oft abbüßen können, ist ja klar, aber es würde
jedenfalls ausdrücken, daß es bei Mord keinen Mengenrabatt geben kann,
wenn auch jeder Mörder nur ein Leben lang dafür im Gefängnis sein kann,
oder einmal sein eigenes geben kann. Aber bei uns ist die Todesstrafe ja
eh abgeschafft.
Post by Detlef Meißner
Post by Kay Martinen
Nur "Messer verbieten" geht ja in die Gleiche Richtung, Proaktiv etwas
verhindern zu wollen. Etwas das man vermutlich so nicht mal verhindern
könnte - auch nicht mit Kameras und Totalüberwachung.
Einigermaßen proaktiv verhindern könnte man das durch *konsequentes*
Ausschaffen aller abgelehnten, ausreisepflichtigen Immigranten.
Meinetwqegen nach Ruanda, oder sonstwohin. Mir egal. Nur weg und raus!
Sonst tanzen die uns nicht nur auf der Nase rum, sondern begehen ja zum
teil sogar Kapitalverbrechen, um nicht abgeschoben zu werden. Nicht
gleich alles, was nicht so luxuriös ist, wie schwedische Gefängnisse
oder Betreutes Wohnen für Vollbärtige angeblich unbegleitete
"Jugendliche" in tollen Wohnungen mit einem Betreuungsschlüssel von 3:1
(3 Sozpädler oder Psychologinnen auf einen Asylforderer) widerspricht
gleich den Menschenrechten.
Post by Detlef Meißner
Verbote muss man auch kontrollieren.
So etwas ginge nur, wenn permanent Polizisten durch die Straßen
schlenderten und anlasslos Passanten überprüften.
Aber dagegen sprechen wiederum Gesetze.
ABSCHIEBEN, AUSSCHAFFEN! Nicht das Messer ist das Problem, sondern der
migrantische Messerstecher!
Post by Detlef Meißner
Post by Kay Martinen
Post by Detlef Meißner
Wenn ich mich im Dunkeln in einer Gruppe aufhalte, dann nützt mir eine
Schusswaffe herzlich wenig, wenn mich jemand von hinten überraschend in
den Hals sticht.
Und dem Polizisten, der neulich erstochen wurde, hat seine Waffe auch
nichts genützt.
100% Ack. Man kann doch auch nicht dauernd mit einer Panzerweste oder
Kettenhemd rum laufen. Dann hätten die Terroristen schon gewonnen.
Oder auf Zusammenkünfte im Freien verzichten.
Abewr man kann endlich unsere Asylgesetze, das Dublinabkommen und Recht
und Gesetz ernst nehmen und entsprechend danach handeln.

Aber mit dieser Links-Grünen aktuellen Drecksregierung klappt das
natürlich nicht, weil die das nämlich gar nicht wollen!
Post by Detlef Meißner
Detlef
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
Ulrich D i e z
2024-08-27 14:31:34 UTC
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Post by Detlef Meißner
Damit bekommt man aber keine neuen Gebäude.
Ach, zur Not gehts auch im Feldlager unter freiem Himmel. Es kommt auf
die richtige Beschäftigung für die Leute an. ;->

Wenn da einer mit dem Messer rumlaufen und über Leute herfallen und sich
vielleicht auch noch mit IS-Parolen beschäftigen kann, dann könnte das
unter anderem auch an zu viel Leerlauf liegen. Da müsste man den
Freizeitaspekt unserer Freizeitgesellschaft etwas zurückfahren. ;->

Mit freundlichem Gruß

Ulrich
Detlef Meißner
2024-08-27 15:53:25 UTC
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Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Damit bekommt man aber keine neuen Gebäude.
Ach, zur Not gehts auch im Feldlager unter freiem Himmel. Es kommt auf
die richtige Beschäftigung für die Leute an. ;->
Arbeitslager wäre das Stichwort.
Post by Ulrich D i e z
Wenn da einer mit dem Messer rumlaufen und über Leute herfallen und sich
vielleicht auch noch mit IS-Parolen beschäftigen kann, dann könnte das
unter anderem auch an zu viel Leerlauf liegen. Da müsste man den
Freizeitaspekt unserer Freizeitgesellschaft etwas zurückfahren. ;->
Ja, wer arbeitet, kommt nicht auf dumme Gedanken.

Aber Asylanten bzw. Nichtasylanten dürfen ja nicht arbeiten. Die hängen
dann den ganzen Tag blöd rum.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Der Habakuk.
2024-08-27 16:46:52 UTC
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Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Damit bekommt man aber keine neuen Gebäude.
Ach, zur Not gehts auch im Feldlager unter freiem Himmel. Es kommt auf
die richtige Beschäftigung für die Leute an. ;->
Arbeitslager wäre das Stichwort.
Post by Ulrich D i e z
Wenn da einer mit dem Messer rumlaufen und über Leute herfallen und sich
vielleicht auch noch mit IS-Parolen beschäftigen kann, dann könnte das
unter anderem auch an zu viel Leerlauf liegen. Da müsste man den
Freizeitaspekt unserer Freizeitgesellschaft etwas zurückfahren. ;->
Ja, wer arbeitet, kommt nicht auf dumme Gedanken.
Aber Asylanten bzw. Nichtasylanten dürfen ja nicht arbeiten.
Das stimmt ja so gar nicht. Nach 6 Monaten dürfen die sehr wohl.
Teilweise schon nach drei, "wenn sie bereits seit 3 Monaten in
Deutschland sind und nicht mehr in einer Erstaufnahmeeinrichtung wohnen
müssen."
Post by Detlef Meißner
Die hängen
dann den ganzen Tag blöd rum.
Zwischen dürfen und wollen klaffen leider oft Lücken, mit denen unsere
Behörden anscheinend heillos überfordert sind. Ich fände hier eine
generelle Arbeitspflicht, (etwa im örtlichen, kommunalen Bereich) gut.
Wer nicht dazu bereit ist, dem sollte man nur noch Sachleistungen
zukommen lassen. Das linksgrüne Gedöns der angeblichen
Menschenunwürdigkeit der Bezahlkarte für Asylanten und von
Sachleistungen überhaupt finde ich ekelhaft und extrem unangebracht.
Post by Detlef Meißner
Detlef
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
Ulrich D i e z
2024-08-27 18:57:38 UTC
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Post by Der Habakuk.
Ich fände hier eine
generelle Arbeitspflicht, (etwa im örtlichen, kommunalen Bereich) gut.
Du meinst, Lehrer/innenmangel in Grundschulen beheben? Oder das Personal
im dörflichen Polizeiposten aufstocken? Oder Arztpraxen aufmachen, wo
Ärztemangel herrscht?

Mit freundlichem Gruß

Ulrich
Detlef Meißner
2024-08-27 19:47:10 UTC
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Post by Ulrich D i e z
Post by Der Habakuk.
Ich fände hier eine
generelle Arbeitspflicht, (etwa im örtlichen, kommunalen Bereich) gut.
Du meinst, Lehrer/innenmangel in Grundschulen beheben? Oder das Personal
im dörflichen Polizeiposten aufstocken? Oder Arztpraxen aufmachen, wo
Ärztemangel herrscht?
Nun, man könnte gewissen Tätigkeiten delegieren.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Ulrich D i e z
2024-08-27 20:42:32 UTC
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Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Der Habakuk.
Ich fände hier eine
generelle Arbeitspflicht, (etwa im örtlichen, kommunalen Bereich) gut.
Du meinst, Lehrer/innenmangel in Grundschulen beheben? Oder das Personal
im dörflichen Polizeiposten aufstocken? Oder Arztpraxen aufmachen, wo
Ärztemangel herrscht?
Nun, man könnte gewissen Tätigkeiten delegieren.
Wenn jemand Ärztin/Arzt ist, kann sie/er das hier doch auch machen.
Wenn jemand gut rechnen kann, kann sie/er es den Grundschulkindern
beibringen. Oder wenn jemand sportlich ist, kann sie/er die Kinder im
Sport unterrichten. Zumal es außerdem ja die These gibt, dass
Qualifikation nicht so wichtig sei wie die richtige Haltung. Oder soll
das nur für bestimmte Politiker/innen gelten?

Mit freundlichem Gruß

Ulrich
Detlef Meißner
2024-08-27 20:57:05 UTC
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Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Der Habakuk.
Ich fände hier eine
generelle Arbeitspflicht, (etwa im örtlichen, kommunalen Bereich) gut.
Du meinst, Lehrer/innenmangel in Grundschulen beheben? Oder das Personal
im dörflichen Polizeiposten aufstocken? Oder Arztpraxen aufmachen, wo
Ärztemangel herrscht?
Nun, man könnte gewissen Tätigkeiten delegieren.
Wenn jemand Ärztin/Arzt ist, kann sie/er das hier doch auch machen.
Wenn jemand gut rechnen kann, kann sie/er es den Grundschulkindern
beibringen. Oder wenn jemand sportlich ist, kann sie/er die Kinder im
Sport unterrichten. Zumal es außerdem ja die These gibt, dass
Qualifikation nicht so wichtig sei wie die richtige Haltung. Oder soll
das nur für bestimmte Politiker/innen gelten?
Beim Sport ist die richtige Haltung durchaus wichtig. :-)

Beim Bund doch auch!

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Ulrich D i e z
2024-08-27 23:46:00 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Beim Sport ist die richtige Haltung durchaus wichtig. :-)
Beim Bund doch auch!
Beim Bund ist Sport so wichtig, dass er dem Kommando Streitkräftebasis
eine Zentralvorschrift A1-224/0-1 wert war. "Körperliche
Leistungsfähigkeit" ist inzwischen ein eigenes Ausbildungsgebiet, in dem
auch viel Hochgeistiges geschrieben wird.

Früher gab es eine Zentrale Dienstvorschrift 3/10 »Sport in der
Bundeswehr« und dazu einen Allgemeinen Umdruck 3/109 „Sport in der
Bundeswehr - Theorie und Praxisteil“, was in der Praxis oft auf
Fußballspielen und Zirkeltraining hinauslief.

http://www.deutsche-artillerie.de/Achiv-2020/files/3_10_Sport_in_der_Bundeswehr.pdf

Theoretiker, der ich nun mal bin, konnte ich mich am Bild 101
"Lebenslanger Sport" nie sattsehen.

Laut Grundsatz 104 war Sport zielgerichtet.

Mit freundlichem Gruß

Ulrich
Ulf_Kutzner
2024-08-28 06:47:16 UTC
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Post by Ulrich D i e z
Post by Der Habakuk.
Ich fände hier eine
generelle Arbeitspflicht, (etwa im örtlichen, kommunalen Bereich) gut.
Du meinst, Lehrer/innenmangel in Grundschulen beheben? Oder das Personal
im dörflichen Polizeiposten aufstocken? Oder Arztpraxen aufmachen, wo
Ärztemangel herrscht?
Nicht gleich und sofort, auch nicht pflichtig:
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/karlsruhe/gefluechteter-erster-tag-buergermeister-ostelsheim-100.html

Gruß, ULF
Der Habakuk.
2024-08-28 07:07:33 UTC
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Post by Ulrich D i e z
Post by Der Habakuk.
Ich fände hier eine
generelle Arbeitspflicht, (etwa im örtlichen, kommunalen Bereich) gut.
Du meinst, Lehrer/innenmangel in Grundschulen beheben? Oder das Personal
im dörflichen Polizeiposten aufstocken? Oder Arztpraxen aufmachen, wo
Ärztemangel herrscht?
HAHAHA! Du unterliegst immer noch der Illusion, das wären alles
Lehrerinnen (auch noch -innen, wo doch jeder weiß, daß bevorzugt die
Schwächsten und Wehrlosesten kommen, also junge Männer zwischen 15 und
35!). Oder Raketenwissenschaftler? Wenigstens KfZ-Ingenieure?

Nein, ich meine eher: Den Dorfplatz kehren, im Stadtpark Laub fegen,
Schnee schippen, Pflanzungen in Parks und an Straßenrändern anlegen,
Löcher buddeln und Steine schleppen, wo das notwendig wäre. Etc.
Und das können sogar Lehrer oder Bäcker nach kurzer Einweisung!

Ich weiß ja nicht, was du gelernt hast, aber traust du dir nicht zu, als
vollversorgter "Geflüchteter", etwa in Hyderabad oder Teheran mit Eimer
durch den Stadtpark zu bummeln mit dem Auftrag, jede Zigarettenkippe und
jedes Fitzelchen Papier und anderen Müll einzusammeln in deinem Eimer?

Was willst du denn sonst machen, solange du Superarzt keine freie Stelle
als Gehirnchirurg am nächsten KH findest?
Überqualifiziert? Ja mei, offensichtlich aber auch unfähig, dich selber
durch Arbeit in dem Land zu unterhalten, in das du geflüchtet bist. Da
könntest du doch solange wenigstens den Stadtpark sauber halten. Oder
was anderes 'Einfaches' machen. Oder willste das nicht, weil unter
deiner Würde als Protestant im Land der Muselmanen? Oder keine Zeit,
weil du als Katholik dort jeden Tag mindestens 14 Stunden lang beten
mußt? Und schlafen und essen ja auch noch? Oder sinds Sprachprobleme,
die dich am Zigarettenkippeneinsammeln hindern?
Ja, die Hindernissen mögen vielfältig sein, aber du *könntest* sie
überwinden, so du denn nur _wolltest_!
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
Ulf_Kutzner
2024-08-28 07:22:30 UTC
Permalink
Post by Der Habakuk.
Was willst du denn sonst machen, solange du Superarzt keine freie Stelle
als Gehirnchirurg am nächsten KH findest?
Überqualifiziert? Ja mei, offensichtlich aber auch unfähig, dich selber
durch Arbeit in dem Land zu unterhalten, in das du geflüchtet bist.
Das dauert auch bei geflüchteten Ärztinnen und Ärzten
eher ziemlich lange, bis sie hier regulär im Beruf
arbeiten dürfen.
Detlef Meißner
2024-08-28 07:43:09 UTC
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Post by Ulf_Kutzner
Post by Der Habakuk.
Was willst du denn sonst machen, solange du Superarzt keine freie Stelle
als Gehirnchirurg am nächsten KH findest?
Überqualifiziert? Ja mei, offensichtlich aber auch unfähig, dich selber
durch Arbeit in dem Land zu unterhalten, in das du geflüchtet bist.
Das dauert auch bei geflüchteten Ärztinnen und Ärzten
eher ziemlich lange, bis sie hier regulär im Beruf
arbeiten dürfen.
Bei Ukrainern, die ja einen etwas anderen Status haben, sollen die
Genehmigungen bis zu 3 Jahren dauern.
In der Zeit ist der Krieg zu Ende (hoffentlich) und sie sind nicht mehr
hier.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Ulf_Kutzner
2024-08-28 08:53:58 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by Ulf_Kutzner
Post by Der Habakuk.
Was willst du denn sonst machen, solange du Superarzt keine freie Stelle
als Gehirnchirurg am nächsten KH findest?
Überqualifiziert? Ja mei, offensichtlich aber auch unfähig, dich selber
durch Arbeit in dem Land zu unterhalten, in das du geflüchtet bist.
Das dauert auch bei geflüchteten Ärztinnen und Ärzten
eher ziemlich lange, bis sie hier regulär im Beruf
arbeiten dürfen.
Bei Ukrainern, die ja einen etwas anderen Status haben, sollen die
Genehmigungen bis zu 3 Jahren dauern.
In der Zeit ist der Krieg zu Ende (hoffentlich) und sie sind nicht mehr
hier.
Wobei es sich anerkannte ukrainische Ärztinnen
und Ärzte im Zweifel werden aussuchen können.
Detlef Meißner
2024-08-28 09:09:01 UTC
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Post by Ulf_Kutzner
Post by Detlef Meißner
Post by Ulf_Kutzner
Post by Der Habakuk.
Was willst du denn sonst machen, solange du Superarzt keine freie Stelle
als Gehirnchirurg am nächsten KH findest?
Überqualifiziert? Ja mei, offensichtlich aber auch unfähig, dich selber
durch Arbeit in dem Land zu unterhalten, in das du geflüchtet bist.
Das dauert auch bei geflüchteten Ärztinnen und Ärzten
eher ziemlich lange, bis sie hier regulär im Beruf
arbeiten dürfen.
Bei Ukrainern, die ja einen etwas anderen Status haben, sollen die
Genehmigungen bis zu 3 Jahren dauern.
In der Zeit ist der Krieg zu Ende (hoffentlich) und sie sind nicht mehr
hier.
Wobei es sich anerkannte ukrainische Ärztinnen
und Ärzte im Zweifel werden aussuchen können.
Sicher. Aber wenn sie bis dahin nicht anerkannt wurden und nicht wissen,
wie lange sie noch warten müssen, gehen sie wohl lieber zurück.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Ulf_Kutzner
2024-08-28 09:19:41 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by Ulf_Kutzner
Post by Detlef Meißner
Post by Ulf_Kutzner
Post by Der Habakuk.
Was willst du denn sonst machen, solange du Superarzt keine freie Stelle
als Gehirnchirurg am nächsten KH findest?
Überqualifiziert? Ja mei, offensichtlich aber auch unfähig, dich selber
durch Arbeit in dem Land zu unterhalten, in das du geflüchtet bist.
Das dauert auch bei geflüchteten Ärztinnen und Ärzten
eher ziemlich lange, bis sie hier regulär im Beruf
arbeiten dürfen.
Bei Ukrainern, die ja einen etwas anderen Status haben, sollen die
Genehmigungen bis zu 3 Jahren dauern.
In der Zeit ist der Krieg zu Ende (hoffentlich) und sie sind nicht mehr
hier.
Wobei es sich anerkannte ukrainische Ärztinnen
und Ärzte im Zweifel werden aussuchen können.
Sicher. Aber wenn sie bis dahin nicht anerkannt wurden und nicht wissen,
wie lange sie noch warten müssen, gehen sie wohl lieber zurück.
Oder weiter.

Noch zwei Tage soll
https://www.ardmediathek.de/video/mittagsmagazin/ukrainische-aerzte-langes-warten-auf-approbation-in-deutschland/das-erste/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy8wOWEyMjA4YS01ZmE0LTQ1ZmMtODZkNS1mMTVjOGM1ODRhYmU
freigeschaltet sein.
Ulrich D i e z
2024-08-28 10:24:31 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Bei Ukrainern, die ja einen etwas anderen Status haben, sollen die
Genehmigungen bis zu 3 Jahren dauern.
In der Zeit ist der Krieg zu Ende (hoffentlich) und sie sind nicht mehr
hier.
Was zumindest die Frage aufwirft, was wohl mit denjenigen geflüchteten
Ukrainern geschieht, die in der Heimat wehrpflichtig sind und dort als
fahnenflüchtig gelten.

Mit freundlichem Gruß

Ulrich
Detlef Meißner
2024-08-28 10:53:09 UTC
Permalink
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Bei Ukrainern, die ja einen etwas anderen Status haben, sollen die
Genehmigungen bis zu 3 Jahren dauern.
In der Zeit ist der Krieg zu Ende (hoffentlich) und sie sind nicht mehr
hier.
Was zumindest die Frage aufwirft, was wohl mit denjenigen geflüchteten
Ukrainern geschieht, die in der Heimat wehrpflichtig sind und dort als
fahnenflüchtig gelten.
Ja, das nächste Problem.
Jetzt sollte man meinen, das sei nicht unser, sondern deren Problem.
Aber man weiß ja nie.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Der Habakuk.
2024-08-28 08:59:42 UTC
Permalink
Post by Ulf_Kutzner
Post by Der Habakuk.
Was willst du denn sonst machen, solange du Superarzt keine freie Stelle
als Gehirnchirurg am nächsten KH findest?
Überqualifiziert? Ja mei, offensichtlich aber auch unfähig, dich selber
durch Arbeit in dem Land zu unterhalten, in das du geflüchtet bist.
Das dauert auch bei geflüchteten Ärztinnen und Ärzten
eher ziemlich lange, bis sie hier regulär im Beruf
arbeiten dürfen.
Ja, leider. Deutsche Bürokratie. Aber während dieser zeit könnten sie ja
was anders machen.
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
Marc Haber
2024-08-28 08:33:17 UTC
Permalink
Post by Der Habakuk.
Oder sinds Sprachprobleme,
die dich am Zigarettenkippeneinsammeln hindern?
Ich weiß ja nicht, wann Du anonymes Arschloch das letzte Mal eine
Fremdsprache gelernt hast und wieviel Zeit Du danach noch zum
Zigarretnkippeneinsammeln hattest.
--
----------------------------------------------------------------------------
Marc Haber | " Questions are the | Mailadresse im Header
Rhein-Neckar, DE | Beginning of Wisdom " |
Nordisch by Nature | Lt. Worf, TNG "Rightful Heir" | Fon: *49 6224 1600402
Der Habakuk.
2024-08-28 09:02:09 UTC
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Post by Marc Haber
Post by Der Habakuk.
Oder sinds Sprachprobleme,
die dich am Zigarettenkippeneinsammeln hindern?
Ich weiß ja nicht, wann Du anonymes Arschloch das letzte Mal eine
Fremdsprache gelernt hast und wieviel Zeit Du danach noch zum
Zigarretnkippeneinsammeln hattest.
Du weißt anscheinend überhaupt recht wenig und reißt dafür dein Maul
ganz schön weit auf. Da hab ich wohl zufällig einen grünen oder linken
Nerv getroffen. :-D
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
Detlef Meißner
2024-08-28 08:52:39 UTC
Permalink
Post by Der Habakuk.
Ja, die Hindernissen mögen vielfältig sein, aber du *könntest* sie
überwinden, so du denn nur _wolltest_!
Das sage ich mir bei den Bürgergeldempfängern auch.

Es gibt halt überall Leute, die nur etwas tun, wenn sie müssen.

Allerdings gilt das eben nicht pauschal. Es gibt eine Menge
nachvollziehbarer Gründe, warum diese Personenkreise nicht arbeiten und
zu ihrem eigenen Lebensunterhalt beitragen.

Es gab ja auch schon die Idee und die Versuche, alle Beschäftigungslosen
zu solchen Diensten an der Allgemeinheit heranzuziehen. Das hat
allerdings nicht so recht funktioniert. Jetzt frage mich aber nicht,
warum. (Ich habe von ein paar nachvollziehbaren Gründen gehört.)

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Der Habakuk.
2024-08-28 09:07:17 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by Der Habakuk.
Ja, die Hindernissen mögen vielfältig sein, aber du *könntest* sie
überwinden, so du denn nur _wolltest_!
Das sage ich mir bei den Bürgergeldempfängern auch.
Es gibt halt überall Leute, die nur etwas tun, wenn sie müssen.
Allerdings gilt das eben nicht pauschal. Es gibt eine Menge
nachvollziehbarer Gründe, warum diese Personenkreise nicht arbeiten und
zu ihrem eigenen Lebensunterhalt beitragen.
Es gab ja auch schon die Idee und die Versuche, alle Beschäftigungslosen
zu solchen Diensten an der Allgemeinheit heranzuziehen. Das hat
allerdings nicht so recht funktioniert. Jetzt frage mich aber nicht,
warum. (Ich habe von ein paar nachvollziehbaren Gründen gehört.)
Deswegen aber überhaupt keine dafür heranzuziehen kann auch nicht die
Lösung zu sein. Das scheint im Gegenteil das Problem eher zu
verschärfen. Aber hier scheinen ja ein paar Hängemattenideologen (damit
meine ich jetzt nicht sich) schon bei dem Gedanken daran Schnappatmung
und Wutanfälle zu bekommen, daß "Geflüchtete" evtl. auch soziale
Gemeinarbeit leisten könnten/müßten. Natürlich jedem nach seinen
Fähigkeiten und seinen Bedürfnissen, soweit erfüllbar.
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
Uwe Borchert
2024-08-28 09:03:53 UTC
Permalink
Hallo,
Post by Ulrich D i e z
Ich fände hier eine generelle Arbeitspflicht, (etwa im
örtlichen, kommunalen Bereich) gut.
Du meinst, Lehrer/innenmangel in Grundschulen beheben? Oder das
Personal im dörflichen Polizeiposten aufstocken? Oder Arztpraxen
aufmachen, wo Ärztemangel herrscht?
...[...]...
Nein, ich meine eher: ... Pflanzungen in Parks und an Straßenrändern
anlegen, ...
Das ist aber die Arbeit von ausgebildeten Gärtnern. Mit der Agenda
2010 und Hartz-IV kamen die Arbeitsgelegenheiten, auch Ein-Euro-Jobs
(EEJ) genannt. Als markantes Beispiel für das Ersetzen von regulären
Arbeitsplätzchen durch EEJ ging das Grünflächenamt Berlin-Marzahn um
2005 durch die Medien.

MfG

Uwe Borchert
Der Habakuk.
2024-08-28 09:16:27 UTC
Permalink
Post by Uwe Borchert
Hallo,
Post by Ulrich D i e z
Ich fände hier eine generelle Arbeitspflicht, (etwa im
örtlichen, kommunalen Bereich) gut.
Du meinst, Lehrer/innenmangel in Grundschulen beheben? Oder das
Personal im dörflichen Polizeiposten aufstocken? Oder Arztpraxen
aufmachen, wo Ärztemangel herrscht?
...[...]...
Nein, ich meine eher: ... Pflanzungen in Parks und an Straßenrändern
anlegen, ...
Das ist aber die Arbeit von ausgebildeten Gärtnern. Mit der Agenda
2010 und Hartz-IV kamen die Arbeitsgelegenheiten, auch Ein-Euro-Jobs
(EEJ) genannt. Als markantes Beispiel für das Ersetzen von regulären
Arbeitsplätzchen durch EEJ ging das Grünflächenamt Berlin-Marzahn um
2005 durch die Medien.
Wenn man nur wollte, könnte man sicher genug davon finden. ich brauche
ja nur hier durch meine Stadt gehen und mir fällt genug auf und ein, was
die Stadt jahrelang nicht oder allenfalls mangelhaft erledigt. Da wäre
massenhaft Platz für z.B. täglich 4 Stunden gemeinnützige Arbeit. Damit
ja auch genug Zeit für den Sprachkurs bleibt. Wobei ich hier der Ansicht
bin, daß einige hier die sozialintegrative Kraft von Arbeit und auch
ihren Wert für den Spracherwerb unterschätzen.

Gabs da mal nicht so ne Berlitz-Methode 'total immersion' für viel Geld
zum Sprachenlernen?

Ich bin überzeugt: selbst nicht total immersion, sondern täglich nur 4
Stunden Gemeinarbeit und Kontakt mit anderen (deutschen) Menschen ist
auch dafür viel, viel wertvoller, als Tag und Nacht im Asylantenheim mit
Dutzenden von ebenfalls nicht deutsch sprechenden anderen Asylanten zu
verbringen. Bzw. wozu sollten sie es denn dort untereinander benutzen,
selbst wenn sie es schon könnten?

Manchmal muß man einfach etwas tun, um den Wert einer Sache zu erkennen,
weil mans vorher gar nicht gut genug beurteilen kann.
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
Ulrich D i e z
2024-08-28 13:29:43 UTC
Permalink
Post by Der Habakuk.
Post by Ulrich D i e z
Post by Der Habakuk.
Ich fände hier eine
generelle Arbeitspflicht, (etwa im örtlichen, kommunalen Bereich) gut.
Du meinst, Lehrer/innenmangel in Grundschulen beheben? Oder das Personal
im dörflichen Polizeiposten aufstocken? Oder Arztpraxen aufmachen, wo
Ärztemangel herrscht?
HAHAHA! Du unterliegst immer noch der Illusion,
Wieso ich? Ausgangspunkt war doch meine Frage nach _deinen_ genaueren
Vorstellungen.
Post by Der Habakuk.
das wären alles
Lehrerinnen (auch noch -innen, wo doch jeder weiß, daß bevorzugt die
Schwächsten und Wehrlosesten kommen, also junge Männer zwischen 15 und
35!).
Mitunter mit dem Auftrag, auf Teufel komm raus in die Lage zu kommen,
Geld nach Hause zu schicken.

Es kommen außerdem zwar wohl etliche, aber beileibe nicht alle mit dem
Vorsatz hierher, hier nur rumzulungern und dem Gemeinwesen auf der
Tasche zu liegen. Viele träumen tatsächlich von einer geregelten Arbeit
und einem sicheren Platz in der Gesellschaft und einem Leben ohne
überbordende Existenzängste.
Post by Der Habakuk.
Oder Raketenwissenschaftler? Wenigstens KfZ-Ingenieure?
Um zB rechnen zu können, muss man kein Raketenwissenschaftler sein.
Post by Der Habakuk.
Nein, ich meine eher: Den Dorfplatz kehren, im Stadtpark Laub fegen,
Schnee schippen, Pflanzungen in Parks und an Straßenrändern anlegen,
Löcher buddeln und Steine schleppen, wo das notwendig wäre. Etc.
Und das können sogar Lehrer oder Bäcker nach kurzer Einweisung!
Und sollen die das auch müssen, wenn sie nicht aus Armut, sondern wegen
Bedrohung kommen und hier vom eigenen Geld, das sie bereits haben, leben
können? Solls auch geben.

Ich meine, Leute, die sich mit Ach und Krach für die von dir genannten
Arbeiten qualifizieren, gab es in Deutschland schon mehr als genug,
längst bevor die Flüchtlingsdebatte angefangen hat. Was ist mit denen?
Post by Der Habakuk.
Ich weiß ja nicht, was du gelernt hast,
Ich bin lernresistent. Insbesondere seit meinem letzten Schlaganfall.;-)

[...]
Post by Der Habakuk.
Ja, die Hindernissen mögen vielfältig sein, aber du *könntest* sie
überwinden, so du denn nur _wolltest_!
Ich werd jedenfalls nicht jünger.

Und hier im Flüchtlingsheim gibt es derzeit unter anderem einen
Siebzehnjährigen, dem sie vor zwei Jahren in Somalia aufgrund falscher
Beschuldigungen eine Hand und einen Fuß bei vollem Bewusstsein mit dem
Messer abgeschnitten und ihn danach weiter bedroht haben. Der tut sich
mit manchen handwerklichen Tätigkeiten etwas schwerer. Den bräuchtest du
aber trotzdem zu nichts zwangszuverpflichten, denn der klappert von sich
aus die Handwerksbetriebe ab und fragt, ob sie ihn die Werkstatt
ausfegen lassen oder ähnliches. Und fragt die Leute, die in ihren
Obstwiesen arbeiten, ob sie zB eine Gartenarbeit für ihn haben.

Mit freundlichem Gruß

Ulrich
Der Habakuk.
2024-08-28 14:24:58 UTC
Permalink
Post by Ulrich D i e z
Post by Der Habakuk.
Post by Ulrich D i e z
Post by Der Habakuk.
Ich fände hier eine
generelle Arbeitspflicht, (etwa im örtlichen, kommunalen Bereich) gut.
Du meinst, Lehrer/innenmangel in Grundschulen beheben? Oder das Personal
im dörflichen Polizeiposten aufstocken? Oder Arztpraxen aufmachen, wo
Ärztemangel herrscht?
HAHAHA! Du unterliegst immer noch der Illusion,
Wieso ich? Ausgangspunkt war doch meine Frage nach _deinen_ genaueren
Vorstellungen.
Naja, deine Vorschläge(?) wären für eine allgemeine, kommunale
stundenweise Arbeitspflicht eher untypisch (Arztpraxis aufmachen, als
Lehrerin oder auf Polizeistation arbeiten)
Post by Ulrich D i e z
Post by Der Habakuk.
das wären alles
Lehrerinnen (auch noch -innen, wo doch jeder weiß, daß bevorzugt die
Schwächsten und Wehrlosesten kommen, also junge Männer zwischen 15 und
35!).
Mitunter mit dem Auftrag, auf Teufel komm raus in die Lage zu kommen,
Geld nach Hause zu schicken.
Ja, diese Erwartung wird wohl allgemein in den Familien der Asylanten
verbreitet sein. Und als 'Anker' dienen, der einen Fuß in der Tür hat
und um diese Chance qua Familiennachzug etc. möglichst gut zu nutzen.
Post by Ulrich D i e z
Es kommen außerdem zwar wohl etliche, aber beileibe nicht alle mit dem
Vorsatz hierher, hier nur rumzulungern und dem Gemeinwesen auf der
Tasche zu liegen. Viele träumen tatsächlich von einer geregelten Arbeit
und einem sicheren Platz in der Gesellschaft und einem Leben ohne
überbordende Existenzängste.
Und das schafft dann unweigerlich Frust. Schon allein, daß etwa ein
afghanischer KfZ-Mechaniker hier mangels Prüfung, Gesellenschein eben
gar nicht hier als solcher arbeiten darf, selbst wenn er mit den hier
doch etwas anderen Bedingungen, Autos, Techniken nicht eh überfordert
wäre. Bei Ärzten, die teilweise von zu Hause aus sehr gut ausgebildet
sind, dürfte es noch viel tragischere Fälle geben: bis die anerkannt
sind, ihre Sprachprüfungen usw. alle abgelegt haben ...
Post by Ulrich D i e z
Post by Der Habakuk.
Oder Raketenwissenschaftler? Wenigstens KfZ-Ingenieure?
Um zB rechnen zu können, muss man kein Raketenwissenschaftler sein.
Rechnen dürften die meisten wohl können.
Post by Ulrich D i e z
Post by Der Habakuk.
Nein, ich meine eher: Den Dorfplatz kehren, im Stadtpark Laub fegen,
Schnee schippen, Pflanzungen in Parks und an Straßenrändern anlegen,
Löcher buddeln und Steine schleppen, wo das notwendig wäre. Etc.
Und das können sogar Lehrer oder Bäcker nach kurzer Einweisung!
Und sollen die das auch müssen, wenn sie nicht aus Armut, sondern wegen
Bedrohung kommen und hier vom eigenen Geld, das sie bereits haben, leben
können? Solls auch geben.
Wer uns bedroht, der sollte überhaupt nicht kommen dürfen. Asyl gewähren
bedeutet ja nicht, ausländische 5. Kolonnen, oder Einzelkämpfer ins
Land zu lassen, die uns mit Terror überziehen wollen.
Post by Ulrich D i e z
Ich meine, Leute, die sich mit Ach und Krach für die von dir genannten
Arbeiten qualifizieren, gab es in Deutschland schon mehr als genug,
längst bevor die Flüchtlingsdebatte angefangen hat. Was ist mit denen?
Ich bin schon der Meinung, daß im Prinzip jeder, der arbeiten kann, auch
arbeiten sollte. Solange er von Opas Erbe oder von Luft&Liebe lebt, ist
das seine Sache, aber sobald er die Gemeinschaft als Unterstützung für
diesen Lebensstil heranzieht, sollte das ein do ut des sein. Dann können
vom Staat auch Gegenleistungen eingefordert werden.
Post by Ulrich D i e z
Post by Der Habakuk.
Ich weiß ja nicht, was du gelernt hast,
Ich bin lernresistent. Insbesondere seit meinem letzten Schlaganfall.;-)
[...]
Post by Der Habakuk.
Ja, die Hindernissen mögen vielfältig sein, aber du *könntest* sie
überwinden, so du denn nur _wolltest_!
Ich werd jedenfalls nicht jünger.
Wir alle nicht. Aber die Klientel, um die es hier wohl geht, ist meist
im besten, arbeitsfähigen Alter, da sollte *das* kein Hinderungsgrund sein.
Post by Ulrich D i e z
Und hier im Flüchtlingsheim gibt es derzeit unter anderem einen
Siebzehnjährigen, dem sie vor zwei Jahren in Somalia aufgrund falscher
Beschuldigungen eine Hand und einen Fuß bei vollem Bewusstsein mit dem
Messer abgeschnitten und ihn danach weiter bedroht haben.
Ist Scharia. Obwohl dort wahrscheinlich pervertiert und nicht den Regeln
entsprechend. Dort herrschen ja Familienclans und die maßen sich an
'Recht' zu sprecht und zu vollstrecken.
Post by Ulrich D i e z
Der tut sich
mit manchen handwerklichen Tätigkeiten etwas schwerer. Den bräuchtest du
aber trotzdem zu nichts zwangszuverpflichten, denn der klappert von sich
aus die Handwerksbetriebe ab und fragt, ob sie ihn die Werkstatt
ausfegen lassen oder ähnliches. Und fragt die Leute, die in ihren
Obstwiesen arbeiten, ob sie zB eine Gartenarbeit für ihn haben.
Offenbar ein guter, williger Bursche. Und leider für handwerkliche
Tätigkeiten doch gehandicapt. Vielleicht wäre bei Eignung und
vorhandenem Willen noch eine Schulausbildung mit dem Ziel eine etwas
geistigere Tätigkeit in Zukunft ausüben zu können möglich?
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
Ulrich D i e z
2024-08-28 18:17:33 UTC
Permalink
Post by Der Habakuk.
Offenbar ein guter, williger Bursche. Und leider für handwerkliche
Tätigkeiten doch gehandicapt.
Er meinte zu mir, ohne Deutschland hätte er keine Prothesen und sei
wahrscheinlich schon tot und deshalb hoffe er, eines Tages etwas
zurückgeben zu können.
Post by Der Habakuk.
Vielleicht wäre bei Eignung und
vorhandenem Willen noch eine Schulausbildung mit dem Ziel eine etwas
geistigere Tätigkeit in Zukunft ausüben zu können möglich?
Er geht hier ins Abendgymnasium. Träumt davon, Lehrer oder Informatiker
zu werden. Hat aber in der Unterkunft nicht wirklich Ruhe wenn er sich
hinsetzen und für die Schule arbeiten will. Und die Bücher, die sie für
den Matheunterricht benutzen, sind auch nicht gerade der Bringer, aber
dafür modern und schön bunt. Hat inzwischen aber einen Gastleserausweis
bzw Gastzugang für die UB.

Mit freundlichem Gruß

Ulrich
Ulrich D i e z
2024-08-27 18:30:18 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Damit bekommt man aber keine neuen Gebäude.
Ach, zur Not gehts auch im Feldlager unter freiem Himmel. Es kommt auf
die richtige Beschäftigung für die Leute an. ;->
Arbeitslager wäre das Stichwort.
Ich bitte dich! ZB eine Kaserne ist doch kein Arbeitslager, aber die
Leute sind bei netter Ausgestaltung der Dienstpläne trotzdem
beschäftigt... ;->
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Wenn da einer mit dem Messer rumlaufen und über Leute herfallen und sich
vielleicht auch noch mit IS-Parolen beschäftigen kann, dann könnte das
unter anderem auch an zu viel Leerlauf liegen. Da müsste man den
Freizeitaspekt unserer Freizeitgesellschaft etwas zurückfahren. ;->
Ja, wer arbeitet, kommt nicht auf dumme Gedanken.
Wenn man sich anschaut, was dort, wo gearbeitet wird, so alles
vorkommt... Nur hat die Art von dummen Gedanken weniger mit Heimtücke zu
tun. <https://www.youtube.com/shorts/mSem1jecvzw>
Post by Detlef Meißner
Aber Asylanten bzw. Nichtasylanten dürfen ja nicht arbeiten. Die hängen
dann den ganzen Tag blöd rum.
Der Mensch braucht irgendwo auch das Gefühl, gebraucht zu werden.

Mit freundlichem Gruß

Ulrich
Detlef Meißner
2024-08-27 18:56:02 UTC
Permalink
Post by Ulrich D i e z
Der Mensch braucht irgendwo auch das Gefühl, gebraucht zu werden.
Das ist wohl wahr!
Aber davon muss man viele erst einmal überzeugen, die einen mit Druck,
die anderen mit Geld.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Ulf_Kutzner
2024-08-28 06:44:39 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by Ulrich D i e z
Post by Detlef Meißner
Damit bekommt man aber keine neuen Gebäude.
Ach, zur Not gehts auch im Feldlager unter freiem Himmel. Es kommt auf
die richtige Beschäftigung für die Leute an. ;->
Arbeitslager wäre das Stichwort.
Post by Ulrich D i e z
Wenn da einer mit dem Messer rumlaufen und über Leute herfallen und sich
vielleicht auch noch mit IS-Parolen beschäftigen kann, dann könnte das
unter anderem auch an zu viel Leerlauf liegen. Da müsste man den
Freizeitaspekt unserer Freizeitgesellschaft etwas zurückfahren. ;->
Ja, wer arbeitet, kommt nicht auf dumme Gedanken.
Aber Asylanten bzw. Nichtasylanten dürfen ja nicht arbeiten.
Es sei denn, man habe ihnen eine Arbeitsverpflichtung
auferlegt oder gar doch Erwerbstätigkeit gestattet.
Rupert Haselbeck
2024-08-27 10:00:04 UTC
Permalink
Post by F. W.
Post by F. W.
Wie man das verhindern konnte? Einfach alle festsetzen, die einen
Abschiebungsbescheid bekommen. Festnahme bei der Ankündigung und
Abschiebehaft bis zur Ausreise. So muss das Gesetz geändert
werden.
Wenn ich schon lese "einfach"! Wo willst du sie festsetzen?
Post by F. W.
Eigentlich nicht unlogisch und nicht kompliziert.
Für simple Gemüter ist alles einfach.
Man kann ihn ja auch sofort in U-Haft nehmen. Warum dann nicht in
Abschiebehaft? Woran scheitert das denn?
Es scheitert am Willen der Verantwortlichen, nicht nur in Berlin.
Selbstverständlich lassen sich Vorschriften bei Bedarf ja durchaus
ändern. Man muss das aber wollen. Wichtiger noch wäre es aber, die
bestehenden Vorschriften auch tatsächlich anzuwenden, denn auch insoweit
gibt es in manchen Bundesländern erhebliche Defizite. Neuerdings dürfen
die Polizeikräfte, welche Abschiebungen tatsächlich durchsetzen sollen,
in den hiesigen Ankerzentren ja bereits andere Räume als allein die von
dem aktuell Betroffenen bewohnten betreten. Dennoch tun sie sich dort
recht schwer, die Zielperson zu identifizieren, da es regelmäßig
vorkommt, dass da niemand weiß, wo der Herr oder die Frau XY sein
könnten oder dass auch mal mehrere der Bewohner mal ihre Ausweise
vertauscht oder gar verloren haben. Und dann gibt es ja auch noch da und
dort hilfsbereite Mitarbeiter in der ein oder anderen Behörde, welche
auch mal mit Informationen aushelfen, damit die Abschiebekandidaten
rechtzeitig einkaufen oder spazieren gehen können, ehe die Polizei kommt.
Bei all dem sollte man nicht vergessen, dass Abschiebungen ja die ultima
ratio der Aufenthaltsbeendigung sein sollten. Die betroffenen Personen
sind ja in allen Fällen von Abschiebungen, bzw. Versuchen dazu, schon
einige Zeit verpflichtet, auszureisen. Sie halten sich illegal hier auf.

Es hat durchaus Gründe, warum vor allem Deutschland ein großes Problem
mit derlei Fragen hat, obwohl die regelmäßig vorgebrachten angeblichen
Hindernisse durch europäisches Recht in allen EU-Staaten ja
gleichermaßen gelten. Sieht man in manches Nachbarland, meinetwegen
Dänemark oder die Niederlande, Polen etc., oder wirft man einen Blick
nach Schweden, so zeigt sich ein teils recht deutlich anderes Bild als
in Deutschland.

MfG
Rupert
F. W.
2024-08-27 11:50:06 UTC
Permalink
Post by Rupert Haselbeck
Es hat durchaus Gründe, warum vor allem Deutschland ein großes
Problem mit derlei Fragen hat, obwohl die regelmäßig vorgebrachten
angeblichen Hindernisse durch europäisches Recht in allen EU-Staaten
ja gleichermaßen gelten.
Mich würde wirklich interessieren, wo da die echte Motivation liegt.

FW
Detlef Meißner
2024-08-27 12:41:46 UTC
Permalink
Post by F. W.
Post by Rupert Haselbeck
Es hat durchaus Gründe, warum vor allem Deutschland ein großes
Problem mit derlei Fragen hat, obwohl die regelmäßig vorgebrachten
angeblichen Hindernisse durch europäisches Recht in allen EU-Staaten
ja gleichermaßen gelten.
Mich würde wirklich interessieren, wo da die echte Motivation liegt.
Das musst du diese Gutmenschen fragen, die keinerlei
Zuzugsbeschränkungen möchten.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Ulf_Kutzner
2024-08-27 07:56:33 UTC
Permalink
Post by F. W.
Post by Kay Martinen
Zu lesen war auch das der IS diese "Tat" für sich Reklamiert obwohl
sie in ihrem Bekennerschreiben kein "Täterwissen" nennen und auch
nicht dessen Namen. Der Täter soll sich aber gestellt haben... WTF?
Ich hatte damit gerechnet, dass ihn seine Familie nachts heimlich nach
DUS oder Köln fährt und er längst im Flieger sitzt.
So einfach ist das mit der Ausreise am Flughafen
nun auch wieder nicht.
Post by F. W.
Dass das nicht so
war, zeigt dass die Tat wohl sehr planlos, wenigstens ohne längere
Vorbereitungszeit abging. Auch scheint der Täter keine Unterstützung im
Flüchtlingsheim gehabt zu haben.
Zu unserem Glück. Wäre das anders gewesen, wäre der Täter nie gefasst
worden. Und hätte jeden Tag wieder zuschlagen können.
Ein Asylbewerber wurde abgelehnt, sollte abreisen und wurde "nicht
angetroffen". Er war "untergetaucht",
Oder gerade einkaufen, oder...
Post by F. W.
tauchte in Solingen aber wieder
auf und wurde nicht festgenommen, sondern erhielt sogar weitere Leistungen.
Dann reichte es ihm wohl und er stellte sich gegen das Land, das ihn
abwies. Da nahm er den IS gleich noch mit, weil das keine strukturelle
Organisation mit Mitgliedsausweisen und Gebäuden ist, sondern sich jeder
dazu zählen kann. Dann sagte er "Ich steche gleich alle ab" laut
Zeugenaussagen.
Wie man das verhindern konnte? Einfach alle festsetzen, die einen
Abschiebungsbescheid bekommen. Festnahme bei der Ankündigung und
Abschiebehaft bis zur Ausreise. So muss das Gesetz geändert werden.
Eigentlich nicht unlogisch und nicht kompliziert.
Außer daß Du es nicht verstanden hast.

Er hatte einen Bescheid, daß man ihn einstweilen nicht
nach Syrien verbringen darf.

Die Zeit, da Bulgarien ihn genommen hätte, war abgelaufen.

Wahrscheinlich suchst Du
https://www.nds-fluerat.org/leitfaden/20-abschiebungshaft-abschiebung-folgen/ueberstellungshaft/
Detlef Meißner
2024-08-27 08:47:46 UTC
Permalink
Post by Ulf_Kutzner
Post by F. W.
Wie man das verhindern konnte? Einfach alle festsetzen, die einen
Abschiebungsbescheid bekommen. Festnahme bei der Ankündigung und
Abschiebehaft bis zur Ausreise. So muss das Gesetz geändert werden.
Eigentlich nicht unlogisch und nicht kompliziert.
Außer daß Du es nicht verstanden hast.
Damit steht er aber nicht allein.

"Ich kann nicht verstehen ...." ist ein Satz, den man sehr häufig hört.
Der wird dann fortgeführt mit: "Man braucht doch bloß ..."

Und das bezieht sich nicht nur auf die Flüchtlingspolitik.

Manche Dinge sind kompliziert, andere aber einfach, man muss sie nur
umsetzen. Aber daran hapert es oft. Auch hier stellt sich dann die
Frage, warum das so ist. In letzter Zeit wird als Begründung permanent
der Personalmangel angeführt. Das macht sie Sache zwar nicht besser,
aber man muss nicht weiter über mögliche systemische Mängel reden.

Der Solinger Fall soll jetzt "aufgearbeitet" werden. Ob sich generell
dadurch etwas ändert, möchte ich bezweifeln.

Wenn Saskia Eskens sagt "Aus diesem Anschlag lässt sich nicht viel
lernen" und Kevin Kühnert meint, das Grundgesetz und die UN-Charta
ließen keine anderen Möglichkeiten zu, dann zeigt mir das den Unwillen,
überhaupt was ändern zu wollen.
"Wir können nichts machen, uns sind die Hände gebunden!" ist das größte
Armutszeugnis, das sich Politik leisten kann.

Kein Wunder, wenn die Menschen die Politiker wählen, die große Taten
ankündigen. Dass daraus dann oft ganz keine Brötchen werden, steht auf
einem anderen Blatt.

Die zwei Aussagen der SPD-Politiker kostet die SPD bei den nächsten
Wahlen etliche Prozent, und das nicht nur im Osten.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Ulf_Kutzner
2024-08-27 09:01:52 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by Ulf_Kutzner
Post by F. W.
Wie man das verhindern konnte? Einfach alle festsetzen, die einen
Abschiebungsbescheid bekommen. Festnahme bei der Ankündigung und
Abschiebehaft bis zur Ausreise. So muss das Gesetz geändert werden.
Eigentlich nicht unlogisch und nicht kompliziert.
Außer daß Du es nicht verstanden hast.
Damit steht er aber nicht allein.
"Ich kann nicht verstehen ...." ist ein Satz, den man sehr häufig hört.
Der wird dann fortgeführt mit: "Man braucht doch bloß ..."
Und das bezieht sich nicht nur auf die Flüchtlingspolitik.
Manche Dinge sind kompliziert, andere aber einfach, man muss sie nur
umsetzen. Aber daran hapert es oft. Auch hier stellt sich dann die
Frage, warum das so ist. In letzter Zeit wird als Begründung permanent
der Personalmangel angeführt. Das macht sie Sache zwar nicht besser,
aber man muss nicht weiter über mögliche systemische Mängel reden.
Der Solinger Fall soll jetzt "aufgearbeitet" werden. Ob sich generell
dadurch etwas ändert, möchte ich bezweifeln.
Wenn Saskia Eskens sagt "Aus diesem Anschlag lässt sich nicht viel
lernen" und Kevin Kühnert meint, das Grundgesetz und die UN-Charta
ließen keine anderen Möglichkeiten zu, dann zeigt mir das den Unwillen,
überhaupt was ändern zu wollen.
"Wir können nichts machen, uns sind die Hände gebunden!" ist das größte
Armutszeugnis, das sich Politik leisten kann.
Kein Wunder, wenn die Menschen die Politiker wählen, die große Taten
ankündigen. Dass daraus dann oft ganz keine Brötchen werden, steht auf
einem anderen Blatt.
Die zwei Aussagen der SPD-Politiker kostet die SPD bei den nächsten
Wahlen etliche Prozent, und das nicht nur im Osten.
Und zwar deswegen, weil man mal wieder an einer Staatsgrenze
schengenwidrige Kontrollen hätte einführen können. Die hätten
den Messeranschlag zwar nicht verhindert, aber Spahns Aktiopopulismus
ist immer gut, besonders, seitdem Spahn nicht mehr in der Regierung
ist.
Detlef Meißner
2024-08-27 09:14:40 UTC
Permalink
Post by Ulf_Kutzner
Post by Detlef Meißner
Post by Ulf_Kutzner
Post by F. W.
Wie man das verhindern konnte? Einfach alle festsetzen, die einen
Abschiebungsbescheid bekommen. Festnahme bei der Ankündigung und
Abschiebehaft bis zur Ausreise. So muss das Gesetz geändert werden.
Eigentlich nicht unlogisch und nicht kompliziert.
Außer daß Du es nicht verstanden hast.
Damit steht er aber nicht allein.
"Ich kann nicht verstehen ...." ist ein Satz, den man sehr häufig hört.
Der wird dann fortgeführt mit: "Man braucht doch bloß ..."
Und das bezieht sich nicht nur auf die Flüchtlingspolitik.
Manche Dinge sind kompliziert, andere aber einfach, man muss sie nur
umsetzen. Aber daran hapert es oft. Auch hier stellt sich dann die
Frage, warum das so ist. In letzter Zeit wird als Begründung permanent
der Personalmangel angeführt. Das macht sie Sache zwar nicht besser,
aber man muss nicht weiter über mögliche systemische Mängel reden.
Der Solinger Fall soll jetzt "aufgearbeitet" werden. Ob sich generell
dadurch etwas ändert, möchte ich bezweifeln.
Wenn Saskia Eskens sagt "Aus diesem Anschlag lässt sich nicht viel
lernen" und Kevin Kühnert meint, das Grundgesetz und die UN-Charta
ließen keine anderen Möglichkeiten zu, dann zeigt mir das den Unwillen,
überhaupt was ändern zu wollen.
"Wir können nichts machen, uns sind die Hände gebunden!" ist das größte
Armutszeugnis, das sich Politik leisten kann.
Kein Wunder, wenn die Menschen die Politiker wählen, die große Taten
ankündigen. Dass daraus dann oft ganz keine Brötchen werden, steht auf
einem anderen Blatt.
Die zwei Aussagen der SPD-Politiker kostet die SPD bei den nächsten
Wahlen etliche Prozent, und das nicht nur im Osten.
Und zwar deswegen, weil man mal wieder an einer Staatsgrenze
schengenwidrige Kontrollen hätte einführen können. Die hätten
den Messeranschlag zwar nicht verhindert, aber Spahns Aktiopopulismus
ist immer gut, besonders, seitdem Spahn nicht mehr in der Regierung
ist.
Alles schwierig: Denn wie soll die Frage/Aufgabe lauten, die sich nach
Solingen stellt?

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
F. W.
2024-08-27 09:28:26 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by Ulf_Kutzner
Post by Detlef Meißner
Kein Wunder, wenn die Menschen die Politiker wählen, die große
Taten ankündigen. Dass daraus dann oft ganz keine Brötchen
werden, steht auf einem anderen Blatt.
Ja, AfD wählen aus purer Verzweiflung. Wenn man seine Mitbürger nicht
für Irre hält, kann man das Verhalten irgendwie verstehen. Wenn man sie
für Irre hält, wacht man in einer Diktatur auf.
Post by Detlef Meißner
Post by Ulf_Kutzner
Post by Detlef Meißner
Die zwei Aussagen der SPD-Politiker kostet die SPD bei den
nächsten Wahlen etliche Prozent, und das nicht nur im Osten.
Und zwar deswegen, weil man mal wieder an einer Staatsgrenze
schengenwidrige Kontrollen hätte einführen können. Die hätten den
Messeranschlag zwar nicht verhindert, aber Spahns Aktiopopulismus
ist immer gut, besonders, seitdem Spahn nicht mehr in der
Regierung ist.
Alles schwierig: Denn wie soll die Frage/Aufgabe lauten, die sich
nach Solingen stellt?
Schengen erlaubt Grenzkontrollen und zwar _anlasslos zeitweise_ oder zu
_besonderen Anlässen_. Man sollte das Abkommen überarbeiten. Die Lage
ist zu gefährlich geworden. Bei der EM und G7 war das ja auch möglich.

Mit mehreren Hundert vollstreckten Haftbefehlen pro Nacht übrigens. Also
ein hocheffizientes Mittel, das buchstäblich über Nacht wirkt.

Was man lernen kann? Abzuschiebende mit Bescheiddatum festsetzen und
abschieben. Diese Leute scheinen die gefährlichsten und am meisten
verdächtige Täter zu sein. Sogar potenzielle Täter.

Wenn die Politik das nicht will, dann müssen sie die
Konsequenzen tragen und mit einem Höcke-MP leben. Sie haben ja alle
Möglichkeiten, das zu ändern.

FW
Detlef Meißner
2024-08-27 09:57:23 UTC
Permalink
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by Ulf_Kutzner
Post by Detlef Meißner
Kein Wunder, wenn die Menschen die Politiker wählen, die große
Taten ankündigen. Dass daraus dann oft ganz keine Brötchen
werden, steht auf einem anderen Blatt.
Ja, AfD wählen aus purer Verzweiflung.
Ja. Es war schon manchmal nicht leicht, die "passende" Partei zu wählen,
aber momentan scheint es besonders schwierig zu sein.
Post by F. W.
Wenn man seine Mitbürger nicht
für Irre hält, kann man das Verhalten irgendwie verstehen. Wenn man sie
für Irre hält, wacht man in einer Diktatur auf.
Naja, so schnell geht das mit der Diktatur nicht. Das ist eher ein
schleichender Prozess. Wenn die Altparteien keine Regierung
zusammenbekommen, müssen sie auf Forderungen der AfD und des BSW eingehen.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by Ulf_Kutzner
Post by Detlef Meißner
Die zwei Aussagen der SPD-Politiker kostet die SPD bei den
nächsten Wahlen etliche Prozent, und das nicht nur im Osten.
Und zwar deswegen, weil man mal wieder an einer Staatsgrenze
schengenwidrige Kontrollen hätte einführen können. Die hätten den
Messeranschlag zwar nicht verhindert, aber Spahns Aktiopopulismus
ist immer gut, besonders, seitdem Spahn nicht mehr in der
Regierung ist.
Alles schwierig: Denn wie soll die Frage/Aufgabe lauten, die sich
nach Solingen stellt?
Schengen erlaubt Grenzkontrollen und zwar _anlasslos zeitweise_ oder zu
_besonderen Anlässen_. Man sollte das Abkommen überarbeiten. Die Lage
ist zu gefährlich geworden. Bei der EM und G7 war das ja auch möglich.
Ja, das mit den Grenzkontrollen ist sehr unübersichtlich. Zumal sich mir
der Verdacht aufdrängt, dass das nicht überall gleich gehandhabt wird.
Und mit der Sicherung der Außengrenzen klappt's ja auch nicht so recht.
Post by F. W.
Mit mehreren Hundert vollstreckten Haftbefehlen pro Nacht übrigens. Also
ein hocheffizientes Mittel, das buchstäblich über Nacht wirkt.
Was man lernen kann? Abzuschiebende mit Bescheiddatum festsetzen und
abschieben.
Ja, fordert ja jeder. Aber da gibt es offensichtlich etliche Probleme.
Post by F. W.
Wenn die Politik das nicht will, dann müssen sie die
Konsequenzen tragen und mit einem Höcke-MP leben. Sie haben ja alle
Möglichkeiten, das zu ändern.
"Die Politik" gibt es nicht.
Und als Bürger sollte man selbst dafür sorgen, dass man nicht mit einem
Höcke leben muss. Der Bürger selbst hat es in der Hand. Alles auf "die
Politik" schieben, das ist dann doch zu einfach.

Und hinterher heißt es dann: "Ich kann doch nichts dafür, wenn die
Politik den Höcke an die Macht lässt!"

Mehr Dummheit gibt es nicht!

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
F. W.
2024-08-27 10:31:01 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by Ulf_Kutzner
Post by Detlef Meißner
Kein Wunder, wenn die Menschen die Politiker wählen, die
große Taten ankündigen. Dass daraus dann oft ganz keine
Brötchen werden, steht auf einem anderen Blatt.
Ja, AfD wählen aus purer Verzweiflung.
Ja. Es war schon manchmal nicht leicht, die "passende" Partei zu
wählen, aber momentan scheint es besonders schwierig zu sein.
Das ist immer schwierig. Ich bin Wechselwähler und habe es mir nie
leicht gemacht.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Wenn man seine Mitbürger nicht für Irre hält, kann man das
Verhalten irgendwie verstehen. Wenn man sie für Irre hält, wacht
man in einer Diktatur auf.
Naja, so schnell geht das mit der Diktatur nicht. Das ist eher ein
schleichender Prozess. Wenn die Altparteien keine Regierung
zusammenbekommen, müssen sie auf Forderungen der AfD und des BSW eingehen.
Selbstverständlich. Es wird wohl kaum noch eine Regierung geben, die
nicht auf Mehrheiten mit der AfD angewiesen sind. Kommt die AfD auf 20
%, nicht mal eine Bundesregierung.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by Ulf_Kutzner
Post by Detlef Meißner
Die zwei Aussagen der SPD-Politiker kostet die SPD bei den
nächsten Wahlen etliche Prozent, und das nicht nur im Osten.
Und zwar deswegen, weil man mal wieder an einer Staatsgrenze
schengenwidrige Kontrollen hätte einführen können. Die hätten
den Messeranschlag zwar nicht verhindert, aber Spahns
Aktiopopulismus ist immer gut, besonders, seitdem Spahn nicht
mehr in der Regierung ist.
Alles schwierig: Denn wie soll die Frage/Aufgabe lauten, die
sich nach Solingen stellt?
Schengen erlaubt Grenzkontrollen und zwar _anlasslos zeitweise_
oder zu _besonderen Anlässen_. Man sollte das Abkommen
überarbeiten. Die Lage ist zu gefährlich geworden. Bei der EM und
G7 war das ja auch möglich.
Ja, das mit den Grenzkontrollen ist sehr unübersichtlich. Zumal sich
mir der Verdacht aufdrängt, dass das nicht überall gleich gehandhabt
wird. Und mit der Sicherung der Außengrenzen klappt's ja auch nicht
so recht.
Ja, da ist die EU am Start. FRONTEX wird aber immer wieder von der
Presse angegriffen.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Mit mehreren Hundert vollstreckten Haftbefehlen pro Nacht
übrigens. Also ein hocheffizientes Mittel, das buchstäblich über
Nacht wirkt.
Was man lernen kann? Abzuschiebende mit Bescheiddatum festsetzen
und abschieben.
Ja, fordert ja jeder. Aber da gibt es offensichtlich etliche
Probleme.
Es fehlt eine rechtliche Regelung.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Wenn die Politik das nicht will, dann müssen sie die Konsequenzen
tragen und mit einem Höcke-MP leben. Sie haben ja alle
Möglichkeiten, das zu ändern.
"Die Politik" gibt es nicht. Und als Bürger sollte man selbst dafür
sorgen, dass man nicht mit einem Höcke leben muss. Der Bürger selbst
hat es in der Hand. Alles auf "die Politik" schieben, das ist dann
doch zu einfach.
Die Bürger reagieren auf die Politik mit Wahlen. Der Erfolg der AfD ist
ein Scherbengericht der etablierten Parteien.
Post by Detlef Meißner
Und hinterher heißt es dann: "Ich kann doch nichts dafür, wenn die
Politik den Höcke an die Macht lässt!"
Mehr Dummheit gibt es nicht!
Na das ist wirklich Dummheit.

FW
Detlef Meißner
2024-08-27 10:55:23 UTC
Permalink
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Wenn man seine Mitbürger nicht für Irre hält, kann man das
Verhalten irgendwie verstehen. Wenn man sie für Irre hält, wacht
man in einer Diktatur auf.
Naja, so schnell geht das mit der Diktatur nicht. Das ist eher ein
schleichender Prozess. Wenn die Altparteien keine Regierung
zusammenbekommen, müssen sie auf Forderungen der AfD und des BSW eingehen.
Selbstverständlich. Es wird wohl kaum noch eine Regierung geben, die
nicht auf Mehrheiten mit der AfD angewiesen sind. Kommt die AfD auf 20
%, nicht mal eine Bundesregierung.
Nun, was ist mit den restlichen 80%?

Kritisch wird es, wenn die AfD auf (im Bund) 35% kommt.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Ja, das mit den Grenzkontrollen ist sehr unübersichtlich. Zumal sich
mir der Verdacht aufdrängt, dass das nicht überall gleich gehandhabt
wird. Und mit der Sicherung der Außengrenzen klappt's ja auch nicht
so recht.
Ja, da ist die EU am Start. FRONTEX wird aber immer wieder von der
Presse angegriffen.
Nun, da sind wohl Sachen passiert, die nicht in Ordnung waren.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Mit mehreren Hundert vollstreckten Haftbefehlen pro Nacht
übrigens. Also ein hocheffizientes Mittel, das buchstäblich über
Nacht wirkt.
Was man lernen kann? Abzuschiebende mit Bescheiddatum festsetzen
und abschieben.
Ja, fordert ja jeder. Aber da gibt es offensichtlich etliche
Probleme.
Es fehlt eine rechtliche Regelung.
Wieso, die gibt es doch!
Allerdings hat die offensichtlich Mängel, die man jetzt beheben könnte.

Das Problem bei uns im Land besteht ja darin, dass erkannte Mängel, die
von unten nach oben gemeldet werden, nicht als Problem erkannt werden
und somit kein Handlungsbedarf besteht. Erst wenn was passiert ist, dann
fordert jeder, dass was geändert werden müsse.
Das hätte man aber schon längst tun müssen, man wusste ja davon.
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Wenn die Politik das nicht will, dann müssen sie die Konsequenzen
tragen und mit einem Höcke-MP leben. Sie haben ja alle
Möglichkeiten, das zu ändern.
"Die Politik" gibt es nicht. Und als Bürger sollte man selbst dafür
sorgen, dass man nicht mit einem Höcke leben muss. Der Bürger selbst
hat es in der Hand. Alles auf "die Politik" schieben, das ist dann
doch zu einfach.
Die Bürger reagieren auf die Politik mit Wahlen. Der Erfolg der AfD ist
ein Scherbengericht der etablierten Parteien.
Allerdings ist es ein großer Fehler, "die Politik" bestrafen zu wollen.
Denn schlussendlich bestraft man sich dadurch selbst. Aber das scheinen
viele Bürger in Kauf nehmen zu wollen.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
F. W.
2024-08-27 11:54:59 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Selbstverständlich. Es wird wohl kaum noch eine Regierung geben,
die nicht auf Mehrheiten mit der AfD angewiesen sind. Kommt die
AfD auf 20 %, nicht mal eine Bundesregierung.
Nun, was ist mit den restlichen 80%?
Kritisch wird es, wenn die AfD auf (im Bund) 35% kommt.
Nein, das ist leider nicht ganz korrekt.

In Thüringen und Sachsen kommt es auch darauf an, wie viele Parteien im
Parlament sitzen. Fallen drei Parteien raus, verteilt sich die
Wählerstimme auf nur wenige Parteien. Und die relativen Anteile sind
dann eben größer. Deshalb könnte die AfD mit nur 30 % den MP wählen.

Abgesehen davon, dass im dritten Wahlgang eine einfache Mehrheit reicht.
Und die hat die AfD ja jetzt schon...

Erreicht sie im Bund 20 %, besitzt sie eine Sperrminorität. Sie wird
nichts beschließen können, aber vieles blockieren. Und dann MUSS mit der
AfD verhandelt werden, ruft man keine Neuwahlen aus.

Leider wird das nicht so häufig erklärt.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Ja, das mit den Grenzkontrollen ist sehr unübersichtlich. Zumal
sich mir der Verdacht aufdrängt, dass das nicht überall gleich
gehandhabt wird. Und mit der Sicherung der Außengrenzen klappt's
ja auch nicht so recht.
Ja, da ist die EU am Start. FRONTEX wird aber immer wieder von der
Presse angegriffen.
Nun, da sind wohl Sachen passiert, die nicht in Ordnung waren.
Ja, Polizeidienst ist schwer. Dennoch muss die Aufgabe klar sein: die
schützen uns und die Migranten von falscher Einwanderung.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Die Bürger reagieren auf die Politik mit Wahlen. Der Erfolg der
AfD ist ein Scherbengericht der etablierten Parteien.
Allerdings ist es ein großer Fehler, "die Politik" bestrafen zu
wollen. Denn schlussendlich bestraft man sich dadurch selbst. Aber
das scheinen viele Bürger in Kauf nehmen zu wollen.
Ja, die Medien versuchen derzeit alles, um das zu verhindern. Es dürfte
aber zu spät sein.

FW
Ulf_Kutzner
2024-08-27 12:03:55 UTC
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Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by Ulf_Kutzner
Post by Detlef Meißner
Kein Wunder, wenn die Menschen die Politiker wählen, die große
Taten ankündigen. Dass daraus dann oft ganz keine Brötchen
werden, steht auf einem anderen Blatt.
Ja, AfD wählen aus purer Verzweiflung. Wenn man seine Mitbürger nicht
für Irre hält, kann man das Verhalten irgendwie verstehen. Wenn man sie
für Irre hält, wacht man in einer Diktatur auf.
Post by Detlef Meißner
Post by Ulf_Kutzner
Post by Detlef Meißner
Die zwei Aussagen der SPD-Politiker kostet die SPD bei den
nächsten Wahlen etliche Prozent, und das nicht nur im Osten.
Und zwar deswegen, weil man mal wieder an einer Staatsgrenze
schengenwidrige Kontrollen hätte einführen können. Die hätten den
Messeranschlag zwar nicht verhindert, aber Spahns Aktiopopulismus
ist immer gut, besonders, seitdem Spahn nicht mehr in der
Regierung ist.
Alles schwierig: Denn wie soll die Frage/Aufgabe lauten, die sich
nach Solingen stellt?
Schengen erlaubt Grenzkontrollen und zwar _anlasslos zeitweise_ oder zu
_besonderen Anlässen_. Man sollte das Abkommen überarbeiten.
WIMRE wurden die Regelungen aus dem Abkommensbereich in
allgemeines Unionsrecht überführt.
Post by F. W.
Die Lage
ist zu gefährlich geworden. Bei der EM und G7 war das ja auch möglich.
Mit mehreren Hundert vollstreckten Haftbefehlen pro Nacht übrigens.
Vielleicht auch noch bei wiedereinreisenden
Deutschen, die eine Geldstrafe nicht oder nicht
vollständig bezahlt hatten?
Ulf_Kutzner
2024-08-27 09:23:51 UTC
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Post by Detlef Meißner
Post by Ulf_Kutzner
Post by Detlef Meißner
Post by Ulf_Kutzner
Post by F. W.
Wie man das verhindern konnte? Einfach alle festsetzen, die einen
Abschiebungsbescheid bekommen. Festnahme bei der Ankündigung und
Abschiebehaft bis zur Ausreise. So muss das Gesetz geändert werden.
Eigentlich nicht unlogisch und nicht kompliziert.
Außer daß Du es nicht verstanden hast.
Damit steht er aber nicht allein.
"Ich kann nicht verstehen ...." ist ein Satz, den man sehr häufig hört.
Der wird dann fortgeführt mit: "Man braucht doch bloß ..."
Und das bezieht sich nicht nur auf die Flüchtlingspolitik.
Manche Dinge sind kompliziert, andere aber einfach, man muss sie nur
umsetzen. Aber daran hapert es oft. Auch hier stellt sich dann die
Frage, warum das so ist. In letzter Zeit wird als Begründung permanent
der Personalmangel angeführt. Das macht sie Sache zwar nicht besser,
aber man muss nicht weiter über mögliche systemische Mängel reden.
Der Solinger Fall soll jetzt "aufgearbeitet" werden. Ob sich generell
dadurch etwas ändert, möchte ich bezweifeln.
Wenn Saskia Eskens sagt "Aus diesem Anschlag lässt sich nicht viel
lernen" und Kevin Kühnert meint, das Grundgesetz und die UN-Charta
ließen keine anderen Möglichkeiten zu, dann zeigt mir das den Unwillen,
überhaupt was ändern zu wollen.
"Wir können nichts machen, uns sind die Hände gebunden!" ist das größte
Armutszeugnis, das sich Politik leisten kann.
Kein Wunder, wenn die Menschen die Politiker wählen, die große Taten
ankündigen. Dass daraus dann oft ganz keine Brötchen werden, steht auf
einem anderen Blatt.
Die zwei Aussagen der SPD-Politiker kostet die SPD bei den nächsten
Wahlen etliche Prozent, und das nicht nur im Osten.
Und zwar deswegen, weil man mal wieder an einer Staatsgrenze
schengenwidrige Kontrollen hätte einführen können. Die hätten
den Messeranschlag zwar nicht verhindert, aber Spahns Aktiopopulismus
ist immer gut, besonders, seitdem Spahn nicht mehr in der Regierung
ist.
Alles schwierig: Denn wie soll die Frage/Aufgabe lauten, die sich nach
Solingen stellt?
Nicht so wichtig; Hauptsache, man hat eine schnelle Antwort vom Zaun
gebrochen.
Detlef Meißner
2024-08-27 09:46:15 UTC
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Post by Ulf_Kutzner
Post by Detlef Meißner
Alles schwierig: Denn wie soll die Frage/Aufgabe lauten, die sich nach
Solingen stellt?
Nicht so wichtig; Hauptsache, man hat eine schnelle Antwort vom Zaun
gebrochen.
Allerdings sollten auch (richtige) Fragen gestellt werden. Manche
blocken die gern durch ihre Antworten ab (s. Kühnert oder Eskens).

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
F. W.
2024-08-27 09:22:22 UTC
Permalink
Post by F. W.
Ich hatte damit gerechnet, dass ihn seine Familie nachts heimlich
nach DUS oder Köln fährt und er längst im Flieger sitzt.
So einfach ist das mit der Ausreise am Flughafen nun auch wieder
nicht.
Abgewaschen und geduscht, in derselben Nacht in den Flieger in die
Türkei. Ist doch schon öfter passiert. Niemand wusste, wer er war.
Folglich konnte es auch keine genauen Fahndungsangaben geben.
Post by F. W.
Dass das nicht so war, zeigt dass die Tat wohl sehr planlos,
wenigstens ohne längere Vorbereitungszeit abging. Auch scheint der
Täter keine Unterstützung im Flüchtlingsheim gehabt zu haben.
Zu unserem Glück. Wäre das anders gewesen, wäre der Täter nie
gefasst worden. Und hätte jeden Tag wieder zuschlagen können.
Ein Asylbewerber wurde abgelehnt, sollte abreisen und wurde "nicht
angetroffen". Er war "untergetaucht",
Oder gerade einkaufen, oder...
Nein, er war länger verschwunden.
Post by F. W.
tauchte in Solingen aber wieder auf und wurde nicht festgenommen,
sondern erhielt sogar weitere Leistungen.
Dann reichte es ihm wohl und er stellte sich gegen das Land, das
ihn abwies. Da nahm er den IS gleich noch mit, weil das keine
strukturelle Organisation mit Mitgliedsausweisen und Gebäuden ist,
sondern sich jeder dazu zählen kann. Dann sagte er "Ich steche
gleich alle ab" laut Zeugenaussagen.
Wie man das verhindern konnte? Einfach alle festsetzen, die einen
Abschiebungsbescheid bekommen. Festnahme bei der Ankündigung und
Abschiebehaft bis zur Ausreise. So muss das Gesetz geändert
werden.
Eigentlich nicht unlogisch und nicht kompliziert.
Außer daß Du es nicht verstanden hast.
Er hatte einen Bescheid, daß man ihn einstweilen nicht nach Syrien
verbringen darf.
Die Zeit, da Bulgarien ihn genommen hätte, war abgelaufen.
Wahrscheinlich suchst Du https://www.nds-fluerat.org/leitfaden/20-
abschiebungshaft-abschiebung- folgen/ueberstellungshaft/
Die Zeit war abgelaufen, nachdem er unter- und wieder aufgetaucht war.
Also hätte man ihn sofort mit Bescheiddatum festsetzen müssen.

FW
Detlef Meißner
2024-08-27 10:01:40 UTC
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Post by F. W.
Post by F. W.
Ich hatte damit gerechnet, dass ihn seine Familie nachts heimlich
nach DUS oder Köln fährt und er längst im Flieger sitzt.
So einfach ist das mit der Ausreise am Flughafen nun auch wieder
nicht.
Abgewaschen und geduscht, in derselben Nacht in den Flieger in die
Türkei. Ist doch schon öfter passiert. Niemand wusste, wer er war.
Folglich konnte es auch keine genauen Fahndungsangaben geben.
Post by F. W.
Dass das nicht so war, zeigt dass die Tat wohl sehr planlos,
wenigstens ohne längere Vorbereitungszeit abging. Auch scheint der
Täter keine Unterstützung im Flüchtlingsheim gehabt zu haben.
Zu unserem Glück. Wäre das anders gewesen, wäre der Täter nie
gefasst worden. Und hätte jeden Tag wieder zuschlagen können.
Ein Asylbewerber wurde abgelehnt, sollte abreisen und wurde "nicht
angetroffen". Er war "untergetaucht",
Oder gerade einkaufen, oder...
Nein, er war länger verschwunden.
Das ist noch nicht endgültig geklärt. Bisher heißt es nur, man hat ihn
nicht angetroffen.
Weitere Maßnahmen sind danach nicht erfolgt, noch nicht mal ein zweiter
Versuch.

...
Post by F. W.
Die Zeit, da Bulgarien ihn genommen hätte, war abgelaufen.
Wahrscheinlich suchst Du https://www.nds-fluerat.org/leitfaden/20-
abschiebungshaft-abschiebung- folgen/ueberstellungshaft/
Die Zeit war abgelaufen, nachdem er unter- und wieder aufgetaucht war.
Also hätte man ihn sofort mit Bescheiddatum festsetzen müssen.
Ja, hätte.
Und warum man das nicht getan hat, soll jetzt geklärt werden.

Ob das dann aber irgendwelche Konsequenzen hat, steht noch in den Sternen.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
F. W.
2024-08-27 10:26:25 UTC
Permalink
Post by F. W.
Die Zeit war abgelaufen, nachdem er unter- und wieder aufgetaucht
war. Also hätte man ihn sofort mit Bescheiddatum festsetzen
müssen.
Ja, hätte. Und warum man das nicht getan hat, soll jetzt geklärt
werden.
Weil das m. W. üblich ist. Niemand wird festgesetzt, weil er einen
Abschiebebescheid bekommen hat.
Ob das dann aber irgendwelche Konsequenzen hat, steht noch in den Sternen.
Herbert Reul, IM von NRW, wohnt in der Nähe von Solingen. Da wird in
Solingen ganz sicher etwas passieren.

FW
Detlef Meißner
2024-08-27 11:02:41 UTC
Permalink
Post by F. W.
Post by F. W.
Die Zeit war abgelaufen, nachdem er unter- und wieder aufgetaucht
war. Also hätte man ihn sofort mit Bescheiddatum festsetzen
müssen.
Ja, hätte. Und warum man das nicht getan hat, soll jetzt geklärt
werden.
Weil das m. W. üblich ist. Niemand wird festgesetzt, weil er einen
Abschiebebescheid bekommen hat.
Beim Bescheid noch nicht. Er kann ja freiwillig ausreisen.
Post by F. W.
Ob das dann aber irgendwelche Konsequenzen hat, steht noch in den Sternen.
Herbert Reul, IM von NRW, wohnt in der Nähe von Solingen. Da wird in
Solingen ganz sicher etwas passieren.
Das wäre dann nur wilder Aktionismus, um der Bevölkerung zu zeigen
"Schaut, wir tun was!"

Die Konsequenz muss sein, sich bei denen, die abgeschoben werden dürfen,
auch wirklich Mühe zu geben. Man hat den Eindruck, es wird alles einfach
so laufen gelassen.

Heute Abend bei Frontal (21 Uhr) geht es um das Thema.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
F. W.
2024-08-27 11:56:10 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Weil das m. W. üblich ist. Niemand wird festgesetzt, weil er einen
Abschiebebescheid bekommen hat.
Beim Bescheid noch nicht. Er kann ja freiwillig ausreisen.
Nein, dazu ist es jetzt zu spät. Die müssen festgesetzt werden, sobald
der Bescheid zugestellt wird.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Ob das dann aber irgendwelche Konsequenzen hat, steht noch in den Sternen.
Herbert Reul, IM von NRW, wohnt in der Nähe von Solingen. Da wird in
Solingen ganz sicher etwas passieren.
Das wäre dann nur wilder Aktionismus, um der Bevölkerung zu zeigen
"Schaut, wir tun was!"
Ja, das wird passieren.
Post by Detlef Meißner
Die Konsequenz muss sein, sich bei denen, die abgeschoben werden dürfen,
auch wirklich Mühe zu geben. Man hat den Eindruck, es wird alles einfach
so laufen gelassen.
Heute Abend bei Frontal (21 Uhr) geht es um das Thema.
Okay

FW
Detlef Meißner
2024-08-27 12:49:02 UTC
Permalink
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Weil das m. W. üblich ist. Niemand wird festgesetzt, weil er einen
Abschiebebescheid bekommen hat.
Beim Bescheid noch nicht. Er kann ja freiwillig ausreisen.
Nein, dazu ist es jetzt zu spät. Die müssen festgesetzt werden, sobald
der Bescheid zugestellt wird.
Am besten natürlich gleichzeitig.
Die Männer mit den Ledermänteln erscheinen morgens um 4 Uhr, zeigen den
Bescheid und nehmen den Flüchtling gleich mit. Ein Köfferchen mit
Habseligkeiten darf er aber vorher noch zusammenpacken. Aber Vorsicht,
es könnte ein Messer dabei sein!
Dann geht es ab zum LKW, auf dem bereits andere Delinquenten unter
strengster Bewachung sitzen.

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
F. W.
2024-08-28 06:35:07 UTC
Permalink
Post by Detlef Meißner
Post by F. W.
Nein, dazu ist es jetzt zu spät. Die müssen festgesetzt werden,
sobald der Bescheid zugestellt wird.
Am besten natürlich gleichzeitig.
Ja, natürlich. Sonst haut der ab und messert Dich oder Deine Frau beim
nächsten Stadtfest.

Kann man natürlich aus humanitären Gründen auch riskieren.

Tun wir ja gerade ja auch.
Post by Detlef Meißner
Die Männer mit den Ledermänteln erscheinen morgens um 4 Uhr, zeigen
den Bescheid und nehmen den Flüchtling gleich mit. Ein Köfferchen
mit Habseligkeiten darf er aber vorher noch zusammenpacken. Aber
Vorsicht, es könnte ein Messer dabei sein! Dann geht es ab zum LKW,
auf dem bereits andere Delinquenten unter strengster Bewachung
sitzen.
Genau: und wer das so machen will wie Rest-Europa, der ist gleich Nazi.
Da haben wir das Problem.

Na dann messern sie halt munter weiter. Wir haben die Wahl. Jeden Tag.

FW
Nomen Nescio
2024-08-28 08:40:55 UTC
Permalink
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Die Männer mit den Ledermänteln erscheinen morgens um 4 Uhr, zeigen
den Bescheid und nehmen den Flüchtling gleich mit. Ein Köfferchen
mit Habseligkeiten darf er aber vorher noch zusammenpacken. Aber
Vorsicht, es könnte ein Messer dabei sein! Dann geht es ab zum LKW,
auf dem bereits andere Delinquenten unter strengster Bewachung
sitzen.
Genau: und wer das so machen will wie Rest-Europa, der ist gleich Nazi.
Da haben wir das Problem.
Na dann messern sie halt munter weiter. Wir haben die Wahl. Jeden Tag.
https://www.nius.de/politik/salam-solingen-wie-buergermeister-tim-kurzbach-ueber-jahre-mit-steuergeld-islamkritiker-verunglimpfte/b4f1bce5-8fa7-4f22-be6e-c641a2262efe
Detlef Meißner
2024-08-28 09:07:25 UTC
Permalink
Post by Nomen Nescio
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Die Männer mit den Ledermänteln erscheinen morgens um 4 Uhr, zeigen
den Bescheid und nehmen den Flüchtling gleich mit. Ein Köfferchen
mit Habseligkeiten darf er aber vorher noch zusammenpacken. Aber
Vorsicht, es könnte ein Messer dabei sein! Dann geht es ab zum LKW,
auf dem bereits andere Delinquenten unter strengster Bewachung
sitzen.
Genau: und wer das so machen will wie Rest-Europa, der ist gleich Nazi.
Da haben wir das Problem.
Na dann messern sie halt munter weiter. Wir haben die Wahl. Jeden Tag.
https://www.nius.de/politik/salam-solingen-wie-buergermeister-tim-kurzbach-ueber-jahre-mit-steuergeld-islamkritiker-verunglimpfte/b4f1bce5-8fa7-4f22-be6e-c641a2262efe
Da hat sich aber einer viel Mühe gemacht!

Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Henning Sponbiel
2024-08-29 15:44:30 UTC
Permalink
Post by Nomen Nescio
Post by F. W.
Post by Detlef Meißner
Die Männer mit den Ledermänteln erscheinen morgens um 4 Uhr, zeigen
den Bescheid und nehmen den Flüchtling gleich mit. Ein Köfferchen
mit Habseligkeiten darf er aber vorher noch zusammenpacken. Aber
Vorsicht, es könnte ein Messer dabei sein! Dann geht es ab zum LKW,
auf dem bereits andere Delinquenten unter strengster Bewachung
sitzen.
Genau: und wer das so machen will wie Rest-Europa, der ist gleich Nazi.
Da haben wir das Problem.
Na dann messern sie halt munter weiter. Wir haben die Wahl. Jeden Tag.
https://www.nius.de/politik/salam-solingen-wie-buergermeister-tim-kurzbach-ueber-jahre-mit-steuergeld-islamkritiker-verunglimpfte/b4f1bce5-8fa7-4f22-be6e-c641a2262efe
Örks. Ich fasse es nicht.

Wer ernsthaft meint, mit Zitaten aus nius etwas belegen zu können,
sollte besser aus einem Micky-Maus-Heft zitieren, weil man ihn dann
ernster nehmen würde.


Henning
Ulf_Kutzner
2024-08-29 12:52:13 UTC
Permalink
Post by F. W.
Post by Ulf_Kutzner
Post by F. W.
Ein Asylbewerber wurde abgelehnt, sollte abreisen und wurde "nicht
angetroffen". Er war "untergetaucht",
Oder gerade einkaufen, oder...
Nein, er war länger verschwunden.
Man hatte Nacht (ohne Nebel) versucht. Gut, einkaufen war
er um die Zeit nicht, aber es gibt noch anderes, was man
tun kann.

Von einer Nachtzeitverfügung war bewußt abgesehen worden,
dann gibt es aber auch regelmäßig keine Überstellungsfristverlängerung
auf 18 Monate.

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/sondersitzung-messerattacke-solingen-100.html
Tim Landscheidt
2024-08-29 16:13:54 UTC
Permalink
Post by Ulf_Kutzner
Post by F. W.
Post by Ulf_Kutzner
Post by F. W.
Ein Asylbewerber wurde abgelehnt, sollte abreisen und wurde "nicht
angetroffen". Er war "untergetaucht",
Oder gerade einkaufen, oder...
Nein, er war länger verschwunden.
Man hatte Nacht (ohne Nebel) versucht. Gut, einkaufen war
er um die Zeit nicht, aber es gibt noch anderes, was man
tun kann.
Von einer Nachtzeitverfügung war bewußt abgesehen worden,
dann gibt es aber auch regelmäßig keine Überstellungsfristverlängerung
auf 18 Monate.
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/sondersitzung-messerattacke-solingen-100.html
So ein dummes Malheur aber auch. Jetzt denken alle an die
(unterbliebene) „Nachtzeitverfügung“ und niemand mehr daran,
dass die Zentrale Ausländerbehörde Bielefeld, wohl mit dem
Geschäft ganz gut vertraut, sechs (6) Monate Zeit hatte, die
Überstellung vorzunehmen. Das ist der Pressestelle jetzt
aber wirklich unangenehm.

Tim

Tim Landscheidt
2024-08-27 12:20:41 UTC
Permalink
Post by F. W.
Post by Kay Martinen
Zu lesen war auch das der IS diese "Tat" für sich
Reklamiert obwohl sie in ihrem Bekennerschreiben kein
"Täterwissen" nennen und auch nicht dessen Namen. Der
Täter soll sich aber gestellt haben... WTF?
Ich hatte damit gerechnet, dass ihn seine Familie nachts heimlich nach
DUS oder Köln fährt und er längst im Flieger sitzt. Dass das nicht so
war, zeigt dass die Tat wohl sehr planlos, wenigstens ohne längere
Vorbereitungszeit abging. Auch scheint der Täter keine Unterstützung im
Flüchtlingsheim gehabt zu haben.
Zu unserem Glück. Wäre das anders gewesen, wäre der Täter nie gefasst
worden. Und hätte jeden Tag wieder zuschlagen können.
Ein Asylbewerber wurde abgelehnt, sollte abreisen und wurde "nicht
angetroffen". Er war "untergetaucht", tauchte in Solingen aber wieder
auf und wurde nicht festgenommen, sondern erhielt sogar weitere Leistungen.
Dann reichte es ihm wohl und er stellte sich gegen das Land, das ihn
abwies. Da nahm er den IS gleich noch mit, weil das keine strukturelle
Organisation mit Mitgliedsausweisen und Gebäuden ist, sondern sich jeder
dazu zählen kann. Dann sagte er "Ich steche gleich alle ab" laut
Zeugenaussagen.
Wie man das verhindern konnte? Einfach alle festsetzen, die einen
Abschiebungsbescheid bekommen. Festnahme bei der Ankündigung und
Abschiebehaft bis zur Ausreise. So muss das Gesetz geändert werden.
Eigentlich nicht unlogisch und nicht kompliziert.
Dass Einreise und Verbleib geregelt werden müssen, ist ein anderes
Thema. Unkontrollierte Migration helfen weder uns noch den Migranten.
Das wirkt aber nicht bei den anderen Straftätern, die keine
Perspektive mehr haben und sich sagen, wenn ich schon gehen
muss, dann mit einem Knall (oder für die ein Gefängnisauf-
enthalt keine wesentlichere Verschlechterung ihrer Lebensum-
stände darstellt). Solange diejenigen, die von diesen Zu-
ständen profitieren gleichzeitig ein geringes Risiko haben,
darunter zu leiden, wird sich da auch wenig ändern.

Tim
Ulf_Kutzner
2024-08-28 07:47:42 UTC
Permalink
Post by Kay Martinen
Hallo
Über die Messerattacke in Solingen weiß vermutlich jeder bescheid denn
die Medien und Politiker kotzen sich darüber ja grade heftig aus.
Zu lesen war auch das der IS diese "Tat" für sich Reklamiert obwohl sie
in ihrem Bekennerschreiben kein "Täterwissen" nennen und auch nicht
dessen Namen. Der Täter soll sich aber gestellt haben... WTF?
Nun fiele mir nur eines ein das hier erhellend wäre. Eine Datenspur
zwischen dem Täter (seinem Handy oder PC falls vorhanden) und irgend
jemandem der dem IS zuzuordnen wäre. Erscheint Vage und Atributtierungen
sind auch oft Zweifelhaft.
Die Datenspur(en) gibt es offenbar nicht oder wurde noch nicht gefunden
- wenn es sie denn geben sollte.
Wenn es sie gibt und sie gefunden wird
Ausführlicher zum Fall:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/solingen-attentat-video-100.html

Gruß, ULF
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